Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Europa - Stimmung dreht sich gegen Türkei
Europa (http://focus.msn.de/politik/ausland/europa_nid_38621.html)
Stimmung dreht sich gegen Türkei (http://focus.msn.de/politik/ausland/europa_nid_38621.html)
http://pg.squids.images.focus.de/_.gif
http://pg.squids.images.focus.de/_.gif
In Brüssel und Berlin wächst die Wut
http://pg.squids.images.focus.de/_.gif
http://pg.squids.images.focus.de/_.gif
| 04.11.06, 11:04 |Am Mittwoch legt die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zur Türkei vor. Ein Jahr nach dem Beginn der Beitrittsverhandlungen gehen die Europäer mit Ankara hart ins Gericht.
Weil die türkische Regierung beim Reformtempo stark nachließ und in der Zypernfrage gar kein Entgegenkommen zeigt, wächst in Brüssel und Berlin die Wut.
„Ich mag mir diesen verlogenen Käse gar nicht mehr anschauen“, schimpft der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok. „Die Entwicklung bereitet mir größte Sorgen“, mahnt Martin Schulz, Sozialistenchef im EU-Parlament. Und der niedersächsische Ministerpräsident und CDU-Vize Christian Wulff schlussfolgert bereits: „Das Verhalten der Regierung in Ankara zeigt ganz deutlich, dass es so mit einer Mitgliedschaft nichts werden kann.“
Lange Mängelliste
In den nächsten Wochen wird’s richtig heiß: Beitritt oder nicht – bis Ende des Jahres fallen knallharte Grundsatzentscheidungen, wie es zwischen der EU und Ankara weitergeht. Das Zeugnis für das politische Hochrisikogebiet am Bosporus spricht eine deutliche Sprache. Das Papier geißelt mangelhafte Fortschritte in Sachen Religions- und Meinungsfreiheit, Schwierigkeiten beim Schutz der Kurden und rügt Ankara vor allem wegen der Dauerfehde mit Zypern – immerhin seit 1. Mai 2004 vollwertiges EU-Mitglied. Die Liste der Laster ist inzwischen so umfangreich, dass sich die Stimmung in Brüssel mehr und mehr gegen die Türkei dreht.
CSU fordert Merkel zum Handeln auf
Ein einziges Mitglied kann den Fortgang der Verhandlungen bereits stoppen. Bis zu einem möglichen Beitritt muss die EU noch 70 einstimmige Beschlüsse fällen. Ein einziges Nein, No oder Nee reicht, um alles zu unterbrechen. Die nächste Möglichkeit besteht beim EU-Gipfel, der Mitte Dezember in Brüssel stattfindet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht bereits unter Druck der Union. Markus Ferber, CSU-Chef im Europäischen Parlament, verlangt von der
Parteifreundin eine „Suspendierung der Verhandlungen“.
Was die EU-Rüge in der Türkei bewirkt steht im neuen FOCUS ab Seite 234
(FOCUS)
Quelle: http://focus.msn.de/politik/ausland/europa_nid_38621.html
Merkt euch Leute.. die EU hat in allem immer recht und wer ihre Forderungen nicht blind gehorcht bleibt draussen.
Man merkt immer ganz deutlich,das sobald es aussieht als würden sich die EU und Türkei nähern(z.B. seit dem letzten Merkel besuch),dass dann hier zumindest in Deutschland die Medien sich vor Anti-Türkei-Meldungen nur so überschlagen.
Die Politiker beharren zu solchen Zeiten dann ebenso stur auf ihren Forderungen.
Natürlich wird die Türkei schuld an allem sein. *gääähn*
Türkei-Report: EU will mehr Reformen
Am Mittwoch kommt der Report der EU-Kommission zu den Türkeiverhandlungen heraus. Die Szenarien für das Danach reichen bis zu einem Verhandlungsstopp
Brüssel - Große Überraschungen sind von dem so genannten Fortschrittbericht der EU-Kommission zur Türkei, der kommenden Mittwoch veröffentlicht wird, nicht mehr zu erwarten, nachdem der kritische Inhalt aus dem Entwurf bereits bekannt wurde. Offen ist noch, welche Empfehlungen Erweiterungskommissar Olli Rehn den Mitgliedstaaten mitgeben wird, um entsprechend auf die Versäumnisse der türkischen Seite - vor allem auf die Nicht-Öffnung von Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge - zu reagieren. Hier könnte es auch innerhalb der Kommission noch Diskussionen geben.
Ankara-Zusatzprotokoll bis 2006
Ankara hat noch bis spätestens Ende 2006 Zeit, das so genannte Ankara-Zusatzprotokoll umzusetzen, mit dem die Zollunion mit der EU auf die zehn neuen Mitgliedstaaten - also auch Zypern - ausgedehnt wird. Sollte die Türkei ihren Verpflichtungen nicht vollständig nachkommen, werde sich das "auf den gesamten Fortschritt der Verhandlungen auswirken", heißt es in einer Erklärung, die die EU-Mitglieder im September 2005 abgegeben haben. Zuvor hatte die Türkei das Protokoll zwar unterzeichnet, gleichzeitig aber erklärt, dass dies keine Anerkennung Zypern bedeute.
Aussetzung der Verhandlungen möglich
Damit wäre eine völlige Aussetzung der Verhandlungen technisch zwar möglich und wird in erster Linie von Zypern auch gefordert, gilt aber in EU-Kreisen als eher unwahrscheinlich. Ein Versuch der finnischen Präsidentschaft, mit einem Treffen zum Zypernkonflikt zumindest die wirtschaftliche Isolierung des Nordens der geteilten Insel zu beenden, ist erst am Donnerstag gescheitert. Die Verhandlungspartner hatten sich geweigert, an einem Tisch Platz zu nehmen.
Verhandlungskapitel
Für wahrscheinlicher als eine völlige Aussetzung der Gespräche halten Diplomatenkreise, dass gewisse problematische Verhandlungskapitel auf Eis gelegt werden, die für das Ankaraprotokoll relevant sind, wie etwa "Freier Warenverkehr" oder "Personenfreizügigkeit". Möglich wäre auch die Prüfung des Rechtsbestandes durch die EU-Kommission fortzusetzen, aber keine konkreten Verhandlungen über weitere Kapitel zu öffnen. In der EU gibt es auch Hoffnungen, dass sich die Situation nach den türkischen Präsidentschaftswahlen im Mai 2007 und Parlamentswahlen im November 2007 entspannt und die Reformen dann weitergehen.
Die EU-Kommission wirft der Türkei laut Berichtsentwurf nachlassendes Reformtempo vor. Kritisiert wird insbesondere, dass der Strafrechtsparagraf 301 nach wie vor nicht abgeschafft ist, der "Beleidigung des Türkentums" unter Strafe stellt. Bemängelt wird weiters der fehlende Schutz religiöser Minderheiten, die zu geringe Kontrolle der Armee sowie, dass es weiter Berichte über Folter in Gefängnissen gebe.
Bericht zur Aufnahmefähigkeit
Am Mittwoch wird die EU-Kommission auch die Fortschrittsberichte zu den weiteren Kandidatenländern Kroatien und Mazedonien, den Ländern des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Serbien) sowie zur unter UNO-Verwaltung stehenden Provinz Kosovo veröffentlichen. Außerdem wird die Brüsseler Behörde ein eigenes Dokument zur künftigen Erweiterung der Europäischen Union vorlegen, das auch den besonders von Österreich und Frankreich geforderten Sonderbericht zur Aufnahmefähigkeit der EU enthält. (DER STANDARD, Printausgabe, 4.11.2006)
(Der eingegebene Text ist zu kurz du solltest den Text auf eine minimale Länge von 1 Zeichen erweitern O__o)
Ich hoffe, dass jetzt das erste Mal Tacheles gesprochen wird......
Dann haben wir endlich wieder mal mehr Freiheiten..... wenn wir dann untergehen, sind wir wenigstens selber daran Schuld. Aber Erdogan sollte sich dann schnellstens verziehen und Öcalan und Kaplan ausbrechen und rennen......
hmmh, vielleicht habe ich was verpasst.
wann war die stimmung in europa je pro türkei, so dass sich die stimmung nun in contra türkei umschlagen würde?
Ich schwöre dir, dass das auch mein erster Gedanke war als ich den Threadtitel las...
Das interessante, vor einem Jahr hätte mich diese Nachricht betroffen gemacht. Mittlerweile geht es mir am A.... vorbei.
Frankenstein
04.11.06, 15:17
CSU fordert Merkel zum Handeln auf
Handeln heisst nicht dummes zeug reden.
Ein einziges Mitglied kann den Fortgang der Verhandlungen bereits stoppen.
Schade! Es war so ein gutes Laden.:hallo;
PretzelLogic
04.11.06, 17:41
Die EU ist ein Haufen von Bigotten Wichtigtuern die sich in Personen wie Elmar Brok manifestieren !
Lasst se jammern und klagen und sich über die Türkei auslassen.
Es ist an der Zeit für die Türkei langsam aber sicher die Geschichte dem Ende entgegenzubringen.
Zypern?
Kann nur über die UNO geregelt werden, Diktatfrieden a la Papadopoulos können sie sich in den A..CH schieben !
Dann wird ein für alle Mal auch das ewige Gezeter und Gejammer ein Ende haben.
Was will die Türkei in einer Union die Ihr gegenüber alles andere als gute Absichten und kooperatives Verhalten zeigt?
Defolsunlar, hepsi bir takim karektersiz sapsal !
@Prezel
Sana hak vermemek elde degil ki... ne yapayim? :)
Das interessante, vor einem Jahr hätte mich diese Nachricht betroffen gemacht. Mittlerweile geht es mir am A.... vorbei.
Deja wu !!!
Hatten wir das nicht schon vor einigen Monaten ?
Deja wu !!!
Hatten wir das nicht schon vor einigen Monaten ?
Ganz genau: Deswegen: nicht verrückt machen (lassen).
Ganz genau: Deswegen: nicht verrückt machen (lassen).
In dieser Sache bin ich so kalt wie der absolute Nullpunkt !
Da ich ein vehementer Beitritts gegner bin, sehe solche Nachrichten ganz gelassen; wenn nicht sogar freue ich mich darüber.:aferin:
ein einziges mitglied kann die verhandlungen stoppen :doner:
die EU ler halten uns Türken für kollektive geistesgestörte ansonsten würden die nicht soooooooo eine offensichtliche Taktik anwenden.
Europäische Union (http://focus.msn.de/politik/ausland/europa_nid_38621.html)
Stimmung dreht sich gegen Türkei
http://pg.squids.images.focus.de/_.gif
In Brüssel und Berlin wächst die Wut
„Ich mag mir diesen verlogenen Käse gar nicht mehr anschauen“, schimpft der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok. „Die Entwicklung bereitet mir größte Sorgen“, mahnt Martin Schulz, Sozialistenchef im EU-Parlament. Und der niedersächsische Ministerpräsident und CDU-Vize Christian Wulff schlussfolgert bereits: „Das Verhalten der Regierung in Ankara zeigt ganz deutlich, dass es so mit einer Mitgliedschaft nichts werden kann.“
....
Seit wann wächst denn die Wut in Berlin und Brüssel, wenn sie der Meinung sind, dass wir keine Fortschritte machen...die wünschen sich also insgeheim, ganz tief aus'm Herzen, dass wir Fortschritte machen...:lach:
Ich find gut, dass Elmar Brok endlich so eine deutliche Selbstkritik ausgeübt hat....hätte ich nicht von ihm gedacht...:lach:
Tha Poetic
05.11.06, 00:09
Das türkische Volk hat nun eingesehen, daß es der falsche Weg ist sich mit einer wortbrüchigen Organisation wie der EU einzulassen.
Die EU weiß nicht einmal, was sie selbst will. Auf eine Verfassung können sie sich nicht einigen und auch sonst treiben sie Ihre falschen Spiele mit dem EU-Volk.
Die EU hat Ihren Reiz verloren. Nur noch Streitereien und Uneinigkeit prägen diese Organisation.
Wenn einiges im Argen liegt, kann man dann mit der Türkeidebatte schön ablenken.
Die Türken haben nun endgültig die Lust daran verloren den Sündenbock zu spielen. Das spiegelt sich auch in diesen Aussagen wieder.
Adamlar bizi istemixorlar ve bizimkiler illada- asirlardir girmeye calisiyoruz, bi anlam veremiyorum...
Saygilar
hmmh, vielleicht habe ich was verpasst.
wann war die stimmung in europa je pro türkei, so dass sich die stimmung nun in contra türkei umschlagen würde?
Mir kam es seit dem letzten Merkel Besuch so vor, als wäre die EU etwas Pro türkischer geworden im Vergleich zu der sonst doch argen feindlichkeit.
Vielleicht hab ich mich auch nur täuschen lassen.
Scheint so als gäbe es im Dezember wieder ein EU-Treffen.. jetzt,einen Monat zuvor schon, können wir uns zurücklehnen und erneut die berauschenden Fluten der Medien auf uns einwirken lassen.
Genießt es, meine devoten Freunde :lach:
Die Verhandlungen schleifen und eventuell eine längere Zeit ruhen lassen.Die Selbstfindung wird der Türkei gut bekommen und sie tankt die Kraft um die eigenen Reformen durchzusetzen, nicht für die EU sondern für sich,das Türkische Volk..........
KÖNIGSTIGER
05.11.06, 10:50
So soll es sein , wen es sich die Stimmung dreht dann dreht sie sich halt.
Ich kann mich nicht Entsinnen das die Stimmung in den vergangenen 30 Jahren einmal pro Türkisch war.
Die Türkei ist kein Tanzbär der sich Vorführen lassen und mit Drehen muß.
Die EU soll sich ihre Dressur Versuche in den Allerwertersten stecken.
In 15 Jahren kräht kein Hahn mehr nach der EU.
:türkiye: :azerbayca :kibris: Türken Power.
http://news.google.de/?q=t%C3%BCrkei&ie=UTF-8
..was hab ich gesagt.. Sie überschwemmen einen seit Wochen förmlich. Was wohl die absicht ist?
Nicht die Türkei, die EU ist am Zug
Das Handelsembargo gegen Nordzypern als Knackpunkt der Verhandlungen - ein Kommentar der anderen von Selim Yenel
Die Türkei, mit der die EU-Beitrittsverhandlungen voriges Jahr aufgenommen wurden, wird bald erneut mit der Zypernfrage konfrontiert werden. Dabei könnte sich diese Frage auf die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU negativ auswirken. Dieser Umstand könnte vielleicht vielen gelegen kommen. Ich kann mir aber vorstellen, dass niemand tatsächlich davon profitieren wird.
Zurzeit wird die Türkei mit folgenden Fragen konfrontiert: Wie kann die Türkei als ein Beitrittskandidat Zypern nicht anerkennen? Wie kann es sein, dass sie ihre Häfen für die zypriotischen Schiffe nicht öffnet? Wie kann ein Land, das sich nicht bereit erklärt, dies zu tun, erwarten, EU-Mitglied zu werden?
Tradition
Es lohnt sich, wenn man die bereits von allen akzeptierten Punkte in Erinnerung ruft. Im Jahre 1878 nahm England die vom Osmanischen Reich beherrschte Insel ein und verwaltete sie bis 1960. Infolge der zwischen England, der Türkei und Griechenland geschlossenen Verträge wurde im Jahre 1960 ein unabhängiger Staat gegründet, dessen Präsident ein Griechisch-Zypriot, dessen Stellvertretender Präsident ein Türkisch- Zypriot war. Die Institutionen wurden proportional zwischen beiden Volksgruppen aufgeteilt.
Dieser Zustand dauerte 3 Jahre an. Infolge der von den Griechisch-Zyprioten gegen die Türkisch-Zyprioten geführten bewaffneten Kampagne wurden 1963 zum ersten Mal auf der Insel UNO Friedenstruppen stationiert. Auch das österreichische Bundesheer beteiligte sich mit einem Kontingent an den UNO-Friedenstruppen. Die Türkisch-Zyprioten lebten 11 Jahre lang in Conclaves. Im Jahre 1974 wollte die Militärjunta in Griechenland die Insel an Griechenland anschließen. Darauf folgte die militärische Intervention der Türkei, wobei die Türkei von ihren Rechten aus den Gründungsverträgen Zyperns Gebrauch machte. Ab diesem Zeitpunkt wurde die Insel de facto in zwei geteilt und es entstanden zwei separate Staaten. Die Republik Südzypern wird weltweit anerkannt, während die Türkische Republik Nordzypern nur von der Türkei anerkannt wird.
Recht auf Wiedervereinigung
Nach diesem Zeitpunkt führten beide Seiten zwecks Wiedervereinigung diverse Verhandlungen im Rahmen der UNO. Man konnte aber 30 Jahre lang keinen Erfolg verzeichnen. Es wäre fair zu sagen, dass dabei niemand alleine die Schuld trägt. Anfang 2004 ist man einer umfassenden und dauerhaften Lösung des Problems am nahesten gekommen. Der Plan des UNO-Generalsekretärs Annan enthielt Lösungsvorschläge, die bisher rationalste waren, wenn dieser auch für niemanden vollkommen zufrieden stellend war. Der Annan Plan sah vor, dass die Türkisch-Zyprioten Teile der Gebiete abgeben; Tausende Menschen von ihren Aufenthaltsorten auswandern; dass neue Ansiedlungsorte geschaffen werden und die Türkei ihre Truppen aus der Insel abzieht, wobei als Gegenleistung die Türkisch-Zyprioten zum ersten Mal das Recht auf gleichberechtigte Mitsprache bei der Inselverwaltung erhalten. Die Insel wäre als eine wiedervereinte Insel Mitglied der EU geworden. Neben den Vereinten Nationen haben auch alle EU-Staaten diesen Plan unterstützt. Die Türkisch-Zyprioten haben bei der Volksabstimmung für den Annan-Plan gestimmt, da sie seinerzeit diesen Plan letzten Endes für vorteilhafter hielten.
Gegen Annan-Plan
Die Griechisch-Zyprioten stimmten hingegen gegen den Annan-Plan, weil sie trotz der gebotenen Vorteile nicht bereit waren, die Inselverwaltung zu teilen. Sie wussten selbstverständlich, dass sie selbst wenn sie gegen den Plan stimmen, in die EU aufgenommen würden. Mit der Überlegung, dass für sie sowieso keine Nachteile entstehen würden, stimmten sie gegen den Annan Plan. Aufgrund dieses Resultats haben die 15 EU-Staaten, bevor die Insel Zypern als geteilte Insel in die EU aufgenommen wurde, eine Erklärung abgegeben und zugesichert, die Isolation der Türkisch-Zyprioten zu beenden. Dieses Versprechen wurde leider nicht eingehalten.
Embargo als Grund für Position
Warum öffnet die Türkei ihre Häfen nicht? Was das betrifft, kann man feststellen, dass die Türkei eigentlich im Jahre 2004 die Zollunion auf alle EU-Staaten, einschließlich Zypern, erweitert hat. Sie hat dies sogar getan, bevor sie das Zusatzprotokoll unterzeichnete, denn das Zusatzprotokoll war dafür ohnehin nicht unbedingt notwendig. Kurz gefasst kann man sagen, dass die Türkei zurzeit wie mit allen anderen EU-Ländern auch mit Zypern Handel betreibt. Nur die Häfen dürfen nicht benutzt werden. Der einfache Grund dafür ist das gegen Nordzypern verhängte Embargo. Dieses Embargo besteht seit Jahren und die Isolation wird trotz des EU-Versprechens nicht aufgehoben. Ohne Schutz der Türkei könnte die türkisch-zypriotische Bevölkerung nicht überleben.
Die Griechisch-Zyprioten machen sich keine Gedanken über die Verankerung der Gleichstellung der Türkisch-Zyprioten, geschweige denn dass sie Schritte für die Lösung unternehmen.
Die Türkei anerkennt Zypern in dieser Form nicht. Denn die Insel ist geteilt und die Türkisch-Zyprioten wurden ausgeschlossen. Wenn die Chance im April 2004 wahrgenommen worden wäre, wäre Zypern nun als vereinte Insel ein sorgenfreies EU-Mitglied gewesen. Auch die türkische Sprache würde zu den Amtsprachen der EU gezählt werden.
Veto
Nun droht Zypern mit einem Veto bei den EU-Verhandlungen mit der Türkei, sollten die Häfen nicht geöffnet werden. Die EU-Verhandlungen der Türkei enthalten Themen, die ohnedies kompliziert und langwierig sind. Selbst der Verlauf der Verhandlungen erstreckt sich über einen großen Zeitraum. Man weiß nicht, wie lange sie dauern werden und wie der Ausgang sein wird. Wenn Zypern, seine EU-Mitgliedschaft ausnutzend, mit einem Veto die Verhandlungen verhindert, wird es für die Türkei kein großer Verlust sein. Die Türkei wird ihren Entwicklungsgang auch alleine fortsetzen.
Die Türkei weiß, dass sie ohne Lösung des Zypernproblems kein EU-Mitglied sein kann. Dieses Problem kann aber nicht einseitig gelöst werden. Man kann nicht stets Zugeständnisse von der Türkei und von den Türkisch-Zyprioten verlangen. Der EU-Prozess hat damit nichts zu tun. Wichtig ist die Situation der Türkisch-Zyprioten. Es ist nun eine wichtige Aufgabe der restlichen 24 EU-Staaten, die Griechisch-Zyprioten für eine Lösung an den Verhandlungstisch zu bringen. PS zum Vorschlag einer Verhandlungspause: Der EU Gipfel findet erst in einem Monat statt und bis dahin sollte man der finnischen EU Praesidentschaft noch Zeit geben. Für die EU ist es nicht leicht Entscheidungen bezüglich die Türkei zu treffen. Wie wir bereits erlebt haben, werden diese Entscheidungen oft in letzter Minute getroffen. Die Zypern Frage sollte nicht mit den EU Verhandlungen in Verbindung gebracht werden. Die Türkei wird jedoch ihre weitere Vorgangsweise für die EU-Verhandlungen von den Beschlüssen des EU-Gipfels abhaengig machen. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.11.2006)
Hohoho... seit wann dürfen denn solche Artikel in österreichischen Zeitungen erscheinen?
Hohoho... seit wann dürfen denn solche Artikel in österreichischen Zeitungen erscheinen?Vielleicht glauben sie, die Sache ist gelaufen. In ihrem Sinne. Dann kann man großzügig sein.
Vielleicht glauben sie, die Sache ist gelaufen. In ihrem Sinne. Dann kann man großzügig sein.
Österreich und Deutschland gehören zu den größten Gewinner der EU.
Ich glaube immer noch nicht, dass sie die Türkei nicht in den Club wollen.
Habe eher den Eindruck, dass man der Türkei die EU wieder schmackhaft machen möchte, nach den neuesten Umfrageergebnissen in der Türkei.
Powered by vBulletin® Copyright ©2012 Adduco Digital e.K. und vBulletin Solutions, Inc. Alle Rechte vorbehalten.
SEO by
vBSEO 3.6.0