Schröder und Müntefering für Neuwahlen

[Bilge Khan]

Kanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering wollen nach der Abwahl der letzten rot-grünen Landesregierung in NRW die Bundestagswahl auf den kommenden Herbst vorziehen. Details sollen am Dienstag beraten werden.

Nach der dramatischen Absage an Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) noch in diesem Herbst Neuwahlen zum Bundestag stellen. Das kündigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering am Sonntagabend nach dem Triumph der CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland und dem Ende der letzten rot-grünen Landesregierung an.

Nach 39 Jahren SPD-Vorherrschaft zwischen Rhein und Weser schaffte die CDU klar den Machtwechsel und fügte damit auch Rot-Grün im Bund eine schwere Schlappe zu. Nach ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF (etwa 18.30 Uhr) kann die Union in Düsseldorf künftig zusammen mit der FDP mit deutlicher Mehrheit regieren.

Müntefering sagte, am Dienstag werde der SPD-Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden zusammenkommen. Dort solle über die Neuwahl offiziell beraten werden. Über eine Neuwahl kann nur der Bundestag entscheiden. Müntefering: "Wir suchen die Entscheidung. Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden." Und weiter: "Die Menschen sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen."

Bundeskanzler Gerhard Schröder und Müntefering hatten am Sonntag seit 15.00 Uhr im Kanzleramt beraten. Sie waren offenbar dann zu dem Entschluss gekommen, ein Jahr vor der im Herbst 2006 regulär anstehenden Bundestagswahl ein Votum der Bürger herbeizuführen.



:love::love: Yandik!

[Gök Türk]

Die CDU wird die Bundestagswahl gewinnen. Deutschland wird am dem kommenden Herbst ein weiteres "Anti-Türkei-Land" sein.

Herzlichen Glückwunsch sag ich nur!

[Refa]

tja, schade finde ich das bereits vor dem 3. Oktober (Aufnahme der Beitrittsgespräche) die CDU am Ball sein könnte.

Aber aus der Perspektive der SPD ist es schon ein schlauer Schahzug;
CDU hat keinen Kanditaten

[Gök Türk]

@Refa

Bisdahin werden sie einen Kandidaten finden! Wie du richtig erkannt hast, wird warscheinlich vor den Verhandlungen Deutschland durch die CDU regiert werden.

Interessant für uns:


Veränderung der deutschen Sicht hinsichtlich des armenischen Konflikts: D.h. mögliche (ziemlich optimistisch ausgedrückt, warscheinlich eher "sehr warscheinliche") Anerkennung des sogenannten Völkermords durch Deutschland!
Haltung der deutschen Regierung gegenüber den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei!
Entscheidung für ein "Referundum" wie in Frankreich über die Aufnahme der Türkei am Ende der Verhandlungen.

Welch eine Ironie! ich seh wirklich schwarz für die Zukunft!

[DeLaHoya]

Ich glaube, dass das eine Ente ist.

[Psila Vuna]

Die CDU wird die Bundestagswahl gewinnen. Deutschland wird am dem kommenden Herbst ein weiteres "Anti-Türkei-Land" sein.

Herzlichen Glückwunsch sag ich nur!

Meine lieben Freunde. Die BRD ist inzwischen auch ohne die Politiker eine absolute Anti-Gegenwenauchimmer.
Die Liste der Abgeschobenen ist unter SPD explosionsartig angestiegen.
Solange Schilly, die dunkle Seite der Macht hat, ist er gefährlicher als alles andere. Wir dürfen nicht vergessen Sozialisten sind gottlose. CDU hat wenigsten einen Glauben an dem sie taktieren müssen, dass es nicht nach einem Glaubenskrieg ausschaut.
Wer eine legale Aufenthaltsberechtigung-Erlaubnis hat, dem passiert für gewöhnlich auch nicht. Sachen wie Duldungen und Asyl, sind natürlich immer eine Balanceakt.
Die illegalen, sind eben illegal. Illegale geniessen bei keinem Land ein hohes Ansehen.

MfG

Tata.

[Refa]

GökTürk,

gelecekleri varsa görecekleride var.

Ich wäre froh wenn die CDU endlich zeigen würde, was sie gedenkt zu unternehmen. In der Opposition ist es leicht große Klappe zu haben.

Staatsverträge werden schon die meisten Schwarzalpiner aus München zur Räson bringen.

Machtverhältnisse im gesamteuropäischen Raum - wird den ihre Grenzen aufzeigen --->hier nocheinmal Grüße an unseren Freunden in Westpoint, und das nicht nur weil die EU "nur" ein Derivat der USA ist, sondern weil die Türkei zu wichtig für Europa ist.

Von der SPD werden wir auch und hoffentlich mehr erwarten können - wenn sie in der Opposition ist.

Und rechnerisch ist es allemal so besser - -> 2 Legislaturperioden CDU und dann wieder SPD zum Beitritt der Türkei 2012. :cool:

Alles halb so schlimm - abwarten und Tee trinken. Wir haben ganz andere überlebt he he

[DeLaHoya]

Woow! Schröder stellt sich dem Votum, immerhin!

[Refa]

Die Erklärung Schröders

„Deutschland befindet sich in einem tief greifenden Veränderungsprozess. Es geht darum, unser Land unter den besonderen Bedingungen der Überwindung der deutschen Teilung auf die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts auszurichten. Mit der Agenda 2010 haben wir dazu entscheidende Weichen gestellt.

Wir haben notwendige Schritte unternommen, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Denn dies sind unabdingbare Voraussetzungen für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung in Deutschland. Erste Erfolge auf diesem Weg sind unübersehbar.

Bis sich aber die Reformen auf die konkreten Lebensverhältnisse aller Menschen in unserem Land positiv auswirken, braucht es Zeit. Vor allem aber braucht es die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für eine solche Politik. Mit dem bitteren Wahlergebnis für meine Partei in Nordrhein-Westfalen ist die politische Grundlage für die Fortsetzung unserer Arbeit in Frage gestellt.

Für die aus meiner Sicht notwendige Fortsetzung der Reformen halte ich eine klare Unterstützung durch eine Mehrheit der Deutschen für unabdingbar. Deshalb betrachte ich es als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland als meine Pflicht und meine Verantwortung, darauf hinzuwirken, dass der Herr Bundespräsident von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kann, um so rasch wie möglich, also realistischerweise für den Herbst dieses Jahres, Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeizuführen.“

[Psila Vuna]

@ DeLaHoya


Leere deine privat Nachrichten Ordner.

Keiner kann dir was an Nachrichten zusenden, gib bescheid wenndu es geleert hast

[DeLaHoya]

@ DeLaHoya


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PF ist leer... schick mir Bilder von Elena!!!