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"Man wollte die Elite der Welt - 319 sind gekommen"
Die Grundlagen sind gut, aber im Detail hapert's: Der Rat für Migration wirft der deutschen Politik Versäumnisse bei der Integration von Ausländern vor. Vor allem in der Kritik: der Umgang mit islamischen Gemeinden.
Berlin - Das letzte Jahr sei das "Jahr der Integration" gewesen. Es seien Quantensprünge geschehen, sagt der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU). Merkels Integrationsgipfel, Schäubles Islamgipfel, die "beginnende Bleiberechtsregelung": Wichtige Schritte, die seit Jahrzehnten angemahnt wurden.
Aber nicht genug: "Einerseits fühlen sich Muslime in Deutschland eingeladen, dann wieder werden sie ausgeschlossen", sagte der Ethnologe Werner Schiffauer vom Rat für Migration heute bei der Vorstellung des Migrationsreports 2006 in Berlin - und wies damit auf einen der Widersprüche deutscher Integrationspolitik hin.
Mit dem Soziologen Michael Bommes hat Schiffauer den Bericht herausgegeben. Die Wissenschaftler vom Rat für Migration wollen die Politik kritisch begleiten, sie beraten, Fehlentwicklungen aufzeigen und Korrekturen vorschlagen. Schließlich seien Migration und Integration unvermeidbarer Teil einer "Risikogesellschaft" geworden, der "nichts anderes übrig bleibt als mit Unsicherheiten umzugehen", so das Credo des Rats.
Der Umgang mit jenen Unsicherheiten ist nicht immer der beste, das legt Schiffauer nahe: "Es hat eine Dramatisierung stattgefunden. Die Politik wird immer mehr von Bedrohungsszenarien dominiert." Der Staat begegne muslimischen Gemeinden immer häufiger mit Verdächtigungen. Oft reiche, dass ein Verein vom Verfassungsschutz beobachtet werde, damit er als "verfassungsfeindlich" gelte. Den Mitgliedern dieser islamischen Gemeinden werde automatisch unterstellt, verfassungsfeindlich zu sein - mit dramatischen Folgen: "Ob jemand eingebürgert wird, wird von seiner Mitgliedschaft in solchen Gemeinden abhängig gemacht", sagt der Forscher.
"Angst wird produziert"
Besonders beklemmend dabei sei, dass ein solches Verfahren nicht nur bei Einbürgerungsverfahren angewandt werde, sondern auch rückwirkend: wenn Menschen schon die deutsche Staatsbürgerschaft haben. "Gerade ist in Hessen ein Mann ausgewiesen worden, der seit elf Jahren in Deutschland lebt, weil er Mitglied in einer Gemeinde ist, die nicht verboten ist." Es sei falsch, von religiöser Orthodoxie auf politischen Radikalismus zu schließen oder umgekehrt, sagte Schiffauer. Auch Laschet bekräftigte: "Eine konservative religiöse Auffassung bedeutet nicht unbedingt, dass jemand verfassungsfeindlich ist."
Der Rat für Migration fordert deshalb: Die Öffnung der Gesellschaft gegenüber dem Islam darf nicht der Terrorismusbekämpfung und Sicherheitspolitik untergeordnet werden. Die Integration werde dadurch schon beschädigt: Viele muslimische Gemeinden hätten den Eindruck, über ihnen schwebe "ein Damoklesschwert". Das erzeuge Sorge und Angst. Das sei der falsche Weg, um den Abwärts-Trend bei den Einbürgerungen zu stoppen. Die Einbürgerungen in Deutschland sind im Vergleich zu 2001 um 50.000 zurückgegangen. Schiffauer: "Eine Anti-Integrationstendenz, die alarmiert."
Konzept jenseits von "Zumachen oder Aufmachen"
Der Migrationsbericht untersucht auch die Entwicklung der Migration durch die EU-Osterweiterung. Bommes forderte die deutsche Politik auf, über ein Konzept jenseits von "Zumachen oder Aufmachen" nachzudenken. Setze man weiter primär auf Abgrenzung, verliere man gegenüber anderen europäischen Ländern. "Die Freizügigkeit lässt sich ohnehin nicht stoppen. Es muss geguckt werden, was wir von Ländern wie Schweden, Großbritannien oder Irland lernen können."
Außerdem empfiehlt der Rat für Migration zu überlegen, wie das Zuwanderungsgesetz nachzubessern wäre. Die deutsche Politik müsse sich fragen, ob man international konkurrenzfähig bleibe, wenn weiter nur wenige qualifizierte Ausländer zuziehen. "Leute mit Uni-Abschluss sollten sich auf dem Arbeitsmarkt einen Job suchen dürfen - ohne Restriktionen", forderte der Wissenschaftler Bommes. Auch Laschet kritisierte das Zuwanderungsgesetz als unzureichend: "Man wollte die Elite der Welt zu uns holen, und 319 sind gekommen."
Noch einen Kritikpunkt hat der Rat für Migration: Es sei bislang nicht zu erkennen, dass über die Hindernisse für eine erfolgreiche Integration von Migrantenkindern offen genug diskutiert werde. Stattdessen verstecke man sich hinter Schlagwörtern wie "Outputsteuerung", "Kompetenz" und "Organisationslernen".
Bei aller Kritik, die der Rat im Detail übt, würdigt er eines: Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren angepasst - mit der Reform des Ausländergesetzes 1990, der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 2000, dem Zuwanderungsgesetz 2005. Ausländern seien Integrationsangebote gemacht, der Zugang zur Staatsbürgerschaft sei ihnen eröffnet worden. "Ein Paradigmenwechsel in der deutschen Zu- und Einwanderungspolitik", findet der Rat für Migration.
Quelle: www.spiegel.de (http://www.spiegel.de)
Wem wundern solche ergebnisse!?!? 319 hört sich wirklich gut an.:lach:
Aber spaß bei seite. Fakt ist, solange hier im Lande, Diskriminierung: Gesellschafts relavant ist, sollte sich niemand wundern, dass die klügen Köpfe der Welt, anders wo Ihr glück suchen und weiterhin suchen werden..
Danke für den tollen Beitrag. Es lohnt sich ihn durchzulesen!
Genau diese Position vertrette ich hier auch schon die ganze Zeit- eigentlich auch recht konsistent, wie ich meine.
Über die Zahl 319 musste ich wirklich sehr schmunzeln. Die Ratschläge finde ich sehr konstruktiv und dem Lob würde ich auch zustimmen (es zeigt, man hat die Realitäten zum Teil anerkannt hat). Wenn man vielleicht jetzt anfängt, wird vielleicht was draus in 20-30 Jahren, denn festgefahrene Ansichten sind bekanntlich nicht leicht auf einen anderen Gleis zu verlegen.
Allerdings bezweifele ich, dass die Politiker die Disziplin und das Verantwortungsgefühl haben sich an den konstruktiven Vorschlägen zu orientieren. Vor allem wenn das eigene Bildungsniveau sehr zu wünschen lässt, lässt es sich schwer über die zukünftige Bildung von Kindern urteilen und plannen.
Drittens: Angst ist eine Mittel Kontrolle auszuüben, es ist aber auch ein legitimierendes Mittel mit dem man Gesetze durchbringen kann und Gesellschaft schnell zum Vorteil kleiner elitärer Gruppen verändern kann.
Allerdings bezweifele ich, dass die Politiker die Disziplin und das Verantwortungsgefühl haben sich an den konstruktiven Vorschlägen zu orientieren. Vor allem wenn das eigene Bildungsniveau sehr zu wünschen lässt, lässt es sich schwer über die zukünftige Bildung von Kindern urteilen und plannen.
Politiker, vorallem die Konservativen in Deutschland, sagen das was die Mehrheit der Bevölkerung hören will.
Da die Mehrheitsgesellschaft, abgeneigt gegenüber Emigranten/in steht, wird sich gegenwärtig, im diesem Zusammenhang kaum was ändern.
Politiker, vorallem die Konservativen in Deutschland, sagen das was die Mehrheit der Bevölkerung hören will.
Da die Mehrheitsgesellschaft, abgeneigt gegenüber Emigranten/in steht, wird sich gegenwärtig, im diesem Zusammenhang kaum was ändern.
Sehr interessante Ansicht. Du gehst davon aus, dass die Menschen selbst über ihr Schicksal entscheiden und über Bildungs- und Medieninhalte bestimmten. Du siehst es wie ein Nachfrage-Angebot Verhältnis, in der die Nachfrage das Angebot bestimmt. Und was ist, wenn die Nachfrage manipuliert wird? Könnte man dann auch nicht in andere Richtungen umlenken?
Sehr interessante Ansicht. Du gehst davon aus, dass die Menschen selbst über ihr Schicksal entscheiden und über Bildungs- und Medieninhalte bestimmten. Du siehst es wie ein Nachfrage-Angebot Verhältnis, in der die Nachfrage das Angebot bestimmt. Und was ist, wenn die Nachfrage manipuliert wird? Könnte man dann auch nicht in andere Richtungen umlenken?
Was heißt Umlenken?? Die Mehrheitsgesellschaft, in der wir Leben, wollen anders lebende, anders denkende, aber vorallem anders Aussehende unter sich nicht haben.
Weder mit Manipulation, noch mit Richtungs-Umlenkung kann man dies nicht ändern.
Ingolstädter
16.12.06, 02:32
319 leute?
ich dachte es gibt allein schon millionen türken in deutschland?
achsoo.. wir reden von der weltweiten elite.. lol, ja die kommt sicher nicht nach deutschland. hierher kommen nur "besondere menschen" über familiennachzug und heiraten..
natürlich sollte man bei der einwanderung selektieren.. dumme frage. kompetente menschen rein, unfähige raus.. so einfach ist das.
"Die Öffnung der Gesellschaft gegenüber dem Islam darf nicht der Terrorismusbekämpfung und Sicherheitspolitik untergeordnet werden."
das ist jetzt hoffenentlich ein scherz. :kafa:
soll man jetzt die terroristischen vereinigungen mit samthandschuhen anfassen, damit sich der großteil der friedlichen muslime nicht erschrickt? das ist purer schwachsinn.
islam im sinne der aleviten ist mir herzlich willkommen, aber die tabligh i jamaat soll sich aus deutschland verpissen!
319 leute?
ich dachte es gibt allein schon millionen türken in deutschland?
achsoo.. wir reden von der weltweiten elite.. lol, ja die kommt sicher nicht nach deutschland. hierher kommen nur "besondere menschen" über familiennachzug und heiraten..
natürlich sollte man bei der einwanderung selektieren.. dumme frage. kompetente menschen rein, unfähige raus.. so einfach ist das.
"Die Öffnung der Gesellschaft gegenüber dem Islam darf nicht der Terrorismusbekämpfung und Sicherheitspolitik untergeordnet werden."
das ist jetzt hoffenentlich ein scherz. :kafa:
soll man jetzt die terroristischen vereinigungen mit samthandschuhen anfassen, damit sich der großteil der friedlichen muslime nicht erschrickt? das ist purer schwachsinn.
islam im sinne der aleviten ist mir herzlich willkommen, aber die tabligh i jamaat soll sich aus deutschland verpissen!
ein schuss sarkasmus darf bei dir wohl nicht fehlen.
ja, tagtäglich kommen "besondere menschen" und ändern tagtäglich das bild auf den strassen. damit ingolstädter sich in seiner eigenen haut nicht mehr wohlfühlt. alewiten sind ihm aber willkommen, da die pr arbeit recht gut gelungen ist. die janitscharen waren auch alewiten...was die drauf hatten, wird heute noch vor den toren wien´s erzählt. aber für ingo sind die sunniten pauschal gleichzusetzen mit terroristen.
wie wunderbar heil doch deine welt ist.
319 leute?
ich dachte es gibt allein schon millionen türken in deutschland?
achsoo.. wir reden von der weltweiten elite.. lol, ja die kommt sicher nicht nach deutschland. hierher kommen nur "besondere menschen" über familiennachzug und heiraten..
natürlich sollte man bei der einwanderung selektieren.. dumme frage. kompetente menschen rein, unfähige raus.. so einfach ist das.
"Die Öffnung der Gesellschaft gegenüber dem Islam darf nicht der Terrorismusbekämpfung und Sicherheitspolitik untergeordnet werden."
das ist jetzt hoffenentlich ein scherz. :kafa:
soll man jetzt die terroristischen vereinigungen mit samthandschuhen anfassen, damit sich der großteil der friedlichen muslime nicht erschrickt? das ist purer schwachsinn.
islam im sinne der aleviten ist mir herzlich willkommen, aber die tabligh i jamaat soll sich aus deutschland verpissen!
Kompetente Menschen wollen auch dem entsprechend bezahlt werden. Meinst du wirklich, dass da noch jemand nach Deutschland kommt?? Die Ärzte verpissen sich doch schon...
Aleviten können bleiben, der Rest kann die Koffer packen und gehen?? Da würde sich in deinen Augen was ändern?? Außer dass die ausländischen Frauen keine Kopftücher mehr tragen, glaube ich da aber nicht... Aber das scheint dich ja am meisten zu stören?? Oder stört es dich, wenn ich meinen glauben ausübe, in die Moschee gehe und Bete. Eventuell auch kein Alkohol trinke... Was juckt dich das?? Also bleib mal auf dem Teppich...
Natürlich sollen die die Terrororganisationen hart rannehmen, doch kann ich nicht als ganz normaler Bürger akzeptieren, dass man mich als potenziellen Terroristen betrachtet... Also bleib mal sachlich .....
"hierher kommen nur "besondere menschen" über familiennachzug und heiraten.." wenn ich meine Frau in der Türkei kennengelernt habe und ich sie liebe, interessiert es dich nen sch***, wenn ich die hier rüber hole... Schau dir doch mal bitte deine Landsleute an, die sich aus dem Katalog Frauen aus Afrika oder Thailand kaufen...
:uebel:
Was heißt Umlenken?? Die Mehrheitsgesellschaft, in der wir Leben, wollen anders lebende, anders denkende, aber vorallem anders Aussehende unter sich nicht haben.
Weder mit Manipulation, noch mit Richtungs-Umlenkung kann man dies nicht ändern.
Das Umlenken funktioniert gerade andersherum. Die Medien werden letztenendes auch von deutschen geleitet, die nun mal Ihre Ängste vor islamischen Ausländern auf die Leserschaft übertragen. Obwohl sich in Deutschland kein einziger Terroranschlag ereignet hat...
Später wird man diese Ära nach 2001 als "Paranoide Angstphase" deklarieren... Dauert noch mindestens 5 Jahre. Bis dahin rechne ich mit weiteren islamophoben und fremdenfeindlichen Artikeln in den Medien, dazu noch ein Anstieg der Gewalt gegen Ausländer, "umgelenkt" von den Artikeln.
Ingolstädter
16.12.06, 23:54
wenn ich meine Frau in der Türkei kennengelernt habe und ich sie liebe, interessiert es dich nen sch***, wenn ich die hier rüber hole...
wenn du für sie sorgen kannst und die allgemeinheit also durch sie nicht belastet wird, habe ich damit kein problem
Schau dir doch mal bitte deine Landsleute an, die sich aus dem Katalog Frauen aus Afrika oder Thailand kaufen...
finde ich genauso scheiße.. da mache ich natürlich keinen unterschied zwischen landsmann oder ausländer.
"Man wollte die Elite der Welt - 319 sind gekommen"
Die Grundlagen sind gut, aber im Detail hapert's: Der Rat für Migration wirft der deutschen Politik Versäumnisse bei der Integration von Ausländern vor. Vor allem in der Kritik: der Umgang mit islamischen Gemeinden.
Berlin - Das letzte Jahr sei das "Jahr der Integration" gewesen. Es seien Quantensprünge geschehen, sagt der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU). Merkels Integrationsgipfel, Schäubles Islamgipfel, die "beginnende Bleiberechtsregelung": Wichtige Schritte, die seit Jahrzehnten angemahnt wurden. ..........
Quelle: www.spiegel.de (http://www.spiegel.de)
ich finde es ein Armutszeugnis für einen Staat wenn er seine "Eliten" nicht im eigenen Land ausbilden kann und diese "Eliten" aus anderen Ländern holen muss.
Außerdem was der "Spiegel" unter Eliten vesteht naja........
selam_turkey
17.12.06, 01:49
"Man wollte die Elite der Welt - 319 sind gekommen"
Die Grundlagen sind gut, aber im Detail hapert's: Der Rat für Migration wirft der deutschen Politik Versäumnisse bei der Integration von Ausländern vor. Vor allem in der Kritik: der Umgang mit islamischen Gemeinden.
Berlin - Das letzte Jahr sei das "Jahr der Integration" gewesen. Es seien Quantensprünge geschehen, sagt der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU). Merkels Integrationsgipfel, Schäubles Islamgipfel, die "beginnende Bleiberechtsregelung": Wichtige Schritte, die seit Jahrzehnten angemahnt wurden.
Aber nicht genug: "Einerseits fühlen sich Muslime in Deutschland eingeladen, dann wieder werden sie ausgeschlossen", sagte der Ethnologe Werner Schiffauer vom Rat für Migration heute bei der Vorstellung des Migrationsreports 2006 in Berlin - und wies damit auf einen der Widersprüche deutscher Integrationspolitik hin.
Mit dem Soziologen Michael Bommes hat Schiffauer den Bericht herausgegeben. Die Wissenschaftler vom Rat für Migration wollen die Politik kritisch begleiten, sie beraten, Fehlentwicklungen aufzeigen und Korrekturen vorschlagen. Schließlich seien Migration und Integration unvermeidbarer Teil einer "Risikogesellschaft" geworden, der "nichts anderes übrig bleibt als mit Unsicherheiten umzugehen", so das Credo des Rats.
Der Umgang mit jenen Unsicherheiten ist nicht immer der beste, das legt Schiffauer nahe: "Es hat eine Dramatisierung stattgefunden. Die Politik wird immer mehr von Bedrohungsszenarien dominiert." Der Staat begegne muslimischen Gemeinden immer häufiger mit Verdächtigungen. Oft reiche, dass ein Verein vom Verfassungsschutz beobachtet werde, damit er als "verfassungsfeindlich" gelte. Den Mitgliedern dieser islamischen Gemeinden werde automatisch unterstellt, verfassungsfeindlich zu sein - mit dramatischen Folgen: "Ob jemand eingebürgert wird, wird von seiner Mitgliedschaft in solchen Gemeinden abhängig gemacht", sagt der Forscher.
"Angst wird produziert"
Besonders beklemmend dabei sei, dass ein solches Verfahren nicht nur bei Einbürgerungsverfahren angewandt werde, sondern auch rückwirkend: wenn Menschen schon die deutsche Staatsbürgerschaft haben. "Gerade ist in Hessen ein Mann ausgewiesen worden, der seit elf Jahren in Deutschland lebt, weil er Mitglied in einer Gemeinde ist, die nicht verboten ist." Es sei falsch, von religiöser Orthodoxie auf politischen Radikalismus zu schließen oder umgekehrt, sagte Schiffauer. Auch Laschet bekräftigte: "Eine konservative religiöse Auffassung bedeutet nicht unbedingt, dass jemand verfassungsfeindlich ist."
Der Rat für Migration fordert deshalb: Die Öffnung der Gesellschaft gegenüber dem Islam darf nicht der Terrorismusbekämpfung und Sicherheitspolitik untergeordnet werden. Die Integration werde dadurch schon beschädigt: Viele muslimische Gemeinden hätten den Eindruck, über ihnen schwebe "ein Damoklesschwert". Das erzeuge Sorge und Angst. Das sei der falsche Weg, um den Abwärts-Trend bei den Einbürgerungen zu stoppen. Die Einbürgerungen in Deutschland sind im Vergleich zu 2001 um 50.000 zurückgegangen. Schiffauer: "Eine Anti-Integrationstendenz, die alarmiert."
Konzept jenseits von "Zumachen oder Aufmachen"
Der Migrationsbericht untersucht auch die Entwicklung der Migration durch die EU-Osterweiterung. Bommes forderte die deutsche Politik auf, über ein Konzept jenseits von "Zumachen oder Aufmachen" nachzudenken. Setze man weiter primär auf Abgrenzung, verliere man gegenüber anderen europäischen Ländern. "Die Freizügigkeit lässt sich ohnehin nicht stoppen. Es muss geguckt werden, was wir von Ländern wie Schweden, Großbritannien oder Irland lernen können."
Außerdem empfiehlt der Rat für Migration zu überlegen, wie das Zuwanderungsgesetz nachzubessern wäre. Die deutsche Politik müsse sich fragen, ob man international konkurrenzfähig bleibe, wenn weiter nur wenige qualifizierte Ausländer zuziehen. "Leute mit Uni-Abschluss sollten sich auf dem Arbeitsmarkt einen Job suchen dürfen - ohne Restriktionen", forderte der Wissenschaftler Bommes. Auch Laschet kritisierte das Zuwanderungsgesetz als unzureichend: "Man wollte die Elite der Welt zu uns holen, und 319 sind gekommen."
Noch einen Kritikpunkt hat der Rat für Migration: Es sei bislang nicht zu erkennen, dass über die Hindernisse für eine erfolgreiche Integration von Migrantenkindern offen genug diskutiert werde. Stattdessen verstecke man sich hinter Schlagwörtern wie "Outputsteuerung", "Kompetenz" und "Organisationslernen".
Bei aller Kritik, die der Rat im Detail übt, würdigt er eines: Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren angepasst - mit der Reform des Ausländergesetzes 1990, der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 2000, dem Zuwanderungsgesetz 2005. Ausländern seien Integrationsangebote gemacht, der Zugang zur Staatsbürgerschaft sei ihnen eröffnet worden. "Ein Paradigmenwechsel in der deutschen Zu- und Einwanderungspolitik", findet der Rat für Migration.
Quelle: www.spiegel.de (http://www.spiegel.de)
Das Ganze ist doch nur ein weiteres Armutszeugnis für Deutschland. Der Mann zeigt einfach die ganze Entwicklung auf, die die BRD seit einiger Zeit (ab 9/11 sogar häftiger), durchmacht. D - wird immer mehr zu einem totalitären Land. Die goldenen Jahre sind vorbei, als Muslim u. dazu noch als ausländischer, hat sich in D u. in ganz Europa eine gefährliche anti-islam haltung entwickelt (Tendenz steigend). Das irgendwelche staatlichen Instutitionen dem entgegen -wirken können halte ich in so fern für Schwachsinn, da die Entwicklung in den Köpfen eines jeden einzelnen Zugehörigen dieser Gemeinschaft stattfinden muss.Der Rat für Integration sowie die Zahl "319" sind weitere Armutszeugnise die für sich sprechen.
319 sagt vieles über die jetzige Situation aus....
lächerlich
schwachsinnig
bedänklich
gefährlichAlles schaukelt sich irgendwie Hoch und ein Ende scheint es nicht zu geben. Wenn kein Wunder geschieht, kommt es unweigerlich noch zu einem "Clash der Kulturen" wenn er nicht schon längst stattgefunden hat...(hauptsächlich entstanden aus den sozial-wirtschaftlichen Faktoren herraus -Entwicklung seit ende II-WKrieg)
Ob Das Land oder Europa unter diesen Tatsachen lebenswerter ist/wird muss Jeder für sich entscheiden, für mich heist es jedenfalls Diplome, Schufften u. nochmals Diplome und dann Raus aus diesem Land.:rockon:
(Die Welt ist zu groß u. das Leben zu kurz
-ist D wirklich alles???? für mich nicht) :türkiye:
selam_turkey
17.12.06, 02:04
wenn du für sie sorgen kannst und die allgemeinheit also durch sie nicht belastet wird, habe ich damit kein problem
für jemdanden "sorgen"... Ok kann man ja noch stehen lassen...obwohl es dich nicht und sonst niemanden zu interessieren hat, da "sorgen" etwas ist was nur ermöglicht werden kann, wenn der wirtschaftliche Aspekt stimmt. Es gibt viele die sich nicht mal um sich selbst "sorgen" können, sollen jetzt alle denen es wirtschaftlich schlecht geht abgeschoben werden, weil sie dieses "DEIN" kriterium nicht erfüllen können?
Wie meinst du das mit belasten??:brüll: :brüll:
mein Cheff belastet mich jeden Tag, kann ich den auch gleich abschieben lassen???
drück dich ein bisschen detaillierter aus,
vielleicht verstehe ich dich auch einfach nur falsch:easydogi:
Ingolstädter
17.12.06, 02:20
Wie meinst du das mit belasten??:brüll:
finanziell belasten. d.h. wenn sie arbeitslosengeld bekommt.
PretzelLogic
17.12.06, 09:24
finanziell belasten. d.h. wenn sie arbeitslosengeld bekommt.
Lass mich raten:
Wenn dies zutreffen sollte AUSWEISEN !
Richtig?:brüll:
Lass mich raten:
Wenn dies zutreffen sollte AUSWEISEN !
Richtig?:brüll:
und den Ingolstädter EINWEISEN :lach:
Bundestag verändert Zuwanderungsrecht
http://www.fr-online.de/no.gifhttp://www.fr-online.de/no.gif
http://www.fr-online.de/no.gif
Berlin (dpa) - Gegen den heftigen Einspruch der Opposition hat der Bundestag das erst seit 2005 geltende Zuwanderungsrecht umfangreich geändert. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 398 Abgeordnete für das knapp 500 Seiten umfassende Gesetzespaket.
Enthaltungen und Gegenstimmen kamen auch aus den Reihen der Regierungspartei SPD. 56 SPD-Abgeordnete gaben zudem ihre Einwände zu Protokoll und stimmten nur mit Vorbehalten zu.
Mit dem Gesetz werden elf EU-Richtlinien umgesetzt und darüber hinaus weitere Änderungen und Ergänzungen am Zuwanderungsgesetz vorgenommen. Dies betrifft eine Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Ausländer und neue Regeln für den Ehegattennachzug, Integrationskurse und Einbürgerung.
Nach Ansicht der Kritiker gehen viele Regelungen über die EU- Vorgaben hinaus, verschlechtern die Lage der Migranten und erschweren die Zuwanderung. Der FDP-Abgeordnete Hartfrid Wolff verwarf die Gesetzesvorlage als Stückwerk. Es fehle ein Konzept der Steuerung der Zuwanderung. Der Grünen-Politiker Josef Winkler nannte den Entwurf "schädlich, schäbig, schändlich". Die Links-Abgeordnete Sevim Dagdelen sagte, das Gesetz folge der "rassistischen Einteilung" nach ökonomischen Nützlichkeiten.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte den Koalitions-Kompromiss und hob als besondere Aufgabe die Integration der Zuwanderer hervor. "Die Integration muss gelingen." Dies erfordere ein verantwortliches Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen. Schäuble wies die von der Opposition, aber auch von SPD- Abgeordneten vorgebrachten verfassungsrechtlichen Bedenken zurück, die von nachziehenden Ehepartnern schon vor der Einreise geforderten Sprachkenntnisse verstießen gegen Artikel 6 des Grundgesetzes (Schutz von Ehe und Familie). Die Union will damit auch Zwangsheiraten und arrangierten Ehen einen Riegel vorschieben. Man könne nicht ignorieren, dass bis zu 50 Prozent der zweiten und dritten Generation von Zuwanderern aus türkischer Abstammung Ehepartner heirateten, die nicht in Deutschland aufgewachsen seien, sagte Schäuble.
Der Innenausschuss-Vorsitzende Sebastian Edathy (SPD) kritisierte diese Regelung. Die Vorschriften für den Spracherwerb seien teilweise diskriminierend. "Die Australierin darf kommen, wenn sie nicht Deutsch kann, die Inderin, aber auch die Türkin darf es nicht." Mit Blick auf sich ankündigende Verfassungsklagen sagte Edathy, er wäre nicht traurig, wenn Karlsruhe diese Vorschrift kippen würde. Auch mit anderen Bestimmungen zeigte er sich nicht einverstanden. Die Kritiker unter den SPD-Abgeordneten rechtfertigten ihre dennoch gegebene Zustimmung mit dem erstmals gesetzlich festgeschriebenen Bleiberecht für langjährig Geduldete. Von den etwa 170 000 Geduldeten werden schätzungsweise 60 000 davon profitieren.
Auf Zwischenfrage des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz, ob ein Punktesystem für qualifizierte Zuwanderer ein Thema sein werde, erwiderte Schäuble, die Koalition habe verabredet, über die Steuerung legaler Migration weiter zu reden. Zuvor hatte SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper eine neue Debatte um das Staatsbürgerschaftsrecht und die Aufnahme eines Punktesystem verlangt. "Mit dem heutigen Tag ist die Debatte nicht beendet." Bei dem Mitte 2004 von Rot-Grün und der Union gefundenen Kompromiss war das Punktesystem herausgefallen. Australien oder Neuseeland regeln ihre Zuwanderung, indem sie für bestimmte Kriterien wie Alter oder Qualifikationen Punkte vergeben.
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans- Peter Uhl (CSU), wies Kritik an den im Zusammenhang mit Integrationskursen vorgesehenen Sanktionen zurück. Wer sich als Hartz-IV-Empfänger der Integration verweigere, aber zur gleichen Zeit die Hand aufhalte, dem würden zu Recht die Sozialeistungen um 30 Prozent gekürzt.
www.frankfurter-rundschau.de (http://www.frankfurter-rundschau.de)
Das neue Gesetz gefällt mir sehr gut und Schäuble ist einer der brillantesten Köpfe in unserer Partei.
Die Zuwanderungsselektion nach ökonomischer Nützlichkeit als rassistisch zu bezeichnen zeigt nur, dass die Linken immer noch Realitätsverweigerung im Sinne von Horkheimer betreiben.
Der Nutzen für Deutschland ist das wichtigste und sollte das einzige Kriterium für Einwanderung sein.
Was die Abstammung der Ehepartner betrifft, so ist ja jedem überlassen, wen er heiratet. Das ist sein gutes Recht.
Wenn es aber ein Massenphänomen ist, das Probleme generieren könnte, so muss die Politik reagieren.
Der Schakal
18.06.07, 13:17
ich finde es ein Armutszeugnis für einen Staat wenn er seine "Eliten" nicht im eigenen Land ausbilden kann und diese "Eliten" aus anderen Ländern holen muss.
...
Ich sehe kein Problem darin z.B. deutsche mit Stipendien (mit dem Zusatz das sie ihr Wissen in Deutschland einer neuen Generation weitergeben o.ä.) auszustatten damit sie in Harvard oder sonstwo studieren um dann mit dem Wissen die deutsche Wissenschaft auf ein höheres Niveau zu heben .
Es muss sich Lohnen in einem Land zu leben. Ich meine vergleichen wir doch die Schweiz und Deutschland.
Natur---- Deutschland hat schöne Teile aber die Schweiz?
Menschen.... Es gibt sehr viele freundliche Menschen in Deutschland aber die Schweiz?
Gehalt..... Deutschland zahlt schon nicht schlecht aber die Schweiz?
Kultur.... Deutschland hat sehr viel aber die Schweiz..
aus diesen Gründen wird meine Frau ihren Job in die Schweiz verlegen und dort Ihre Biotechnologie machen.
Es muss sich schon sehr viel in Deutschland ändern um Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen. Ich Denke wenn weniger Bürokratie praktiziert wird und der Lohn sich auch schon mal verdoppelt dann ist schon viel zu machen. In Deutschland verdient ein promovierter Biotechnologe 40.000 bis 60.000 € Brutto im Jahr. In der Schweiz sind das 50.000 bis 80.000 € im Jahr bei 11% bis 29% Abgabenlast...
Es muss sich Lohnen in einem Land zu leben. Ich meine vergleichen wir doch die Schweiz und Deutschland.
Natur---- Deutschland hat schöne Teile aber die Schweiz?
Menschen.... Es gibt sehr viele freundliche Menschen in Deutschland aber die Schweiz?
Gehalt..... Deutschland zahlt schon nicht schlecht aber die Schweiz?
Kultur.... Deutschland hat sehr viel aber die Schweiz..
aus diesen Gründen wird meine Frau ihren Job in die Schweiz verlegen und dort Ihre Biotechnologie machen.
Es muss sich schon sehr viel in Deutschland ändern um Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen. Ich Denke wenn weniger Bürokratie praktiziert wird und der Lohn sich auch schon mal verdoppelt dann ist schon viel zu machen. In Deutschland verdient ein promovierter Biotechnologe 40.000 bis 60.000 € Brutto im Jahr. In der Schweiz sind das 50.000 bis 80.000 € im Jahr bei 11% bis 29% Abgabenlast...
Guten Tag,
die Schweiz ist ein sehr attraktiver Standort zum Leben und arbeiten.
Allerdings sind die Lebenshaltungskosten auch wesentlich höher als in Deutschland und ihre Versicherungen müssen Sie im wesentlichen auch selber abschließen.
Wenn Sie zu den gutverdienenden gehören ist die Schweiz klasse.
Wenn Sie zu den weniger gutverdienenden gehören, dann ist es einfacher in Deutschland seinen Wohnsitz zu haben.
MfG
Mehr Bruttogehalt und weniger Steuerabgaben hört sich zuerst mal gut an. Jedoch sind die sozialen Leistungen in der Schweiz nicht mit Deutschland zu vergleichen. Krankenversicherung z.B. ist für jeden Pflicht, aber es gibt keine gesetzliche, sondern alle Krankenversicherungen sind privat, wo für jedes Mitglied, also auch für jedes Kind, ein Einkommen-unabhängiges Beitrag bezahlt wird.
Und was Kulturveranstaltungen betrifft, gehört es dort schon zum "Luxusgüter"!
Mehr Bruttogehalt und weniger Steuerabgaben hört sich zuerst mal gut an. Jedoch sind die sozialen Leistungen in der Schweiz nicht mit Deutschland zu vergleichen. Krankenversicherung z.B. ist für jeden Pflicht, aber es gibt keine gesetzliche, sondern alle Krankenversicherungen sind privat, wo für jedes Mitglied, also auch für jedes Kind, ein Einkommen-unabhängiges Beitrag bezahlt wird.
Und was Kulturveranstaltungen betrifft, gehört es dort schon zum "Luxusgüter"!
Optimal wäre ein Schweizer Gehalt in Kombination mit den Sozialleistungen in Deutschland... :-) Funktioniert aber so nicht.
Ich glaube mitbekommen zu haben, dass Sie (Mirage) in Frankreich leben.
Wie ist es dort mit den Sozialleistungen geregelt ?
Ähnlich wie in Deutschland ?
Also so wie ich diese Hochtechnologen kenne interessiert sie kein Sozialsystem. So wirkliche Biotechnologen, Verfahrenstechniker Informatiker und andere Menschen wollen in erster Linie viel Geld und ein gutes Leben. Gerade unsere Menschen aus Zentralasien und der nahe Osten wollen eine gute Wohung, ein Auto und vorallem viel von dem Geld haben. Dieses Sicherheitsgefühl ist eher eine Sache die ich in Westeuropa bemerkt habe. Hochtechnologiekräfte bekommen wohl in der Schweiz alle ein höheres Gehalt oder sie gehen einfach in ein anderes Land. Ich weiss die Schweiz hat eine 11.8 % Abgabenlast für Sozialversicherungen und der maximalsteuersatz in Basel ist 24 % in Zug 8%. Für junge Leute ist die Krankenversicherung kein Problem und diese will ja die Schweiz haben. Jung, Ausgebildet gut und Leistungsbewusst. Das gleiche gilt für die USA und Kanada. In der Branche meiner Frau sind eigendlich alle mit diesem Kopf unterwechs. Wir beide wollen ja in der Schweiz nicht Alt werden sondern sehen das nur für die nächsten Jahre.
Ich wollte nur mal ein Beispiel gegeb wieso Deutschland nicht so atraktiv ist für gute Leute.
Also so wie ich diese Hochtechnologen kenne interessiert sie kein Sozialsystem. So wirkliche Biotechnologen, Verfahrenstechniker Informatiker und andere Menschen wollen in erster Linie viel Geld und ein gutes Leben. Gerade unsere Menschen aus Zentralasien und der nahe Osten wollen eine gute Wohung, ein Auto und vorallem viel von dem Geld haben. Dieses Sicherheitsgefühl ist eher eine Sache die ich in Westeuropa bemerkt habe. Hochtechnologiekräfte bekommen wohl in der Schweiz alle ein höheres Gehalt oder sie gehen einfach in ein anderes Land. Ich weiss die Schweiz hat eine 11.8 % Abgabenlast für Sozialversicherungen und der maximalsteuersatz in Basel ist 24 % in Zug 8%. Für junge Leute ist die Krankenversicherung kein Problem und diese will ja die Schweiz haben. Jung, Ausgebildet gut und Leistungsbewusst. Das gleiche gilt für die USA und Kanada. In der Branche meiner Frau sind eigendlich alle mit diesem Kopf unterwechs. Wir beide wollen ja in der Schweiz nicht Alt werden sondern sehen das nur für die nächsten Jahre.
Ich wollte nur mal ein Beispiel gegeb wieso Deutschland nicht so atraktiv ist für gute Leute.
So wie Sie das erzählen muss ich Ihnen in diesem konkreten Fall recht geben. In Deutschland werden junge Leistungsträger eher "bestraft", allerdings eben zu Gunsten der Menschen, die eben nicht so erfolgreich, jung, leistungsfähig usw. sind.
Die Jungen und Leistungsfähigen zahlen in die Kassen ein, damit die Sozialleistungen solidarisch umgelegt werden können. Zumindestens der Theorie nach, sollen soziale Härten abgemildert werden. Dies gibt es so nicht in der Schweiz und in den angelsächsischen Ländern. Es ist letztlich eine Glaubensfrage welches System besser ist.
Ingolstädter
18.06.07, 19:03
Ich weiss die Schweiz hat eine 11.8 % Abgabenlast für Sozialversicherungen und der maximalsteuersatz in Basel ist 24 % in Zug 8%. Für junge Leute ist die Krankenversicherung kein Problem und diese will ja die Schweiz haben. Jung, Ausgebildet gut und Leistungsbewusst. Das gleiche gilt für die USA und Kanada. In der Branche meiner Frau sind eigendlich alle mit diesem Kopf unterwechs. Wir beide wollen ja in der Schweiz nicht Alt werden sondern sehen das nur für die nächsten Jahre.
Ich wollte nur mal ein Beispiel gegeb wieso Deutschland nicht so atraktiv ist für gute Leute.
ja, das ist schon irgendwie deprimierend..
insgeheim hoffe ich schon manchmal, dass die schweizer die zuwanderung stoppen, damit ich gezwungen bin hier in deutschland mein glück zu versuchen und die rahmenbedingungen hier zu verändern..
denn ich sage oft zu anderen leuten: "wenn es euch in deutschland nicht gefällt, dann geht in ein anderes land"..
ich habe aber auch einige (und nicht marginale) kritikpunkte an deutschland und so müsste ich den spruch konsequenterweise auch auf mich selbst anwenden..
die schweiz lockt schon ziemlich.. so eine verdammte Lorelei :brüll:.
bietet gute arbeit, direkte demokratie, geringe abgaben, berge (wie in bayern) usw..
insbesondere auch die direkte demokratie der schweizer begeistert mich, neben den materiellen vorteilen.
und so eine schweizer Landesgemeinde (http://de.wikipedia.org/wiki/Landsgemeinde).. das ist ein gelebtes Thing (http://de.wikipedia.org/wiki/Thing), beim Tiwaz (http://de.wikipedia.org/wiki/Ziu#Mars_Thingsus) (ja das ist für mich auch ein religiöses argument)!
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/7/7a/IB_299_4to_Tyr.jpg/431px-IB_299_4to_Tyr.jpg (http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7a/IB_299_4to_Tyr.jpg)
auch wenn diese alte germanisch-heidnische regierungsform langsam aber sicher aufzuweichen beginnt.. (so dürfen z.b. auch schon frauen an den Thingen teilnehmen, anstatt zum Gespräch zu gehen.. was auch schon zur auflösung einiger Volksversammlungen geführt hat :(.. der kanton Glarus (http://de.wikipedia.org/wiki/Kanton_Glarus) hält als letztes diese urgermanische tradition aufrecht)
Optimal wäre ein Schweizer Gehalt in Kombination mit den Sozialleistungen in Deutschland... :-) Funktioniert aber so nicht.
Höchstens für die Grenzgänger. Die sind aber, gerade in der Schweiz, die jenigen die bei Problemen als erste entlassen werden.
Ich glaube mitbekommen zu haben, dass Sie (Mirage) in Frankreich leben.
Wie ist es dort mit den Sozialleistungen geregelt ?
Ähnlich wie in Deutschland ?
Ich lebe schon seit 30 Jahren nicht mehr in Frankreich, habe aber immer noch Familie dort.
Die Sozialleistungen in Frankreich sind im groben und ganzen ähnlich wie in Deutschland. Manche sind besser, speziell was Familien mit Kindern betrifft, andere wiederum sind in Deutschland besser.
Die Gehälter sind dort im unteren Bereich niedriger als in Deutschland. Die direkten Steuer ebenfalls. Bei gleichem Gehalt zahlt man in Frankreich teilweise erheblich weniger direkte Steuer als in Deutschland. Ein Grund warum an der Grenze viele Deutsche nach Frankreich ziehen oder auch Elsäßer in Deutschland arbeiten.
ja, das ist schon irgendwie deprimierend..
insgeheim hoffe ich schon manchmal, dass die schweizer die zuwanderung stoppen, damit ich gezwungen bin hier in deutschland mein glück zu versuchen und die rahmenbedingungen hier zu verändern..
denn ich sage oft zu anderen leuten: "wenn es euch in deutschland nicht gefällt, dann geht in ein anderes land"..
ich habe aber auch einige (und nicht marginale) kritikpunkte an deutschland und so müsste ich den spruch konsequenterweise auch auf mich selbst anwenden..
die schweiz lockt schon ziemlich.. so eine verdammte Lorelei :brüll:.
bietet gute arbeit, direkte demokratie, geringe abgaben, berge (wie in bayern) usw..
insbesondere auch die direkte demokratie der schweizer begeistert mich, neben den materiellen vorteilen.
und so eine schweizer Landesgemeinde (http://de.wikipedia.org/wiki/Landsgemeinde).. das ist ein gelebtes Thing (http://de.wikipedia.org/wiki/Thing), beim Tiwaz (http://de.wikipedia.org/wiki/Ziu#Mars_Thingsus) (ja das ist für mich auch ein religiöses argument)!
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/7/7a/IB_299_4to_Tyr.jpg/431px-IB_299_4to_Tyr.jpg (http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7a/IB_299_4to_Tyr.jpg)
auch wenn diese alte germanisch-heidnische regierungsform langsam aber sicher aufzuweichen beginnt.. (so dürfen z.b. auch schon frauen an den Thingen teilnehmen, anstatt zum Gespräch zu gehen.. was auch schon zur auflösung einiger Volksversammlungen geführt hat :(.. der kanton Glarus (http://de.wikipedia.org/wiki/Kanton_Glarus) hält als letztes diese urgermanische tradition aufrecht)
Danke für die Info .--
Wie auch immer ist das leben bei uch in Westueropa immer noch ein Beispiel für grosse Teile der Welt. Das Jammern ist eher auf hohem Level. In Deutschland verdient man in der Regel mit einem Monatsgehalt soviel wie in meinem Land im Jahr. Zwar sind die Lebenshaltungskosten bei uns für deutsche Verhältnisse sehr sehr günstig aber auch so kommt der Normalverdiener mit einem Job nicht aus. Mein Traum ist eine Kombination auf schweizer Lohn und Lebenshaltungskosten in meinem land :lach:
Danke für die Info .--
Wie auch immer ist das leben bei uch in Westueropa immer noch ein Beispiel für grosse Teile der Welt. Das Jammern ist eher auf hohem Level. In Deutschland verdient man in der Regel mit einem Monatsgehalt soviel wie in meinem Land im Jahr. Zwar sind die Lebenshaltungskosten bei uns für deutsche Verhältnisse sehr sehr günstig aber auch so kommt der Normalverdiener mit einem Job nicht aus. Mein Traum ist eine Kombination auf schweizer Lohn und Lebenshaltungskosten in meinem land :lach:
In der Schweiz ein paar Jahre arbeiten und sich dann als Expatriate auf Lebenszeit nach Tadschikistan versetzen lassen... :clap:
In der Schweiz ein paar Jahre arbeiten und sich dann als Expatriate auf Lebenszeit nach Tadschikistan versetzen lassen... :clap:
heheh.. :dance: eine Möglichkeit die gehen würde.. Wenn die Frau da mitmacht. Sie kommt aus dem Iran und meine Ecke gefällt ihr nicht so :lach:
Kompetente Menschen wollen auch dem entsprechend bezahlt werden. Meinst du wirklich, dass da noch jemand nach Deutschland kommt?? Die Ärzte verpissen sich doch schon...
Aleviten können bleiben, der Rest kann die Koffer packen und gehen?? Da würde sich in deinen Augen was ändern?? Außer dass die ausländischen Frauen keine Kopftücher mehr tragen, glaube ich da aber nicht... Aber das scheint dich ja am meisten zu stören?? Oder stört es dich, wenn ich meinen glauben ausübe, in die Moschee gehe und Bete. Eventuell auch kein Alkohol trinke... Was juckt dich das?? Also bleib mal auf dem Teppich...
Natürlich sollen die die Terrororganisationen hart rannehmen, doch kann ich nicht als ganz normaler Bürger akzeptieren, dass man mich als potenziellen Terroristen betrachtet... Also bleib mal sachlich .....
wenn ich meine Frau in der Türkei kennengelernt habe und ich sie liebe, interessiert es dich nen sch***, wenn ich die hier rüber hole... Schau dir doch mal bitte deine Landsleute an, die sich aus dem Katalog Frauen aus Afrika oder Thailand kaufen...
:uebel:
zahlst du ihr auch einen sprachkurs?
ich lebe 6 monate vom jahr in spanien.
geh mal ohne spanische sprachkenntnisse da auf die behörden.
da bist du am arsch.
ich habs gelernt
vor 25 jahren war ich für 8 jahre in england,natürlich mit englischkenntnissen.
das ist für mich voraussetzung wenn man in ein fremdes land umzieht,sprachkenntnisse.
und da haben die türken einiges aufzuholen.
bevor ihr jetzt losschreit,nicht alle.sondern die es betrifft.
ps.hab sogar mal aus spass ein semester türkisch in der vhs gehabt(damit ich weiss was meine nachbarn so über :rockon:mich reden
tayfur_sökmen
12.07.07, 13:11
TÜRKISCHSTÄMMIGE POLITIKER
Gefangene ihrer Herkunft
Von Carolin Jenkner
Kanzlerin Merkel lädt zum Integrationsgipfel - doch selbst in den Parteien hapert es mit der Integration. Nur fünf türkischstämmige Politiker sitzen im Bundestag, sogar Prominente kämpfen mit ihrer Rolle: "Im Konkurrenzkampf wird die Herkunft oft zum Nachteil."
Berlin - Bülent Arslan wäre der perfekte Bundestagsabgeordnete für die CDU. Er bekennt sich zum deutschen Patriotismus, verteidigt Ehe und Familie und arbeitet als Unternehmensberater. Seit 15 Jahren ist er Parteimitglied. Er war Ausländerbeauftragter des CDU-Kreisverbandes Viersen, Mitglied der Zuwanderungskommission seiner Partei und sitzt in ihrem Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen.
Zweimal schon kandidierte der 32-Jährige für den Bundestag. Aber ein Mandat schienen ihm die Parteifreunde nicht zu gönnen. Er bekam zuletzt Platz 45 auf der Landesliste. Er hatte keine Chance auf einen Sitz im Parlament.
Die CDU in Nordrhein-Westfalen rühmt sich damit, den ersten Integrationsminister in einer Landesregierung zu haben - und außerdem das Deutsch-Türkische Forum in der CDU, das Bülent Arslan gegründet hat. "Offen für türkischstämmige Mitbürger" heißt eine Kampagne auf der Internet-Homepage, die Migranten in die Partei locken soll.
Aber so offen ist sie dann wohl doch nicht - sonst müsste Bülent Arslan nicht seit Jahren um einen guten Listenplatz kämpfen.
"Das kann man nur hinnehmen", sagt er. Seine Partei weist darauf hin, dass ein Listenplatz von vielen Faktoren abhängt, die nichts mit Herkunft zu tun haben. "Herr Arslan ist mit 32 Jahren noch sehr jung", sagt Matthias Heidmeier, Pressesprecher der CDU in Nordrhein-Westfalen, und weist gleich daraufhin, dass Arslan mit einem der besten Ergebnisse als Beisitzer in den Landesvorstand wiedergewählt worden sei.
Arslan selbst sieht das anders. Um eine Position im Parteivorstand zu bekommen, "hat man als Türkischstämmiger gegenüber Deutschstämmigen oft Vorteile", sagt er. "Wenn mehrere Positionen zu vergeben sind, wählt die Partei gern Exoten." Anders verhalte es sich aber bei Mandaten fürs Parlament. "Da wird die türkische Herkunft im Konkurrenzkampf häufig zum Nachteil."
MIGRANTEN IM BUNDESTAG: DIE FÜNF HABEN ES GESCHAFFT
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Andere Parteien mögen da weiter sein - aber nicht viel. Türkischstämmige Politiker gelten in der gesamten deutschen Politik noch immer als Exoten. Die Abgeordneten im Bundestag mit türkischer Abstammung lassen sich an einer Hand abzählen:
für die Grünen Ekin Deligöz,
für die SPD Lale Akgün,
für die Linkspartei Hüseyin-Kenan Aydin, Sevim Dagdelen und Hakki Keskin.Die Körber-Stiftung zählt insgesamt 80 Türkischstämmige in politischen Ämtern, wenn man den Bundestag, alle Landesparlamente und alle Städte mit mindestens 100.000 Einwohnern zusammenzählt. 80 von etwa 2,7 Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland - beziehungsweise von ungefähr 700.000 Eingebürgerten.
Allzu oft beklagt die Politik, dass sich Muslime in Deutschland nicht organisieren. Doch wenn Türken in den Parteien mitmischen, wird es ihnen schwergemacht.
Das Bestenprinzip als Ausrede der Parteien
"Türkischstämmige haben es schwer, sich in den Parteien durchzusetzen", sagt die Journalistin und Autorin Mely Kiyak, 31. Sie attestiert allen Parteien gewisse Vorbehalte gegen Migranten, "egal ob bei der CDU, SPD oder den Grünen". In ihrem Buch "10 für Deutschland" hat sie türkischstämmige Mandatsträger porträtiert. Die Politiker nannten als eines der größten Probleme häufig die Vorbehalte in der eigenen Partei. Mely Kiyak vermutet hinter schlechten Listenplätzen "wohl die Angst, dass ein türkischstämmiger Abgeordneter eine Politik macht, die extrem gegen die Parteilinie ist".
Sogar bei den vermeintlich toleranten Grünen haben Migranten Mühe. Die Bundestagsabgeordnete Deligöz, 36, musste 1998 hart um einen Listenplatz kämpfen. "Es gab Vorbehalte", erzählt sie. "Und es gab Leute, die gesagt haben: Nicht mit einem Migrantennamen." Mittlerweile sitzt Deligöz in der dritten Wahlperiode für die Grünen im Bundestag und ist familienpolitische Sprecherin der Fraktion.
Schlagzeilen machte sie aber nicht mit Familienpolitik, sondern mit ihrem Aufruf an Migrantinnen, die Kopftücher abzulegen und im Jetzt anzukommen. "Auf türkischstämmige Politiker wird man eben immer nur dann aufmerksam, wenn sie sich zum Thema Integration äußern", sagt Mely Kiyak.
Neun Jahre in der Türkei zählen mehr als 44 in Deutschland
Ekin Deligöz hat ihren Aufruf teuer bezahlt: Sie erhielt Morddrohungen und steht noch immer unter Polizeischutz (mehr...) (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,459277,00.html). Die Grünen-Fraktion verurteilte die Morddrohungen und verteidigte die Meinungsfreiheit ihrer Abgeordneten. Ihrem Aufruf, das Kopftuch abzulegen, schloss sich kein Parteifreund an.
Die Angst der Parteien vor öffentlichen Vorstößen ihrer türkischstämmigen Kollegen scheint groß. Als die SPD- Bundestagsabgeordnete Akgün, 53, sich zu den Massendemonstrationen in der Türkei äußern wollte, pfiff ein Kollege sie zurück: "Das lass lieber jemand anderen sagen. Sonst denken die Leute, du bist Islamistin."
Akgün lässt sich nicht den Mund verbieten, das passt nicht zu ihrer quirligen Art und ihrem rheinischen Frohsinn. "Aber ich bin Gefangene meiner Herkunft", sagt sie. "Ich habe 9 Jahre in der Türkei und 44 Jahre in Deutschland gelebt. Für die meisten zählen nur die 9 Jahre in der Türkei."
Es überrascht nicht, dass Akgün in der SPD auf dem für Migranten typischen Posten sitzt: Sie ist islampolitische Sprecherin ihrer Fraktion. "Es müssen mehr Migranten in die Parlamente", sagt Mely Kiyak. "Dann müssen sie nicht immer nur das eine Thema behandeln."
Die Türken tun sich jetzt zusammen - parteiübergreifend
Aber dafür müssen sie erst mal kämpfen. Die türkischstämmigen Abgeordneten machen jetzt gemeinsame Sache, um sich durchzusetzen. Im "Netzwerk türkeistämmiger Mandatsträger/innen" treffen sie sich alle sechs Monate, um ihre Positionen auszutauschen - parteiübergreifend.
Mit dabei sind Abgeordnete der Kommunal- und Landesparlamente, des Bundestages und des Europäischen Parlaments, so der Europaabgeordnete Cem Özdemir und der Berliner Abgeordnete Özcan Mutlu (beide Grüne). Sie verfassen gemeinsame Presseerklärungen zu aktuellen Themen in der Türkei, zum Beispiel zum Mord an dem Autor Hrant Dink.
Der CDU-Mann Bülent Arslan ist desillusioniert: "Die Zeit für türkischstämmige Politiker ist noch nicht gekommen", sagt er. "Aber da entwickelt sich momentan sehr viel. Ich sehe ja die Veränderung in meiner Partei."
Er selbst scheint kein großes Interesse mehr am Kampf um einen guten Listenplatz zu haben: "Im Moment tendiere ich dazu, bei den nächsten Bundestagswahlen nicht zu kandidieren."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,488122,00.html
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