PDA

Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Armenien - DESTABLISIERUNGSFAKTOR



Refa
26.05.05, 11:02
ARMENIEN MUSS BEWEISEN, DASS ES KEIN DESTABLISIERUNGSFAKTOR IST http://www.diplomaticobserver.com/images/CA2JE7AR4.jpg Die jüngsten Erklärungen der armenischen Führung zeigen, dass Jerewan die Öffnung der Grenze zwischen der Türkei und Armenien bis Ende 2005 ziemlich hoffnungsvoll erwartet.

Armenischer Ministerpräsident Andranik Margaryan sagte in einer Presseerklärung in letzten Tagen in der armenischen Hauptstadt Jerewan, dass die Grenze zwischen der Türkei und Armenien bis zum Ende dieses Jahres geöffnet werden könne.



Margaryan erklärte, dass der heutige Zustand für die Normalisierung der türkisch-armenischer Beziehungen günstig sei. Er sagte, dass man für die Öffnung der Grenzen und für die Herstellung der diplomatischen Beziehungen bis zum Jahresende alles tun müsse.



Armenien, das anscheinend die Botschaft darüber, dass die Lösung der vorhandenen aserbaidschanischen Frage der Normalisierung der türkisch-armenischer Beziehungen beitragen wird, schlieβlich beachtet, schickt jetzt Signale nach Ankara, dass es sich von den Boden, die es besetzt hatte, zurückziehen wird. Es ist nämlich einer der Voraussetzungen für die Aufnahme des Kontaktes mit Armenien.



Der Plan über den stufenweise Rückzug der armenischen Streitkräfte aus den von Armenien besetzten 7 Gebieten im aserbaidschanischen Boden auβerhalb des Berg Karabahs wurde während der Gespräche der aserbaidschanischen und armenischen Auβenminister mit Covorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE in London behandelt. Die von Aserbaidschan vorgesehenen Änderungen wurden den Covorsitzenden der Minsk-Gruppe mitgeteilt. Die Covorsitzenden haben diese Vorschläge mit Vartan Oskanyan diskutiert. Und anschlieβend hat man die endgültige Form Baku vorgelegt.



Der Plan, der auf 5+1+1- Formel beruht, sieht zuerst den Abzug der armenischen Streitkräfte aus fünf Gebieten Gubadli, Zengilan, Cebrail und Agdam vor. Nachdem diese Gebiete unter die Kontrolle von Aserbaidschan geraten, wird von beiden Seiten Friedensabkommen unterzeichnet. Und nach dem Friedensabkommen werden die armenischen Streitkräfte sich zuerst aus Kelbecer und anschlieβend aus Latschin zurückziehen.



Jerewan, die will, dass das Gebiet Latschin zwischen Armenien und Karabakh eine lebenswichtige Bedeutung haben soll, fordert, dass die Streitkräfte zuerst aus fünf Gebieten zurückgezogen werden. Und den Abzug aus Latschin und Kelbecer will sie mit einem anderen Protokoll festlegen. Aserbaidschan ist gegen diese Formel. Es befürchtet nämlich, dass es dazu gezwungen wird, den Sonderstatus für die Gebiete Latschin und Kelbecer zu akzeptieren, im Falle, wenn diese angenommen wird.



Nach den aus diplomatischen Kreisen eingegangenen Informationen soll das unterzeichnete Abkommen automatisch auβer Kraft stehen, im Falle, dass nach der Unterzeichnung des Abkommens der Abzug der Einheiten nicht dem Programm entsprechend vollzogen wird.



Obwohl Aserbaidschan erklärt hat, dass es unakzeptabel ist, dass man über die sieben Regionen niemals diskutieren wird sowie gefordert hat, dass Jerewan bedingungslos aus allen Korridoren sich zurückziehen soll, wird die Erklärung von Jerewan von diplomatischen Quellen als eine wichtige Entwicklung gesehen, wobei Jerewan zum ersten Mal von Abzug redet, dadurch dass sie diese Formel vorlegt.



Schlieβlich erklärte auch der Sondervertreter der EU für Südkaukasien, Heikki Talviti, dass die Lösung des Problems bezüglich Berg Karabah, das sich unter armenischer Besetzung befindet, für die türkisch-armenische Beziehungen eine wichtige Rolle spielt. Er sagte, er glaube nicht daran, dass die Grenze zwischen Armenien und der Türkei nicht geöffnet wird, ohne dass man den ersten Schritt für die Lösung tut. Dies unterstreicht ebenfalls die Wichtigkeit des Vorschlags für Lösung.



Talviti sagte nach den Gesprächen in Baku in einer Pressekonferenz, dass im armenischen Parlament Versammlungen über Berg Karabakh durchgeführt worden sind und dass der Verteidigungsminister Armeniens, Serzh Sarkisian sich vor kurzem in dieser Richtung geäußert hat. Nach dieser Aussage „sollte man für die Lösung der Frage Zugeständnisse machen“. Dies bewertet Talviti wie folgt: „Dies bedeutet, dass einige unter Okkupation stehenden Regionen zurück zu geben sind und nach meiner Meinung ist es die erste Erklärung Armeniens über die Rückgabe der Territorien“.



In seiner früheren Erklärung brachte der Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan zum Ausdruck, dass die Türkei im Hinsicht der Gleichgewichte in der Region auch hier für die gerechte und ständige Lösung seinen Verpflichtungen nachkommen werde, wenn Armenien seine Aufgaben erfülle“



Tatsächlich hat die Schaffung der Stabilisierung und des Friedens in der Region aus der Sicht der Kaukasuspolitik der Türkei eine sehr große Bedeutung.



Die Türkei zeigte die Bedeutung, die sie der Sicherheit und Stabilisierung in Kaukasus beimisst, indem sie mit dem Thema über die Eröffnung der Grenze zu diesem Land ins Verhältnis setzt. In diesem Zusammenhang teilte sie mit, dass das Zurücktreten Armeniens aus „besetzten aserbaidschanischen Territorien“ ein positiver Schritt sein würde.



Ob die durch die Aktivitäten Armeniens im 2005, dem angeblichen Völkermord auf der internationalen Plattform eine Legalität zu schaffen, beeinträchtigte Beziehungen mit der neuen Lösungsvorschlag Jerewans über Berg Karabakh positiv beeinflusst werden, scheint von der Ehrlichkeitsgrad dieses neuen Versuchs Armeniens abhängig zu sein.



Armenien lehnte den gut gemeinten Vorschlag der Türkei über die Gründung einer Kommission -bestehend aus Historikern der beiden Ländern- für die Behauptungen des angeblichen Völkermordes ab und verzichtete von seiner hartnäckigen und aggressiven Haltung nicht. Sein ehrlicher Schritt für den Berg Karabakh-Konflikt könnte angesichts der Beziehungen der beiden Länder Hoffnung versprechende Haltung sein.



Die Türkei war eins von den ersten Ländern, die 1991 die Unabhängigkeit Armeniens akzeptierten. Sie beschränkte jedoch seine Beziehungen zu Armenien nach seiner Besetzung der aserbaidschanischen Territorien –einschließlich Berg Karabakh- und Versuche, hier Massaker auszuüben. Sie hatte seinen Grenzeingang zu Armenien im Jahre 1994 geschlossen. Die Türkei erlaubte jedoch 1995 als eine gut gemeinte Haltung in Richtung der Verbesserung der bilateralen Beziehungen und für den Transport der Hilfsgüter die Eröffnung des Luftkorridors H-50, der zwischen Istanbul und Jerewan Flugverkehr ermöglicht.



Die Türkei verfolgte bei ihrer Armenien-Politik eine positive Linie, auch wenn Armenien seine Grenzen zur Türkei nicht bedingungslos offen angenommen und der Türkei durch seine beharrlichen Behauptungen über angeblichen Völkermord auf der internationalen Plattform Schwierigkeiten bereitet hat. Denn Ankara misst der Beziehungen der beiden Länder und damit der regionalen Stabilität und dem Frieden Bedeutung bei.



Nun ist Armenien an der Reihe, diesen Versuchen entgegenzukommen und positive Schritte zu machen. Wenn Armenien einige Gewinne erzielen will, soll sich von seiner ungesättigten und aggressiven Identität entfernen und der internationalen Gemeinschaft zeigen, dass es kein regionaler Destabilisierungsfaktor ist.

qUELLE: (http://www.diplomatischerbeobachter.c om/news_read.asp?id=1122)