Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Integration -Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer (Türken... )
İch bin der Meinung,dass die Nicht-EU-Ausländer,die seit 5 Jahren in Deutschland sind,an Kommunalwahlen wie die anderen EU Staatsbürger von 25 EU Mitgliedstaaten teilnehmen dürfen.
Sie sind von Entscheidungen der Kommunalparlamente in Angelegenheiten der Daseinsvorsorge (Kindergarten,Schule,Bauplanun g etc.) in gleicher Weise unmittelbar betroffen.Ich denke,Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung Integration.Die heutige Gesellschaft trägt multikulturellen und multiethnischen Charakter.Diese Wirklichkeit darf nicht länger ignoriert sondern ihr muss endlich entsprochen werden.Die ausländische Wohnbevölkerung ist schon längst zu einem festen Bestandteil des ökonomischen politischen kulturellen sozialen Lebens geworden.İch denke ,Wenn die EU-Bürger nach der Einreise 3 Monaten an Kommunalwahlen hier teilnehmen dürfen,sieht man darin eine Form Diskriminierung nach Staatsbürgerschaft.Außerdem gibt es ein Wahlrecht für die Nicht-EU-Ausländer auf kommunaler Ebene in vielen europäischen Staaten Schweden, Dänemark,den Niederlanden, Irland, Frankreich und der Schweiz ,Belgien.İch glaube, Wer seit Jahren ( z.B 5 Jahre ) hier lebt und Steuer zahlt,soll bei Kommunalwahlen mitbestimmen dürfen.
ich denke mal, wenn sie eine gewisse Zeit hier gelebt haben,haben sie tausenprozentig das Recht , auch wählen zu dürfen !!
Meine ganze Familie lebt schon seit 30 Jahren in Deutschland, und nicht alle haben die deutsche Staatsbürgerschaft. Alle arbeiten hier, können selbstverständlich Deutsch. Warum sollen sie also nicht auch bestimmen dürfen , wer an die Macht kommt, wenn sie eigentlich gleichermassen von den Gesetzen betroffen sind ?
ich denke mal, wenn sie eine gewisse Zeit hier gelebt haben,haben sie tausenprozentig das Recht , auch wählen zu dürfen !!
Meine ganze Familie lebt schon seit 30 Jahren in Deutschland, und nicht alle haben die deutsche Staatsbürgerschaft. Alle arbeiten hier, können selbstverständlich Deutsch. Warum sollen sie also nicht auch bestimmen dürfen , wer an die Macht kommt, wenn sie eigentlich gleichermassen von den Gesetzen betroffen sind ?
Warum werden sie nicht einfach deutsche Staatsbürger?
İch bin der Meinung,dass die Nicht-EU-Ausländer,die seit 5 Jahren in Deutschland sind,an Kommunalwahlen wie die anderen EU Staatsbürger von 25 EU Mitgliedstaaten teilnehmen dürfen.
Sie sind von Entscheidungen der Kommunalparlamente in Angelegenheiten der Daseinsvorsorge (Kindergarten,Schule,Bauplanun g etc.) in gleicher Weise unmittelbar betroffen.Ich denke,Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung Integration.Die heutige Gesellschaft trägt multikulturellen und multiethnischen Charakter.Diese Wirklichkeit darf nicht länger ignoriert sondern ihr muss endlich entsprochen werden.Die ausländische Wohnbevölkerung ist schon längst zu einem festen Bestandteil des ökonomischen politischen kulturellen sozialen Lebens geworden.İch denke ,Wenn die EU-Bürger nach der Einreise 3 Monaten an Kommunalwahlen hier teilnehmen dürfen,sieht man darin eine Form Diskriminierung nach Staatsbürgerschaft.Außerdem gibt es ein Wahlrecht für die Nicht-EU-Ausländer auf kommunaler Ebene in vielen europäischen Staaten Schweden, Dänemark,den Niederlanden, Irland, Frankreich und der Schweiz ,Belgien.İch glaube, Wer seit Jahren ( z.B 5 Jahre ) hier lebt und Steuer zahlt,soll bei Kommunalwahlen mitbestimmen dürfen.
Ganz meiner Meinung.
Nicht EU-Ausländer, die eindeutig ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, sollten auch mindestens auf kommunaler Ebene das Whlrecht bekommen.
Nur eine kleine Korrektur: in Frankreich haben nicht EU-Ausländer keinen Wahlrecht. Und ausgerechnet Sarkozy ist dafür!
In vielen europäischen (EU) Staaten gibt es bereits ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer und es ist nur eine Frage der Zeit, wann es auch in Deutschland eingeführt wird (Ich meine gelesen zu haben, daß es bereits in einigen Gemeinden schon eingeführt wurde, kann mich aber auch täuschen). Die heutige Gesellschaft hat eben ein multikulturellen und multiethnischen Charakter und dieser Wirklichkeit muß entsprochen werden, weil es ist ein wichtiger Beitrag zur Integration ist sein kann.
Aber eine Frage an die jüngeren männlichen Forumsuser: Was ist denn mit der Wehrpflicht? Sollte die nicht auch für die gelten, die hier geboren wurden und aufgewachsen sind?
In vielen europäischen (EU) Staaten gibt es bereits ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer und es ist nur eine Frage der Zeit, wann es auch in Deutschland eingeführt wird (Ich meine gelesen zu haben, daß es bereits in einigen Gemeinden schon eingeführt wurde, kann mich aber auch täuschen). Die heutige Gesellschaft hat eben ein multikulturellen und multiethnischen Charakter und dieser Wirklichkeit muß entsprochen werden, weil es ist ein wichtiger Beitrag zur Integration ist sein kann.
Aber eine Frage an die jüngeren männlichen Forumsuser: Was ist denn mit der Wehrpflicht? Sollte die nicht auch für die gelten, die hier geboren wurden und aufgewachsen sind?
In einen Land, in dem man seit etwas 30 Jahren lebt wählen zudürfen ist etwas anderes, mit der Wehrpflicht nicht zuvergleichen.
Jeder deutscher Staatsbürger kann zur Wehredienst, kenne viele türkisch stämmige Deutsche die ihre Wehrpflicht in Deutschland angetreten sind.
Nur was soll ein türkischer Staatsbüger im Wehrdienst???
In einen Land, in dem man seit etwas 30 Jahren lebt wählen zudürfen ist etwas anderes, mit der Wehrpflicht nicht zuvergleichen.
Jeder deutscher Staatsbürger kann zur Wehredienst, kenne viele türkisch stämmige Deutsche die ihre Wehrpflicht in Deutschland angetreten sind.
Nur was soll ein türkischer Staatsbüger im Wehrdienst???
Wie der User denizhn schon sagte: Wenn z.B. die ganze Familie schon seit 30 Jahren in Deutschland lebt und arbeitet. Und wenn sie also auch bestimmen dürfen, wer an die Macht kommt und wenn sie außerdem von den Gesetzen betroffen sind, warum sollte sie das alles nicht auch im Ernstfall verteigen dürfen?
karasevda75
22.08.06, 11:27
Warum werden sie nicht einfach deutsche Staatsbürger?
weil sie nicht beides sein dürfen, deutsch und türkisch...
warum dürfen sie das nicht sein?
karasevda75
22.08.06, 11:30
Wie der User denizhn schon sagte: Wenn z.B. die ganze Familie schon seit 30 Jahren in Deutschland lebt und arbeitet. Und wenn sie also auch bestimmen dürfen, wer an die Macht kommt und wenn sie außerdem von den Gesetzen betroffen sind, warum sollte sie das alles nicht auch im Ernstfall verteigen dürfen?
wer sagt denn, dass sie das nicht tun würden?
http://www.politikcity.de/forum/showthread.php?t=5120&highlight=integration
Notfalls verteidigen
Deutschland als Staat hat in der türkischstämmigen Bevölkerung einen erstaunlich großen
Rückhalt. Gefragt, ob sie im Fall eines militärischen Angriffs durch Libyen oder Irak (es wurde bewusst ein islamisches Land genannt) zur Verteidigung Deutschlands beitragen würden, entschiede sich etwa die Hälfte der in Deutschland lebenden Türken für einen aktiven Verteidigungsbeitrag. Diese Zustimmung zu Deutschland ist vor dem Hintergrund deutscher Vergleichszahlen hoch. So waren vor dem 11. September nur 42 Prozent der Ostdeutschen bereit, die Gesellschaftsordnung Deutschlands zu verteidigen, Westdeutsche zu 73 Prozent (7).
Auszug von obigem Link ;)
wer sagt denn, dass sie das nicht tun würden?
Das bezweifel ich garnicht, aber das war nicht die Frage!
Nurdan schrieb: "Nur was soll ein türkischer Staatsbüger im Wehrdienst???" und folglich wäre es besser, Du stellst ihr/ihm die Frage.
In einen Land, in dem man seit etwas 30 Jahren lebt wählen zudürfen ist etwas anderes, mit der Wehrpflicht nicht zuvergleichen.
Jeder deutscher Staatsbürger kann zur Wehredienst, kenne viele türkisch stämmige Deutsche die ihre Wehrpflicht in Deutschland angetreten sind.
Nur was soll ein türkischer Staatsbüger im Wehrdienst???
Ja was soll denn dann ein türkischer Staatsbürger entscheiden, wer die Deutschen regiert?
Deine Argumentation passt nicht. Klar ist die Wehrpflicht was anderes. Sie ist eben eine Pflicht. Und die ist natürlich unangenehm. Da drückt man sich lieber....
Wenn es aber um Vergünstigungen und Rechte geht, dann schreit man ganz schnell: "Hier, hier!!!" :hallo;
Die Frage, ob man im Ernstfall, als türkischer Einwanderer Deutschland verteidigen würde, ist eine super Frage!
Ich für meinen Teil würde diese Frage mit einem deutlichen "JA" beantworten.
Die Frage, ob man als türkischer Einwanderer wählen dürfen sollte, sehe ich mit gemischten Gefühlen. Wer nun unbedingt wählen möchte, der soll doch einfach die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen. Nach 30 Jahren Deutschland hat man sich doch entschieden, wo man leben möchte.
Die Frage, ob man im Ernstfall, als türkischer Einwanderer Deutschland verteidigen würde, ist eine super Frage!
Ich für meinen Teil würde diese Frage mit einem deutlichen "JA" beantworten.
Die Frage, ob man als türkischer Einwanderer wählen dürfen sollte, sehe ich mit gemischten Gefühlen. Wer nun unbedingt wählen möchte, der soll doch einfach die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen. Nach 30 Jahren Deutschland hat man sich doch entschieden, wo man leben möchte.
Naja, ganz so einfach ist das Leider nicht. Ich habe das hautnah erlebt als ich mich jetzt um den Nachlass meines Vaters kümmern musste. Es ist schon ein bürokratischer Alptraum wenn du etwas in der Türkei erledigen musst aber die Staatsbürgerschaft nicht besitzt. In meinem Fall, Mutter und Bruder Türke, ich Deutscher Staatsbürger mussten wir einiges durchmachen.
Ausserdem empfinde ich es auch als ein Stück Gleichberechtigung. Wieso soll mein Ungarischer Nachbar, der erst seit 2 Jahren hier lebt kommunal mitwählen dürfen, während der türkische Nachbar der seit vielen Jahren hier lebt das nicht soll.
Ausserdem empfinde ich es auch als ein Stück Gleichberechtigung. Wieso soll mein Ungarischer Nachbar, der erst seit 2 Jahren hier lebt kommunal mitwählen dürfen, während der türkische Nachbar der seit vielen Jahren hier lebt das nicht soll.
Meric, EU ist nicht gleich Nicht-EU. Und Nicht-Gleiches darf man ungleich behandeln, das stellt keine Diskriminierung dar.
Deine These darfst du erst wieder anbringen, wenn entweder Ungarn aus der EU ausgeschieden oder die Türkei Mitglied geworden ist.
Meric, EU ist nicht gleich Nicht-EU. Und Nicht-Gleiches darf man ungleich behandeln, das stellt keine Diskriminierung dar.
Deine These darfst du erst wieder anbringen, wenn entweder Ungarn aus der EU ausgeschieden oder die Türkei Mitglied geworden ist.
Das ist wieder typisch jurist. Es gibt ein Gesetz und fertig. Man sollte mal lieber hinterfragen, warum es ein Gesetz gibt, bzw. was man sich dabei gedacht hat und dann überprüfen ob es zur sinnhaften Umsetzung nicht auch erweitert werden kann.
Die Idee ist doch die Integration und Partizipation der Ausländer zu erhöhen. Deshalb auch das Wahlrecht auf kommunaler Ebene. Deshalb gibt es dieses Gesetz. Wenn nun also ein Wahlrecht einen positiven Beitrag zur Integration leistet, verstehe ich nicht warum man die grösste Ausländergruppe hier herausnehmen sollte.
Das ist wieder typisch jurist. Es gibt ein Gesetz und fertig. Man sollte mal lieber hinterfragen, warum es ein Gesetz gibt, bzw. was man sich dabei gedacht hat und dann überprüfen ob es zur sinnhaften Umsetzung nicht auch erweitert werden kann.
Die Idee ist doch die Integration und Partizipation der Ausländer zu erhöhen. Deshalb auch das Wahlrecht auf kommunaler Ebene. Deshalb gibt es dieses Gesetz. Wenn nun also ein Wahlrecht einen positiven Beitrag zur Integration leistet, verstehe ich nicht warum man die grösste Ausländergruppe hier herausnehmen sollte.
Weißt du, ich persönlich habe gar keine Probleme damit, wenn hier lebende Nicht-EU-Ausländer bei Kommunalwahlen mitwählen dürfen. Ob nun Heini Müller oder Fritze Klein ihr Bürgermeister werden soll, sollen sie ruhig mitbestimmen. Ebenso verhält es sich natürlich auch bei Gemeinderatswahlen u.ä....
Mich stört lediglich die Grundeinstellung mancher hier zu dem Thema.
Im Übrigen hat das nicht nur mit einem Gesetz zu tun. Die Grundlage und die Motivation der EU ist nicht nur ein einfaches Gesetz, das irgendwas bestimmt. Da steckt viel mehr dahinter. Und es wird Zeit, dass dies Beitrittsbewerber dies auch mal erkennen und wertschätzen.
Die EU-Bürger sind gleich zu behandeln. Das ist nicht nur eine gesetzlich willkürliche Bestimmung. Das ist auch Grundlage unserer Zukunft.
Ich finde es auch nicht gut, dass du dein Anliegen hier mit der Integrationsförderung begründest. Da könntest du ja alles Mögliche fordern und sagen, das fördere ja schließlich das Wohlbefinden und die Integration der hier lebenden Ausländer (ein neuer Mercedes für jeden?).
Wie gesagt, ich finde die Idee des Kommunalwahlrechts für Jedermann schon richtig. Aber man muss anders an die Sache herangehen. Geben und Nehmen. Generelle Anspruchshaltungen lehne ich ab.....
Warum werden sie nicht einfach deutsche Staatsbürger?
Das zieht wiederrum eine Diskriminierung nach sich,es heißt dann man ist ein Paßdeutscher.
Sag bloss, du kannst keinen Zusammenhang zwischen Partizipation und Integration erkennen. Für mich macht das durchaus Sinn.
[quote=Musel;208145]Weißt du, ich persönlich habe gar keine Probleme damit, wenn hier lebende Nicht-EU-Ausländer bei Kommunalwahlen mitwählen dürfen. Ob nun Heini Müller oder Fritze Klein ihr Bürgermeister werden soll, sollen sie ruhig mitbestimmen. Ebenso verhält es sich natürlich auch bei Gemeinderatswahlen u.ä....
genau:aferin:
Mich stört lediglich die Grundeinstellung mancher hier zu dem Thema.
mich stört auch.
Lieber Musel
Ich lebe, arbeite hier. Ich bin aktif bei viele ehrenamtliche tätigkeiten. bin mitglied eines dt. politische partei. ich besitze auch ehrenamt card.
Ich kann sofort deutsche staatsbürgerschaft bekommen.
ich lehne es ab.
meine familie hat mehrre grundstücke bei dörfliche gebiet in der türkei. falls ich meine TR staatsbürgerschaft verliere dann verliere ich auch meine rechte in der türkei.
deswegen doppelte staatsbürgerschaft ist die lösüng.
einige Dt. zuwanderer dörfen beide staatsbürgerschaft besitzen(z.Bsp.iraner)
[quote]
genau:aferin:
mich stört auch.
Lieber Musel
Ich lebe, arbeite hier. Ich bin aktif bei viele ehrenamtliche tätigkeiten. bin mitglied eines dt. politische partei. ich besitze auch ehrenamt card.
Ich kann sofort deutsche staatsbürgerschaft bekommen.
ich lehne es ab.
meine familie hat mehrre grundstücke bei dörfliche gebiet in der türkei. falls ich meine TR staatsbürgerschaft verliere dann verliere ich auch meine rechte in der türkei.
deswegen doppelte staatsbürgerschaft ist die lösüng.
einige Dt. zuwanderer dörfen beide staatsbürgerschaft besitzen(z.Bsp.iraner)
Mag ja alles richtig sein. Aber dann sollte die Türkei doch etwas mehr Weitsicht besitzen und die Gesetze zu unseren Gunsten ändern.
Die Familienbindung zu unseren Eltern kann doch nicht von einem Stück Papier abhängig gemacht werden. Da sollte der Ansatz doch gemacht werden.
Wir können doch nicht ohne deutschen Pass Wahlrecht verlangen, und im Gegenzug, wenn wir den deutschen Pass besitzen, als Recht ansehen, wenn mir mein Erbe in der Türkei verwehrt wird.
Ich kann meine Staatsangehörigkeit ändern. da steht ab sofort "deutsch" statt "türkisch" drin.
Aber wer meine Eltern sind, wird sich mit nichts ändern.
Mag ja alles richtig sein. Aber dann sollte die Türkei doch etwas mehr Weitsicht besitzen und die Gesetze zu unseren Gunsten ändern.
Die Familienbindung zu unseren Eltern kann doch nicht von einem Stück Papier abhängig gemacht werden. Da sollte der Ansatz doch gemacht werden.
easydogi
beide länder sind gleich schuldig.
türkische und deutsche regierungen sehen uns als "geiseln" für ihre politik.
Ich halte 5 Jahre für zu früh, um allen hier lebenden Ausländern das Kommunale Wahlrecht zukommen zu lassen. Grundsätzlich bin ich aber dafür.
nun last euch mal was von einem armen, früher freiwilligen, Wahlhelfer erzählen: Sogar EU-Ausländer machen von ihrem Kommunalwahlrecht so gut wie gar keinen Gebrauch (mal ganz davon abgesehen, dass die meisten Deutschen auch nicht zur Wahl gehen). Frage an die hier anwesenden, nicht EU-Bürger; würdet ihr zur Kommunalwahl gehen?
Ich gab ma selbst zu; ich hab sie schon zweimal verpasst.
karasevda75
23.08.06, 14:26
Ich halte 5 Jahre für zu früh, um allen hier lebenden Ausländern das Kommunale Wahlrecht zukommen zu lassen. Grundsätzlich bin ich aber dafür.
nun last euch mal was von einem armen, früher freiwilligen, Wahlhelfer erzählen: Sogar EU-Ausländer machen von ihrem Kommunalwahlrecht so gut wie gar keinen Gebrauch (mal ganz davon abgesehen, dass die meisten Deutschen auch nicht zur Wahl gehen). Frage an die hier anwesenden, nicht EU-Bürger; würdet ihr zur Kommunalwahl gehen?
Ich gab ma selbst zu; ich hab sie schon zweimal verpasst.
ich habe ja jetzt den deutschen Pass und war ganz Stolz drauf schon zweimal wählen zu dürfen, mein Vater rief sogar aus seinem Urlaub in der Türkei an, um mich an die Briefwahl zu erinnern
Ich bin auch der Meinung. Weil die Entscheidungen im Landtag die seit langen Jahren in Deutschland lebende Migranten betreffen.Im Vergleich zu Staatsbürger,die in Deutschland seit kürzer Seit sind, finde ich ungerechtig,obwohl die Türkische Migranten seit langen Jahren hier leben.Ich finde gut im Rahmen des EU Beitrittsprozess Türkei ,dass das Komunalwahlrecht für Türkische Zuwanderer wie die anderen EU-Staatsbürger eingeführt wird.
ich habe ja jetzt den deutschen Pass und war ganz Stolz drauf schon zweimal wählen zu dürfen, mein Vater rief sogar aus seinem Urlaub in der Türkei an, um mich an die Briefwahl zu erinnern
Sehr lobenswert!!!
ich habe ja jetzt den deutschen Pass und war ganz Stolz drauf schon zweimal wählen zu dürfen, mein Vater rief sogar aus seinem Urlaub in der Türkei an, um mich an die Briefwahl zu erinnern
An Deiner Stelle hätte ich mir aber nicht den Spaß genommen und wäre als Schwarzkopf ;-) persönlich wählen gegangen.
An Deiner Stelle hätte ich mir aber nicht den Spaß genommen und wäre als Schwarzkopf ;-) persönlich wählen gegangen.
Ja das ist dann immer lustig, denn normalerweise reicht die Wahlbenachrichtigung aus, wenn aber ein eindeutig nicht-arischer "Wähler" ankommt, dann lassen wir uns immer Personalausweis und Reisepass zeigen, wenn der dann wirklich beides dabei hat noch die Geburtsurkunde und wenn es dann immernoch nicht klappt, ne amtliche Bestätigung der Einbürgerung.
Die gibt es nämlich nicht, aber bis der "Wähler" das rausgefunden hat, ist die Wahl zu Ende.
Puh, und wir haben unsere patriotische Pflicht getan und das Wahlergebniss von ostanatolischen Einflüssen bewahrt....
:lach:
ich habe ja jetzt den deutschen Pass und war ganz Stolz drauf schon zweimal wählen zu dürfen, mein Vater rief sogar aus seinem Urlaub in der Türkei an, um mich an die Briefwahl zu erinnern
ich habe meine beide Kinder motiviert das die wählen nicht vergessen.
Vielleicht will man ja Kurde bleiben und nur kurdisch sprechen und Kurdische Kultur ausleben um später ein Kurdistan fordern zu können:brüll:
Du musst endlich mal lernen, dass die Kurden keine Kurden sind, sondern Türken.... :hallo;
sana bundan sonra yazmiyacagim Musel!
SPD Vizekanzler Müntefering will das Wahlrecht für alle Ausländer
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426039,00.html
LEITLINIEN ZUR AUSLÄNDERPOLITIK
SPD will kein "Multikulti"</B>
"Ohne Angst und Träumereien" - so wünscht sich die SPD die künftige Ausländerpolitik. In einem Grundsatzpapier grenzen sich die Sozialdemokraten nicht nur von rechtspopulistischen Argumenten, sondern auch von grünen Multikulti-Konzepten ab.
ANZEIGE
http://adserv.quality-channel.de/RealMedia/ads/adstream_lx.ads/www.spiegel.de/politik/artikel/1811068076/Middle2/OasDefault/ON37XX3910XX1/ON37XX3910XX1_1.html/38342e36312e3230322e3132?_RM_E MPTY_
var qcPage="www.spiegel.de/politik/artikel";if (qcPage.indexOf("center")==-1) {document.write('
');}
Berlin - Mit einem Zitat von Johannes Rau sind die neunseitigen Leitlinien zur Ausländerpolitik überschrieben, die das Parteipräsidium heute einstimmig beschloss: Die SPD tritt für eine realistische Integrationspolitik "ohne Angst und Träumereien" ein. Mit dem Grundsatzapier geht die SPD in den Integrationsgipfel am Freitag bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU), wie Generalsekretär Hubertus Heil ankündigte.
Seine Partei grenze sich von den "multikulturellen Tendenzen" bei den Grünen ebenso ab wie von "rechtspopulistischen Anwandlungen auf der anderen Seite", sagte Heil bei der Vorstellung der Leitlinien. Nach den Worten von SPD-Vize Ute Vogt sind für die Eingliederung "faire Chancen, aber auch klare Regeln" notwendig. Laut dem Papier müssen sich in Deutschland lebende Ausländer künftig stärker als bisher zu den Grundwerten der Verfassung bekennen. Niemand dürfe das Leitbild des Grundgesetzes mit Hinweis auf seine Herkunft oder religiöse Überzeugung außer Kraft setzen. Die SPD spricht sich für einen gesicherten Aufenthaltsstatus für langjährig geduldete Ausländer sowie eine Regelung für Altfälle aus. Das bislang auf EU-Bürger begrenzte kommunale Wahlrecht soll auf alle Ausländer ausgeweitet werden.
Eine Selbstverständlichkeit müsse es sein, dass jedes Kind beim Schuleintritt Deutsch kann. Wer sich verweigere, müsse auch mit Blick auf das Aufenthaltsrecht mit Sanktionen rechnen. Auch die uneingeschränkte Teilnahme etwa von türkischstämmigen Kindern am Sport- und Biologieunterricht müsse Pflicht werden. Für Kinder mit muslimischem Glauben solle ein Islam-Unterricht in deutscher Sprache unter Aufsicht der Schulbehörden angeboten werden, fordert die SPD.
Laut Heil werden an dem Integrationsgipfel im Kanzleramt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, Vizekanzler Franz Müntefering und der für Städtebau zuständige SPD-Minister Wolfgang Tiefensee teilnehmen. Grünen-Chefin Claudia Roth kritisierte, dass zu dem Gipfel wichtige Personen nicht eingeladen seien und wichtige Fragen ausgeklammert würden. "Ich hätte mir gewünscht, dass das ein Integrationssignal ist. Leider befürchte ich, dass es eine Show sein wird", sagte Roth dem Bayerischen Rundfunk. Die Links-Politikerinnen Petra Pau und Katina Schubert warfen der Union vor, Integration immer noch als Bringschuld der Migranten zu definieren.
Für Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach ist der Gipfel der Startschuss für weitere Integrationsmaßnahmen. "Wir haben keinen Mangel an Zuwanderung, aber wir haben einen deutlichen Mangel an Integration", sagte er dem Sender WDR5. Das Erlernen der deutschen Sprache sei der Schlüssel für die Integration.
phw/AP/dpa
Sabine Waschke (SPD): Wahlrecht gutes Beispiel für Integration
„Wir begrüßen den Antrag der Grünen zum kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger ausdrücklich. Dieser Antrag fußt auf einem Vorstoß der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU). Ich finde, Frau Roth ist sehr mutig – aber sie ist auch Praktikerin. Sie weiß, wo es vor Ort Probleme gibt und wie man sie angehen muss! Jetzt wird es nur spannend, ob und wie sie ihre Parteikolleginnen und -kollegen von der CDU mit ins Boot holt. Denn Recht hat Frau Roth mit ihrem Vorstoß allemal.
Auch die SPD Hessen befürwortet ein solches kommunales Wahlrecht, dazu gibt es Parteitagsbeschlüsse. Für uns ist die Möglichkeit, auf kommunaler Ebene wählen zu können und damit die Teilhabe an politischen Entscheidungen und gesellschaftlichen Entwicklungen ein sehr wichtiger Beitrag zur Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgerinnen. Nur wer in Entscheidungen eingebunden wird, fühlt sich willkommen und als vollwertiges Mitglied unserer Gesellschaft! Wer über eine längere Zeit bei uns lebt, arbeitet und Steuern zahlt, muss auch die Möglichkeit haben, die Geschicke der Kommune, in der er oder sie lebt, mitgestalten zu können! Wir als SPD-Fraktion fordern die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu starten, um den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes zu ändern, um unseren Nicht-EU-Mitbürgerinnen und Mitbürgern das kommunale Wahlrecht und damit die politische Partizipation zu ermöglichen. Das wäre ein ganz konkreter Beitrag zur Integration.
Bisher fordern wir von Migrantinnen und Migranten das Erlernen der Sprache, das Bekenntnis zu unseren Werten, Wissen über unsere Geschichte bis hin zu von der CDU geforderten Einbürgerungstests. Integration ist aber keine Einbahnstraße und darf nicht nur aus Forderungen an ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger bestehen. Als Gesellschaft müssen wir auch etwas tun – und das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger wäre da ein guter Weg. Das wäre ein klares Signal und es bliebe eben nicht nur bei einfachen politischen Lippenbekenntnissen.“
29.03.2007
http://www.spd-fraktion-hessen.de/Pressemeldung.html?tx_ttnews%5 Btt_news%5D=4928
So etwas muss halt auch angenommen werden. Man muss sich nur mal die Wahlbeteiligung in den deutschen Städten anschauen, wenn Ausländerbeiräte etc. gewählt werden - katastrophal.
So etwas muss halt auch angenommen werden. Man muss sich nur mal die Wahlbeteiligung in den deutschen Städten anschauen, wenn Ausländerbeiräte etc. gewählt werden - katastrophal.
Ich finde dieser Vergleich ist unpassend.
Bei uns in Sindelfingen gibt es auch einen Ausländerbeirat. Die Wahlen wurden inzwischen eingestellt, weil die Wahlbeteiligung bei 4% war. Damals war ich keine 18 und konnte nicht wählen, aber ich hätte es auch nicht.
Der Ausländerbeirat bei uns setzt sich aus 9 Ausländern und 10 Deutschen zusammen. Es können auch mal mehr Ausländer drin sein, aber aufjedenfall muss es es ein Deutscher mehr sein.
Diese wählen dann eine Person, die in den Gemeinderat geht. Dieser hat dann im Gemeinderat kein Stimmrecht. Super.
Und dafür soll ich an einem Sonntag aufstehen und wählen gehn?
Ich finde dieser Vergleich ist unpassend.
Bei uns in Sindelfingen gibt es auch einen Ausländerbeirat. Die Wahlen wurden inzwischen eingestellt, weil die Wahlbeteiligung bei 4% war. Damals war ich keine 18 und konnte nicht wählen, aber ich hätte es auch nicht.
Der Ausländerbeirat bei uns setzt sich aus 9 Ausländern und 10 Deutschen zusammen. Es können auch mal mehr Ausländer drin sein, aber aufjedenfall muss es es ein Deutscher mehr sein.
Diese wählen dann eine Person, die in den Gemeinderat geht. Dieser hat dann im Gemeinderat kein Stimmrecht. Super.
Und dafür soll ich an einem Sonntag aufstehen und wählen gehn?
Naja, da wäre ich auch nicht wählen gegangen. Trotzdem glaube ich ehrlich gesagt nicht, dass die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen unter Nicht-EU-Bürgern viel höher ausfallen würde. Ich glaube, die meisten interessiert das überhaupt nicht.
Naja, da wäre ich auch nicht wählen gegangen. Trotzdem glaube ich ehrlich gesagt nicht, dass die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen unter Nicht-EU-Bürgern viel höher ausfallen würde. Ich glaube, die meisten interessiert das überhaupt nicht.
Das kann man so nicht sagen.
Jetzt ist das interesse der Ausländer an der kommunalen Politik recht gering, da würde ich dir zustimmen. Sogar ich, und ich interessiere mich für Politik, lese kaum was darüber was hier geschieht.
Aber wenn man Wahlrecht bekommt, sieht das alles ganz anders aus. Da müssten die Kanidaten auch dieses Wählerpotenzial berücksichtigen, Themen ansprechen, die auch für uns wichtig sind.
Aber unabhängig der Wahlbeteiligung muss es dieses demokratische Recht geben.
Diese Argumentation erinnert mich übrigens an Kaiser und Könige, die keine Wahlen wollten, weil die Bevölkerung zu dumm und somit nicht in der Lage sei zu wählen.
Aber unabhängig der Wahlbeteiligung muss es dieses demokratische Recht geben.
Diese Argumentation erinnert mich übrigens an Kaiser und Könige, die keine Wahlen wollten, weil die Bevölkerung zu dumm und somit nicht in der Lage sei zu wählen.
Ich habe auch eigentlich nichts gegen das Wahlrecht, ich glaube nur das es nicht unbedingt gleich ein großer Beitrag zu besserer Intergration ist. Ich würde es vielleicht beschränken auf Leute, die schon länger als drei Jahre hier leben. Denn es ist unfair, wenn Menschen, die nur für einen relativ kurzen Zeitraum in einem Land leben Einfluss auf Entscheidungen haben, die langfristige Folgen haben können.
Ich habe auch eigentlich nichts gegen das Wahlrecht, ich glaube nur das es nicht unbedingt gleich ein großer Beitrag zu besserer Intergration ist. Ich würde es vielleicht beschränken auf Leute, die schon länger als drei Jahre hier leben. Denn es ist unfair, wenn Menschen, die nur für einen relativ kurzen Zeitraum in einem Land leben Einfluss auf Entscheidungen haben, die langfristige Folgen haben können.
Selbstverständlich muss ein gesetzlicher Rahmen geschaffen werden, der z.B. nicht jedem dahergelaufenen chinesischen Maschienenbaustudenten ein Wahlrecht ermöglicht.
Ich glaube aber schon, dass es ein großes Zeichen der Politik gegenüber den hier lebenden Ausländer ist. Schließlich wird diesen die Möglichkeit gegeben, die Politik mitzugestalten. Wenn auch nur im kleinen Rahmen.
Hab aber keine Hoffnung, dass dieses Wahlrechnt realität wird.
Sag bloss, du kannst keinen Zusammenhang zwischen Partizipation und Integration erkennen. Für mich macht das durchaus Sinn.
absolut, diesen Zusammenhang sehe ich auch.
Hamilkar Barkas
01.04.07, 20:35
Ich habe auch eigentlich nichts gegen das Wahlrecht, ich glaube nur das es nicht unbedingt gleich ein großer Beitrag zu besserer Intergration ist. Ich würde es vielleicht beschränken auf Leute, die schon länger als drei Jahre hier leben. Denn es ist unfair, wenn Menschen, die nur für einen relativ kurzen Zeitraum in einem Land leben Einfluss auf Entscheidungen haben, die langfristige Folgen haben können.
Ich denke, dass es durchaus positiven Einfluss auf die hier ansässigen Ausländer ausüben könnte. Nur wer politisch mitentscheiden kann, wird Zugehörigkeitsgefühle entwickeln.
İch bin der Meinung,dass die Türken seit Jahren in Deutschland auch sich an die Wahlen auf der kommunaler Ebene partizipieren sollen.
Union gegen Wahlrecht für Türken in Deutschland
Aus der SPD war der Vorschlag gekommen, Türken, die schon lange hier leben, das kommunale Wahlrecht zu geben. Das laufe aber der Integration zuwider, sagte CDU-Innenpolitiker Binninger WELT ONLINE. Zugleich geht die Debatte um den Boykott des Integrationsgipfels durch türkische Verbände weiter.
http://www.welt.de/multimedia/archive/00313/cn_wahl_DW_Politik__313861g.jp g Foto: dpa
Wer soll in Deutschland wählen dürfen? Türken jedenfalls nicht, meint die CDU
http://m.de.2mdn.net/viewad/817-grey.gif (http://ad.de.doubleclick.net/click;h=v8/3590/0/0/%2a/m;44306;0-0;0;15286339;1-468/60;0/0/0;;~sscs=%3f)http://ad.de.doubleclick.net/ad/Welt/politik;tile=4;sz=468x60;ord=1 184536367324? (http://ad.de.doubleclick.net/jump/Welt/politik;tile=4;sz=468x60;ord=1 184536367324?)
Die CDU hat Forderungen der SPD zurückgewiesen, lange in Deutschland lebenden Türken das kommunale Wahlrecht zu geben. Der CDU-Innenpolitiker Clemens Binninger sagte WELT ONLINE, ein kommunales Wahlrecht „wäre das falsche Signal“. Durch eine solche Maßnahme „würden die politische Einflussmöglichkeiten so stark zunehmen, dass für viele Ausländer der Anreiz wegfallen würde, sich wirklich zu integrieren und um die deutsche Staatsbürgerschaft zu bemühen“, so Binninger, der dem Bundestagsinnenausschuss angehört.
http://www.welt.de/politik/article1025248/CSU_gegen_Wahlrecht_fuer_Tuerk en_in_Deutschland.html
İch bin der Meinung,dass die Nicht-EU-Ausländer,die seit 5 Jahren in Deutschland sind,an Kommunalwahlen wie die anderen EU Staatsbürger von 25 EU Mitgliedstaaten teilnehmen dürfen.
Sie sind von Entscheidungen der Kommunalparlamente in Angelegenheiten der Daseinsvorsorge (Kindergarten,Schule,Bauplanun g etc.) in gleicher Weise unmittelbar betroffen.Ich denke,Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung Integration.Die heutige Gesellschaft trägt multikulturellen und multiethnischen Charakter.Diese Wirklichkeit darf nicht länger ignoriert sondern ihr muss endlich entsprochen werden.Die ausländische Wohnbevölkerung ist schon längst zu einem festen Bestandteil des ökonomischen politischen kulturellen sozialen Lebens geworden.İch denke ,Wenn die EU-Bürger nach der Einreise 3 Monaten an Kommunalwahlen hier teilnehmen dürfen,sieht man darin eine Form Diskriminierung nach Staatsbürgerschaft.Außerdem gibt es ein Wahlrecht für die Nicht-EU-Ausländer auf kommunaler Ebene in vielen europäischen Staaten Schweden, Dänemark,den Niederlanden, Irland, Frankreich und der Schweiz ,Belgien.İch glaube, Wer seit Jahren ( z.B 5 Jahre ) hier lebt und Steuer zahlt,soll bei Kommunalwahlen mitbestimmen dürfen.
nein
bin dagegen
wer die deusche staatsbürgerschaft nach 5 jahren nicht will,braucht auch nicht wählen.
İch bin der Meinung,dass die Türken seit Jahren in Deutschland auch sich an die Wahlen auf der kommunaler Ebene partizipieren sollen.
die seit jahren hier sind und bleiben wollen ,sollten sich zu dem land bekennen,wo sie leben, nämlich hier,die staatsbürgerschaft annehmen.
wer dazu nicht bereit ist,nada mit wählen
ayyıldız66
16.07.07, 00:05
die seit jahren hier sind und bleiben wollen ,sollten sich zu dem land bekennen,wo sie leben, nämlich hier,die staatsbürgerschaft annehmen.
wer dazu nicht bereit ist,nada mit wählen
Man kann nicht so einfach die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen. Es gibt bestimmte Kriterien. Da könntest Du Dich noch soviel und so oft zu diesem Land bekennen, aber deutscher Staatsbürger wirst Du nie, wenn Du diese Kriterien nicht erfüllst, auch wenn Du vor dem Parlamentshaus bettelst.
die seit jahren hier sind und bleiben wollen ,sollten sich zu dem land bekennen,wo sie leben, nämlich hier,die staatsbürgerschaft annehmen.
wer dazu nicht bereit ist,nada mit wählen
Ich bin mal Deutsch, mal Türkisch, wie es mir grad passt.
Ich erwarte nicht das du das verstehst, aber mir gehört die Zukunft. Dein Weltbild bzw. in diesem Fall dein Staatsbürgerschaftsverständnis ist veraltet.
Ich bin mal Deutsch, mal Türkisch, wie es mir grad passt.
Ich erwarte nicht das du das verstehst, aber mir gehört die Zukunft. Dein Weltbild bzw. in diesem Fall dein Staatsbürgerschaftsverständnis ist veraltet.
man ist entweder das eine oder das andere.
nur ein staatbürger soll das wahlrecht haben.
ich kann in spanien auch nicht wählen. obwohl ich da seit jahren einen zweiten wohnsitz habe.nächstes jahr zieh ich ganz hin,will ich wählen,muss dich die deutsche staatsbürgerschaft abgeben und die spanische annehmen.meine entscheidung habe ich da längst getroffen.
entweder hop oder top
Man kann nicht so einfach die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen. Es gibt bestimmte Kriterien. Da könntest Du Dich noch soviel und so oft zu diesem Land bekennen, aber deutscher Staatsbürger wirst Du nie, wenn Du diese Kriterien nicht erfüllst, auch wenn Du vor dem Parlamentshaus bettelst.
nach 5 jahren bist du dabei,vorausgesetzt du hast einen arbeitsplatz und bist unbescholten. dann noch 250 euro und der personalausweis ist deiner.
ist einfach.
ps. oder heirate ne deusche,dann kannst du ihr sagen was sie zu wählen hat
ayyıldız66
16.07.07, 00:17
ps. oder heirate ne deusche,dann kannst du ihr sagen was sie zu wählen hat
Danke. Ich habe meinen eigenen Perso. ;) Aber wählen werde ich trotzdem nicht.
Danke. Ich habe meinen eigenen Perso. ;) Aber wählen werde ich trotzdem nicht.
wenn du nicht wählst bist du selbst schuld,wenn die chaoten an die macht kommen
ayyıldız66
16.07.07, 00:21
wenn du nicht wählst bist du selbst schuld,wenn die chaoten an die macht kommen
Da habe ich aber jetzt Angst. :)
Da habe ich aber jetzt Angst. :)
ich habe manchmal angst
man sollte das nicht so auf die leichte schulter nehmen
Herr Bratbäcker
16.07.07, 18:21
Die Frage, ob man im Ernstfall, als türkischer Einwanderer Deutschland verteidigen würde, ist eine super Frage!
Ich für meinen Teil würde diese Frage mit einem deutlichen "JA" beantworten.
Die Frage, ob man als türkischer Einwanderer wählen dürfen sollte, sehe ich mit gemischten Gefühlen. Wer nun unbedingt wählen möchte, der soll doch einfach die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen. Nach 30 Jahren Deutschland hat man sich doch entschieden, wo man leben möchte.
Wer hier seit vielen Jahren wohnt oder hier sogar geboren ist, für den ist dies die Heimat. Von manch einem ist der Vater hierher gerufen worden, um das sog. Wirtschaftswunder zu ermöglichen. Auch wenn viele von den deutschstämmigen Eingeborenen das nicht wissen wollen, so müssen sie damit leben, dass dies auch das Land der türkischstämmigen Einwohner ist. Und als solches, mein eigenes Land würde ich ich es in diesem Fall ja auch im Notfall verteidigen.
Dennoch wird man als türkischstämmiger Einwohner nie das Land der Väter und Brüder vergessen und ihm immer verbunden bleiben. Insofern sollte es auch ein Wahlrecht geben, ob ich eine militärische Ausbildung in der Türkei oder in der BRD mache. Wenn ich wirklich eine gute militärische Ausbidung haben wollte, so wäre ich gut damit beraten, diese in der Türkei zu machen, da wesentlich härter und damit viel besser als die Kuschelmilitärausbidung, die hier gemacht wird. Oder hat jemand schon mal viele übergewichtige und dicke türkische Soldaten gesehen?
Ich würde die Entscheidung ob Nicht-EU Ausländer bei Kommunalwahlen wählen dürfen, den jeweiligen Kommunen überlassen, denn um die geht es ja.
Ich bin nun seit Jahren Wahlhelfer und ich kann euch sagen, Kommunalwahlen sind das langweiligste was einem passieren kann. Die EU-Ausländer gehen so gut wie nicht wählen und die Deutschen, naja die eigentlich auch nicht.
Ich kann mir aber gut vorstellen das es für eine Stadt wie z.b. Frankfurt mit einem hohen Nicht-EU-Ausländeranteil, eine solche Regelung zulassen könnte. Aber das sollen die Frankfurter entscheiden.
İch halte für gut das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
http://www.zeit.de/news/artikel/2007/08/01/2349927.xml
01.08.2007
Integration: Beck fordert Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
SPD-Chef Kurt Beck mischt mit in der Integrationsdebatte: Der Pfälzer fordert für Ausländer ein Wahlrecht in Städten und Gemeinden - nicht nur für solche aus der EU, sondern für alle.
Der SPD-Parteichef und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck tritt für das Kommunalwahlrecht auch für Bürger aus Nicht-EU-Staaten ein: "Wer die Integration von Ausländern aus Drittstaaten ernsthaft will, muss ihnen auch das Kommunalwahlrecht geben", erklärten Beck und sein Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Sie appellierten an den Bund, den Ländern eine solche Möglichkeit für Ausländer einzuräumen, die seit längerer Zeit legal in Deutschland leben. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz greife einen entsprechenden Gesetzesantrag im Bundesrat wieder auf.
Die Bundesregierung hatte im April mitgeteilt, sie sehe derzeit keinen Weg für ein Kommunalwahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Dies erfordere eine Verfassungsänderung. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat sei "nicht absehbar".
Anlässlich eines Kabinettsbeschlusses zu Grundsätzen für die Integration hatte die Bundes-SPD die Union im Juli 2006 aufgefordert, ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer zuzulassen. EU-Ausländer können seit etwa Mitte der 90er Jahre bei Kommunalwahlen in dem EU-Land wählen und gewählt werden, in dem sie wohnen.
Was bringt das wahlrecht???
Aus Schwarz wird nicht Blond!!!!
Aus Türk wird kein Deutsch!!!!!!!
Aus einem wird nicht Zwei !!!!!!!!
Herr Bratbäcker
07.08.07, 22:58
Wer mit seinen Steuergeldern zum Wohle des Staates beiträgt, der sollte auch wählen dürfen und damit den von ihm mitfinanzierten Staat auch mitgestalten dürfen.
Das sollte eigentlich sooooo einfach sein, dass selbst die CDU das kapiert.
Wer mit seinen Steuergeldern zum Wohle des Staates beiträgt, der sollte auch wählen dürfen und damit den von ihm mitfinanzierten Staat auch mitgestalten dürfen.
Das sollte eigentlich sooooo einfach sein, dass selbst die CDU das kapiert.
Neulich war ich in der Schweiz und hab mit Schoki gekauft, da hab ich Mehrwertsteuer bezahlt und die Schweiz mitfinanziert. Soll ich jetzt Wahlrecht in der Schweiz bekommen?
Herr Bratbäcker
08.08.07, 20:15
Das sollte eigentlich sooooo einfach sein, dass selbst die CDU das kapiert.
Neulich war ich in der Schweiz und hab mit Schoki gekauft, da hab ich Mehrwertsteuer bezahlt und die Schweiz mitfinanziert. Soll ich jetzt Wahlrecht in der Schweiz bekommen?
Tja, scheint für manche doch schwieriger zu sein als ich dachte. :rolleyes:
Balabanismus
08.08.07, 20:21
Oder hat jemand schon mal viele übergewichtige und dicke türkische Soldaten gesehen?
Ja ich, in Burdur:brüll:
Ja ich, in Burdur:brüll:
Wir sind doch keine echten Soldaten :hallo;
Tja, scheint für manche doch schwieriger zu sein als ich dachte. :rolleyes:
Na es ist eben halt nicht so einfach, nur weil du Steuern zahlst bekommst du kein Wahlrecht. Sollen Menschen die keine Steuern zahlen kein Wahlrecht bekommen? Sollen Firmen Wahlrecht bekommen? (die zahlen ja schließlich auch, also manchmal *g*) Sollen Menschen die mehr Steuern zahlen mehr Stimmen bekommen? Sollen ausländische Staatskonzerne Wahlrecht bekommen wenn sie hier Steuern zahlen?
Das sind alles Fragen, die aufkommen wenn man so argumentiert.
Wenn man will, kann man sich ja auch dumm anstellen, oder?
Mit Steuern zahlen, meinte Bratbäcker wohl den sog. Lebensmittelpunkt.
Wenn man will, kann man sich ja auch dumm anstellen, oder?
Mit Steuern zahlen, meinte Bratbäcker wohl den sog. Lebensmittelpunkt.
Wenn man will kann man auch dumm argumentieren, ich hab selbst gesagt, dass ich nichts dagegen, dass Nicht-EU Ausländern kommunales Wahlrecht zugesprochen wird.
Mit "Ich zahl Steuern" argumentiert man eben dumm.
Herr Bratbäcker
08.08.07, 23:17
Sollen Firmen Wahlrecht bekommen?
Nöö, eigentlich gehe ich mehr von MENSCHEN aus.
Sollen ausländische Staatskonzerne Wahlrecht bekommen wenn sie hier Steuern zahlen?
dito
Sollen Menschen die mehr Steuern zahlen mehr Stimmen bekommen? Was hat das mit dem Thema zu tun? Wer fordert das? Obwohl...... ein überlegenswerter Ansatz :lach:
Das sind alles Fragen, die aufkommen wenn man so argumentiert.
Das sind alles Fragen, die aufkommen, wenn man bewußt mißversteht oder polemisieren statt dikutieren will. :druck:
Wenn man will kann man auch dumm argumentieren, ich hab selbst gesagt, dass ich nichts dagegen, dass Nicht-EU Ausländern kommunales Wahlrecht zugesprochen wird.
Mit "Ich zahl Steuern" argumentiert man eben dumm.
Und warum reitetst Du darauf, wenn Du doch weißt, was gemeint ist? Das ist dann doch nur noch billige Polemik!
Powered by vBulletin® Copyright ©2012 Adduco Digital e.K. und vBulletin Solutions, Inc. Alle Rechte vorbehalten.
SEO by
vBSEO 3.6.0