Armenien - DESTABLISIERUNGSFAKTOR

[Refa]

DIE TURKEI-PARANOIA DER ARMENIER AUS CEWAHATI http://www.diplomaticobserver.com/images/gurcistan22.gif Die zunehmenden Massenproteste der georgischen Armenier in der Letzten Zeit bereiten der georgischen Regierung Besorgnis.

Die Armenier, die die Region Cewahati zu einer „Problemregion“ machten, werfen der zentralen Führung und den lokalen Behörden vor, sie separatistisch zu behandeln.



Zudem behauptet der Vorsitzender der Partei „Virk“ –Partei der Armenier in Cewahati-, Davis Rstakyan, dass der Präsident Saakasvili den russischen Basis in der Region auflösen und stattdessen hier die türkischen Soldaten und Ahiska-Türken stationieren will. Rstakyan bedroht die georgische Regierung, in dem er aufmerksam macht, dass die Umsetzung dieses Plans auch zu Auseinandersetzungen führen könnte.



Dies sind nicht alle Beschwerden der Armenier in Cewahati. Sie behaupten, dass ihre eigene Kirche in Tiflis georgisiert und die Grabsteine der Armenier mit anderen Steinen, auf denen die Namen der gestorbenen Georgier stehen, gewechselt werden. Außerdem bringen sie zum Ausdruck, dass Georgien die historischen Werke der Armenier aneignet. Im Gegenteil der georgischen Behauptungen seien die Kirchen Astvatsatsin (Baujahr: 1356) und Surp Yeremian (aus den 12. und 13. Jahrhunderten) die Kirchen der armenischen Geschichte.



Der geistliche Oberhaupt, Erzbischof der armenischen Apostel-Kirche in Georgien, Vazgen gießt Öl ins Feuer, indem er behauptet, dass „diejenigen, die heute die armenischen Gräber zerstören, morgen die Armenier in Georgien töten würden“.



Zu diesen Entwicklungen sagte der irakische Verteidigungsminister Okruashvili in seiner Presseerklärung, dass die georgische Regierung sich vorbereitet, die ethnisch-armenischen Gruppen, die in der Region Cewahati aktiv sind und eine anti-georgische Politik verfolgen, „wirkungslos“ zu machen. Diese Äußerung wird als ein Kennzeichen für die weitere Eskalation der Spannung angenommen.



Und die Beobachter bewerten die Zunahme der Massenproteste der Armenier als ein Versuch der Politisierung der armenischen sozialen Probleme und die Vorfälle nicht als übliche politische Aktivitäten sondern als eine „Aufstandsvorbereitung“. Denn mit 250 Tausend armenischen Einwohnern wird die Regierung Cewahati, nach Armenien und Krabakh als drittgrößte Region angenommen, wo die armenische Bevölkerung ansässig ist. Sie wird von Armeniern als ein Teil des Grossen Armeniens betrachtet. Man weist, dass auch die taschnakische Partei Armeniens zu diesem Zweck finanzielle Hilfe für die Armenier in der Region leistet.


Quelle: (http://www.diplomatischerbeobachter.c om/news_read.asp?id=1118)

[Refa]

GEORGISCHE ARMENIER WARTEN AUF DEN MONAT JUNI http://www.diplomaticobserver.com/images/cou_map_georgia23.gif Der Journalist der Zeitung „Roter Stern“ (Kraznaya Zvezda) –Presseorgan des russischen Verteidigungsministeriums-, Oleg Gorupay hat seine Beobachtungen in Tiflis und Ahalkelek (Cewahati) über die dort stationierten militärischen Einheiten Russlands geschrieben.

Nach diesem Schreiben kommen in die 62. Einheit Russlands, die in Ahalkelek stationiert ist, seit Anfang 2005 keine Soldaten mehr. Der hauptsachliche Grund dafür sei keine Visumerteilung der georgischen Regierung.



Nach Aussagen Gorupays sollen bis zum 30. Juni 2005 ca. 300 Soldaten aus der Einheit entlassen werden. Falls ein neuer Ersatz nicht kommen sollte, würden dann in der Einheit nur noch 200 Soldaten bleiben. Wenn Moskau die Tiflis befriedigenden Bedingungen bis zum 15. Mai 2005 nicht annehmen sollte, sei man besorgt, weil die russischen Soldaten kein Visum mehr erhalten könnten.



Nach Aussagen der Schriftsteller sind 92 % der Bevölkerung in Ahalkelek Armenier und 8 % Georgier. Die Mehrheit der Bevölkerung hätten nutzen von den Möglichkeiten der militärischen Einheit gezogen. Er denkt, dass das Volk der Region wirtschaftlich negativ beeinflusst wird, wenn der Einheit ausgewiesen werden sollte.



Im Schreiben Gorupays ist auch eine Erklärung des Co-Vorsitzenden der armenischen Organisation „Ganze Cavak“, Gurgen Babayan enthalten. Er sagt, wenn man den Beschluss über den Abtransport der russischen Einheit treffen sollte, müsse man über die Leichen der Armenier gehen. Sie würden solche Abwehrreaktionen auch zeigen, wenn in Ahalkelek die georgischen Truppen stationiert werden sollten.



Babayan bringt auch zum Ausdruck, dass man beunruhigt ist, auch wenn die Ahiska-Türken in die Region stationiert werden sollten. Anstatt der russischen Soldaten könne auch eine türkische militärische Einheit stationiert werden. Die einzige Sicherheit für das Volk in Ahalkelek sei die russische Militärexistenz.



Auch wenn die georgische Regierung hauptsächlich von den USA und aus dem Westen beim Entleeren der russischen Militärbasen im Land unterstützt wird, verhindert die Tatsache die Lösung der Frage: Die Russische Föderation benutzt die Armenier in Cewahati im Hinsicht der territorialen Einheit, die als „sensible Region“ Georgiens bezeichnet wird.



Es wird behauptet, dass die Armenier aus Cewahati Russland, den strategischen Partner Armeniens als ihren Beschützer betrachten und dass sie „überzeugt“ sind, dass die georgische Führung die aufzulösenden russischen Basen von NATO benutzen lassen werde. Demzufolge würden sie sich auf einen großen Aufstand vorbereiten.

Quelle: (http://www.diplomatischerbeobachter.c om/news_read.asp?id=1119)

[Refa]

DIE LAGE ZWISCHEN RUSSLAND UND GEORGIEN SPITZT SICH GEFAEHRLICH ZU http://www.diplomaticobserver.com/images/rus287.jpg Südkaukasien ist heute eines der unruhigen und strittigen Regionen der Welt. Während Georgien, eines der Länder in der Region, mit Hilfe der USA sich mit ihren Problemen sowohl im Inland als auch im Ausland auseinandersetzt, versucht es anlässlich der separatistischen Aktionen eine ausgeglichene Politik gegenüber Russland zu verfolgen.

Und Russland, das politische Kraft besitzt und ein neues „euroasiatisches Reich“ zu gründen versucht, ist bemüht, durch ihren Einfluss auf die Region die Konflikte weiterhin zu vertiefen.



Die Regierung von Saakashvili, die nach dem durch den russischen Eingriff bewältigten Adscharien –Problem die Zukunft seiner Macht und die territoriale Einheit Georgiens zu sichern versuchte, bemüht sich nun, seine Herrschaft über Südossetien und Abchasien beizubehalten.



Der Konflikt zwischen Abchasien und Georgien ist nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Abchasiens von Georgien durch die Besetzung von Suhumi von dem Kommandeur der Einheiten der Nationalen Garde Georgiens, Tengiz Kitovani, am 14.August 1992 und durch das Zurückschlagen der abchasischen Kräfte entstanden.



Der Konflikt führte zu einem Krieg, der über ein Jahr dauerte und endete am 30. September 1993, nachdem die letzten georgischen Einwohner Abchasien verlassen hatten.



Während des Krieges starben von beiden Seiten 8.000 Menschen. Und 200.000 abchasische Georgier wurden zu Flüchtlingen. Wenn auch der Waffenstillstand zwischen beiden Seiten seit September 1993 von Zeit zu Zeit gebrochen worden ist, versuchen etwa 1500 Soldaten, die der Friedenstruppe angehören, den Waffenstillstand unter Kontrolle zu halten. Zudem befindet sich in der Region eine Beobachtungskraft der VN, die ebenfalls den Waffenstillstand unter Kontrolle halten.



Friedensverhandlungen zwischen Georgien und Abchasien werden seit 1997 unter Aufsicht der VN durch die Vermittlung von England, Russland, USA, Frankreich und Deutschland geführt.



Die Lage hat sich jedoch in letzten Zeiten dadurch, dass Georgien im Rahmen seines Beschlusses auf die Schiffe, die sich dem Ufer angenährt hatten, Feuer eröffnete und demzufolge die Lage durch bedrohliche Erklärungen eskalierte.



Die Erklärung des georgischen Staatspräsidenten Saakashvili nach Feuereröffnung auf das abchasische Boot, führte dazu, dass die Spannung zwischen Russland und Georgien offensichtlich wurde, wobei Saakashvili meinte „dies soll eine Lehre für diejenigen, die von Sochi/Russland auf dem Seeweg nach Abchasien reisen.“



Später, nachdem Georgien Russland dazu aufrief, die Separatisten in Abchasien und in Ossetien nicht zu unterstützen und somit die Beziehungen zu Georgien nicht abzubrechen, hat Russland, das in beiden Regionen Friedenstruppen bereithält, wütende Erklärungen abgegeben, wobei es zum Ausdruck brachte, dass Tiflis „ Vorbereitungen für die Zurückeroberung von Südossetien treffen und die russischen Touristen in Abchasien bedrohen würde“. Diese Erklärung war sozusagen die Widerspiegelung der Spannungen aus öffentlichen Stellen zwischen den beiden Ländern.



Von dieser Politik, die man mit der Absicht beginnen ließ, das russische Eingreifen auf Abchasien zu verhindern, waren auch türkische Schiffe betroffen. „ Aus der georgischen Seite wurde auf die Lastfrachtschiffe unter der türkischen Flagge Feuer eröffnet, wobei man behauptete, diese Schiffe hätten sich dem Hoheitsgewässer von Georgien ohne Genehmigung angenährt. Und ein Frachtschiff wurde beschlagnahmt.



Es sind Informationen darüber eingegangen, dass man als Strafe 27.000 Dollar bezahlen müsste, um das Frachtschiff namens „Ertugrul“ zurückzubekommen, das aus diesen Gründen beschlagnahmt worden war. Und das Schiff namens „Selim“ soll in Poti durch öffentliche Versteigerung verkauft worden sein, nachdem sein Besitzer die Strafe in Höhe von 100.000 Dollar nicht bezahlt hatte.

Es ist auffällig, dass die russische Presse diese Entwicklungen im Rahmen der wegen Abchasien gespannten Beziehungen zwischen Russland und Georgien als türkisch-georgische Spannung zeigt, um die Aufmerksamkeit auf andere Richtungen zu lenken.



In der Zeitung Oviye Izvestia gab es ein Bericht unter der Überschrift „Georgier haben die Türken abgeschossen“. Darin hieß es, dass die türkischen Handelsschiffe ständig das Hoheitsgewässer von Georgien verletzen und Nahrungs –und Industriemittel nach Abchasien transportieren, dass Ankara sein Verhalten gegenüber Abchasien nach den in der Türkei lebender 400.000 Abchaser gestaltet, dass die Verwaltung in Suhumi bei ihren Konflikten mit Georgien sich auf diese Lobby in der Türkei stützt. Somit versucht man die Aufmerksamkeit von Moskau auf andere Richtung zu lenken.



Moskau hat jedoch bezogen auf Abchasien, das eine der Gründe der Spannungen gegenüber Georgien ist, den die Entwicklungen auslösenden Zug vorgenommen.



In einer schriftlichen Erklärung des russischen Außenministeriums, das harte Reaktion auf die Feuereröffnung auf die Schiffe im georgischen Hoheitsgewässer gezeigt hatte, hat man Tiflis gewarnt. In der Erklärung hieß es „dass man, im Falle, wenn man den russischen Bürgern Schaden zufügt oder Gewalttaten auf ihnen vornimmt, gleichermaßen Antwort geben wird“.



Und am 05.August 2004 kam eine Erklärung von russischer Duma über die Unruhen in Kaukasien.



In der Erklärung, in der die Bedrohungen der georgischen Führung gegenüber den in Abchasien lebenden russischen Bürgern zum Ausdruck gebracht wird, deutet man auf bestimmte Dinge, welche die russische Unabhängigkeit verletzt.



In der Erklärung, in der man darauf hinweist, dass die Konflikte im abchasischen Territorium eine umfangreiche militärische Konfrontation in Kaukasien ist, wurde zum Ausdruck gebracht, dass Russland wegen der abchasischen Führungskader in diese Konflikt geraten kann und dass tausender Russen in Kaukasien sich an den Krieg beteiligen können.



Die russische Duma rief die russische Regierung und den Staatspräsident dazu auf, die Probleme in Südossetien und Abchasien zu lösen und das Leben der in diesen Regionen lebenden russischen Bürger zu sichern.



Und der Bürgermeister von Moskau, Yuri Luzhkov, der am 05.August 2004 einen offiziellen Besuch in der abchasischen Hauptstadt Suhumi abstattete, sagte in seiner Erklärung, „dass er für seinen Besuch in Abchasien vom georgischen Staatspräsidenten Saakashvili keine Genehmigung brauche“. Und während seinen Gesprächen mit den abchasischen Zuständigen erklärte er, „dass er die Erklärungen des georgischen Staatschefs über seinen Besuch in Abchasien nicht in Betracht ziehe“. Denn Georgien sei ein Staat, der sich bemüht, Spannungen hervorzurufen. Das war wohl der Beweis dafür, dass Russland bezogen auf autonomen Republiken Georgien nicht als herrschende Macht betrachtet.



Der Sprecher der liberalen demokratischen Partei, Pavel Velikanov, hat am 09.August 2004 erklärt, dass sie einen Beschluss gefasst haben, wonach die Parteimitglieder ihren Sommerurlaub in Abchasien verbringen werden. Und der Parteivorsitzende Jirinovsky gab bekannt, dass sie zeigen wollen, dass „Russen nach Abchasien reisen können“. Es gäbe kein Hindernis für die Reise der Russen nach Abchasien.



Inzwischen gibt es auch zahlreiche entgegengesetzte Erklärungen von der abchasischen Führung, die sich von dem Verhalten des Russlands gegenüber Georgien mächtig fühlen.



Der Außenminister der Autonomen Abchasischen Republik, Igor Ahba, die ihre einseitige Unabhängigkeit von Georgien erklärte und die Spannungen ausnutzte, sagte während seines Interviews mit dem Radio EKO, das aus Moskau sendet, folgendes: Sie seien „bereit, jeden „Angriff“ aus Georgien abzuwehren, um ihre Unabhängigkeit zu bewahren. Er hat Partnerschaftsstatut mit der russischen Föderation gefordert. „Die Annerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens sei der Grundstein ihrer Politik“. Er fügte hinzu, dass Suhumi in der Tatsache rechtlich von Tiflis unabhängig ist.



Und der abchasische Premierminister Raul Hacimba, der in einer Erklärung behauptete, dass „Georgien die Probleme mit militärischen Mitteln lösen wolle“. Er sagte, dass „Saakashvili nicht ermächtigt ist, zu sagen, dass Abchasien keine sichere Region sei“.



Die Erklärung von Saakashvili während seines Besuches in den USA gegenüber der Presse, „sie mögen das ganze Gebiet demokratisieren und den Dialog mit Russen fortführen“, fand in den internationalen Kreisen positiven Klang. Die vorhandenen Entwicklungen zeigen, dass anstatt des Dialogs für die Lösung viel mehr gegenseitige Bedrohungen enthaltener Monologe existieren.


Quelle: (http://www.diplomatischerbeobachter.c om/news_read.asp?id=1025)

[Refa]

ARMENIEN MUSS BEWEISEN, DASS ES KEIN DESTABLISIERUNGSFAKTOR IST http://www.diplomaticobserver.com/images/CA2JE7AR4.jpg Die jüngsten Erklärungen der armenischen Führung zeigen, dass Jerewan die Öffnung der Grenze zwischen der Türkei und Armenien bis Ende 2005 ziemlich hoffnungsvoll erwartet.

Armenischer Ministerpräsident Andranik Margaryan sagte in einer Presseerklärung in letzten Tagen in der armenischen Hauptstadt Jerewan, dass die Grenze zwischen der Türkei und Armenien bis zum Ende dieses Jahres geöffnet werden könne.



Margaryan erklärte, dass der heutige Zustand für die Normalisierung der türkisch-armenischer Beziehungen günstig sei. Er sagte, dass man für die Öffnung der Grenzen und für die Herstellung der diplomatischen Beziehungen bis zum Jahresende alles tun müsse.



Armenien, das anscheinend die Botschaft darüber, dass die Lösung der vorhandenen aserbaidschanischen Frage der Normalisierung der türkisch-armenischer Beziehungen beitragen wird, schlieβlich beachtet, schickt jetzt Signale nach Ankara, dass es sich von den Boden, die es besetzt hatte, zurückziehen wird. Es ist nämlich einer der Voraussetzungen für die Aufnahme des Kontaktes mit Armenien.



Der Plan über den stufenweise Rückzug der armenischen Streitkräfte aus den von Armenien besetzten 7 Gebieten im aserbaidschanischen Boden auβerhalb des Berg Karabahs wurde während der Gespräche der aserbaidschanischen und armenischen Auβenminister mit Covorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE in London behandelt. Die von Aserbaidschan vorgesehenen Änderungen wurden den Covorsitzenden der Minsk-Gruppe mitgeteilt. Die Covorsitzenden haben diese Vorschläge mit Vartan Oskanyan diskutiert. Und anschlieβend hat man die endgültige Form Baku vorgelegt.



Der Plan, der auf 5+1+1- Formel beruht, sieht zuerst den Abzug der armenischen Streitkräfte aus fünf Gebieten Gubadli, Zengilan, Cebrail und Agdam vor. Nachdem diese Gebiete unter die Kontrolle von Aserbaidschan geraten, wird von beiden Seiten Friedensabkommen unterzeichnet. Und nach dem Friedensabkommen werden die armenischen Streitkräfte sich zuerst aus Kelbecer und anschlieβend aus Latschin zurückziehen.



Jerewan, die will, dass das Gebiet Latschin zwischen Armenien und Karabakh eine lebenswichtige Bedeutung haben soll, fordert, dass die Streitkräfte zuerst aus fünf Gebieten zurückgezogen werden. Und den Abzug aus Latschin und Kelbecer will sie mit einem anderen Protokoll festlegen. Aserbaidschan ist gegen diese Formel. Es befürchtet nämlich, dass es dazu gezwungen wird, den Sonderstatus für die Gebiete Latschin und Kelbecer zu akzeptieren, im Falle, wenn diese angenommen wird.



Nach den aus diplomatischen Kreisen eingegangenen Informationen soll das unterzeichnete Abkommen automatisch auβer Kraft stehen, im Falle, dass nach der Unterzeichnung des Abkommens der Abzug der Einheiten nicht dem Programm entsprechend vollzogen wird.



Obwohl Aserbaidschan erklärt hat, dass es unakzeptabel ist, dass man über die sieben Regionen niemals diskutieren wird sowie gefordert hat, dass Jerewan bedingungslos aus allen Korridoren sich zurückziehen soll, wird die Erklärung von Jerewan von diplomatischen Quellen als eine wichtige Entwicklung gesehen, wobei Jerewan zum ersten Mal von Abzug redet, dadurch dass sie diese Formel vorlegt.



Schlieβlich erklärte auch der Sondervertreter der EU für Südkaukasien, Heikki Talviti, dass die Lösung des Problems bezüglich Berg Karabah, das sich unter armenischer Besetzung befindet, für die türkisch-armenische Beziehungen eine wichtige Rolle spielt. Er sagte, er glaube nicht daran, dass die Grenze zwischen Armenien und der Türkei nicht geöffnet wird, ohne dass man den ersten Schritt für die Lösung tut. Dies unterstreicht ebenfalls die Wichtigkeit des Vorschlags für Lösung.



Talviti sagte nach den Gesprächen in Baku in einer Pressekonferenz, dass im armenischen Parlament Versammlungen über Berg Karabakh durchgeführt worden sind und dass der Verteidigungsminister Armeniens, Serzh Sarkisian sich vor kurzem in dieser Richtung geäußert hat. Nach dieser Aussage „sollte man für die Lösung der Frage Zugeständnisse machen“. Dies bewertet Talviti wie folgt: „Dies bedeutet, dass einige unter Okkupation stehenden Regionen zurück zu geben sind und nach meiner Meinung ist es die erste Erklärung Armeniens über die Rückgabe der Territorien“.



In seiner früheren Erklärung brachte der Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan zum Ausdruck, dass die Türkei im Hinsicht der Gleichgewichte in der Region auch hier für die gerechte und ständige Lösung seinen Verpflichtungen nachkommen werde, wenn Armenien seine Aufgaben erfülle“



Tatsächlich hat die Schaffung der Stabilisierung und des Friedens in der Region aus der Sicht der Kaukasuspolitik der Türkei eine sehr große Bedeutung.



Die Türkei zeigte die Bedeutung, die sie der Sicherheit und Stabilisierung in Kaukasus beimisst, indem sie mit dem Thema über die Eröffnung der Grenze zu diesem Land ins Verhältnis setzt. In diesem Zusammenhang teilte sie mit, dass das Zurücktreten Armeniens aus „besetzten aserbaidschanischen Territorien“ ein positiver Schritt sein würde.



Ob die durch die Aktivitäten Armeniens im 2005, dem angeblichen Völkermord auf der internationalen Plattform eine Legalität zu schaffen, beeinträchtigte Beziehungen mit der neuen Lösungsvorschlag Jerewans über Berg Karabakh positiv beeinflusst werden, scheint von der Ehrlichkeitsgrad dieses neuen Versuchs Armeniens abhängig zu sein.



Armenien lehnte den gut gemeinten Vorschlag der Türkei über die Gründung einer Kommission -bestehend aus Historikern der beiden Ländern- für die Behauptungen des angeblichen Völkermordes ab und verzichtete von seiner hartnäckigen und aggressiven Haltung nicht. Sein ehrlicher Schritt für den Berg Karabakh-Konflikt könnte angesichts der Beziehungen der beiden Länder Hoffnung versprechende Haltung sein.



Die Türkei war eins von den ersten Ländern, die 1991 die Unabhängigkeit Armeniens akzeptierten. Sie beschränkte jedoch seine Beziehungen zu Armenien nach seiner Besetzung der aserbaidschanischen Territorien –einschließlich Berg Karabakh- und Versuche, hier Massaker auszuüben. Sie hatte seinen Grenzeingang zu Armenien im Jahre 1994 geschlossen. Die Türkei erlaubte jedoch 1995 als eine gut gemeinte Haltung in Richtung der Verbesserung der bilateralen Beziehungen und für den Transport der Hilfsgüter die Eröffnung des Luftkorridors H-50, der zwischen Istanbul und Jerewan Flugverkehr ermöglicht.



Die Türkei verfolgte bei ihrer Armenien-Politik eine positive Linie, auch wenn Armenien seine Grenzen zur Türkei nicht bedingungslos offen angenommen und der Türkei durch seine beharrlichen Behauptungen über angeblichen Völkermord auf der internationalen Plattform Schwierigkeiten bereitet hat. Denn Ankara misst der Beziehungen der beiden Länder und damit der regionalen Stabilität und dem Frieden Bedeutung bei.



Nun ist Armenien an der Reihe, diesen Versuchen entgegenzukommen und positive Schritte zu machen. Wenn Armenien einige Gewinne erzielen will, soll sich von seiner ungesättigten und aggressiven Identität entfernen und der internationalen Gemeinschaft zeigen, dass es kein regionaler Destabilisierungsfaktor ist.

qUELLE: (http://www.diplomatischerbeobachter.c om/news_read.asp?id=1122)

[Gök Türk]

Die sollen sich von dem aserbaidschanischem Boden zurückziehen, dann überlegen wir uns ob wir die Grenze öffnen oder nicht. Achja, wenn die es nicht tun, dann macht es Aserbaidschan in ein paar Jahren selber.

[DeLaHoya]

Die Beziehungen zwischen Georgien und der Türkei sind sehr gut, obwohl sie religiös unterschiedlich sind und in der Vergangenheit auch Konflikte hatten.

Doch, das ist Geschichte und dank der BTC-Pipeline sieht die Zukunft rosig aus.

Armenien sollte die Diaspora-Armenier zurückpfeifen, sie treiben das Land nur noch weiter in die Isolation und die Bevölkerung in den Abgrund! Da können sie noch so viel Dollars und Euros ins Land pumpen.