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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Verwaltungsgericht ebnet NPD den Weg durch Frankfurt



taycunist
07.07.07, 22:49
Demonstration

Verwaltungsgericht ebnet NPD den Weg durch Frankfurt

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Kassel (ap) - Im Streit über die geplante NPD-Großdemonstration in Frankfurt am Main hat die rechtsextremistische Partei vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) einen juristischen Erfolg verbucht. Er urteilte, dass die für den Samstag geplante Demonstration des NPD-Landesverbands in der Mainmetropole wie vorgesehen von 13 bis 19 Uhr stattfinden darf. Die Stadt Frankfurt wollte die Demonstrationszeit dagegen auf 13 bis 17 Uhr beschränken.

Die Verwaltungsrichter begründeten ihre Entscheidung mit dem Hinweis, dass die Stadt nicht vorgetragen habe und es auch nicht ersichtlich sei, weshalb die Verkürzung der Demonstrationsdauer auf vier Stunden zur Gefahrenminderung beitrage. Ohne erkennbaren Grund dürfe die im Grundgesetz garantierte Versammlungsfreiheit aber nicht eingeschränkt werden.

Auch eine Beschwerde der Stadt Frankfurt gegen die geplante Demonstrationsroute blieb beim VGH ohne Erfolg. Die Richter sahen "keine gewichtigen Gründe" dafür, dass bei einer anderen Route mögliche Gefahren besser bekämpft werden können. Damit bleibt es bei der vom Verwaltungsgericht Frankfurt am Main festgesetzten Route. Die Entscheidung der Kasseler Verwaltungsrichter ist nicht anfechtbar.

Für ihre Demonstration unter dem Motto "Arbeit statt Dividende - Volksgemeinschaft statt Globalisierung" hat die hessische NPD 1500 Teilnehmer angemeldet. Gleichzeitig werden auf mehreren Gegendemonstrationen - auf einer will auch Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) sprechen - 4000 Teilnehmer erwartet. Die Polizei rechnet mit gewalttätigen Ausschreitungen. Mehrere tausend Polizisten sollen eingesetzt werden.


Quelle.www.frankfurter-rundschau.de (http://www.frankfurter-rundschau.de)

taycunist
07.07.07, 22:52
Tausende Gegendemonstranten

NPD-Kundgebung mit rund 500 Teilnehmern in Frankfurt


(http://www.fr-online.de/top_news/?em_cnt=1168873&em_src=286683&em_ivw=fr_topnews)

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Frankfurt/Main (AP). Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Frankfurt am Main gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Vor rund 1.500 Zuhörern sagte Oberbürgermeisterin Petra Roth auf dem Römerberg, die Würde des Menschen sei ein unantastbares Grundrecht, für das die Menschen mit demokratischen Mitteln eintreten sollten: "Wir sagen Nein zu Hass, Gewalt und Fanatismus!", rief die CDU-Politikerin den Demonstranten in ihrer Ansprache zu.

Anlass der Kundgebung war eine Demonstration der rechtsextremistischen NPD, die mit rund 500 Teilnehmern am Nachmittag mit mehr als zweistündiger Verspätung startete und von weiteren 1.500 Gegendemonstranten begleitet wurde. Nach einer gerichtlich bestätigten Auflage der Stadt durften die NPD-Anhänger nicht wie geplant in der Innenstadt demonstrieren, sondern auf einer Route zwischen den peripheren Stadtteilen Hausen, Bockenheim und Rödelheim.


Mit S-Bahn-Blockaden hatten linke Gegendemonstranten die Anreise der NPD-Anhänger zunächst verzögert, rund 130 Linke wurden laut Polizei unter anderem bei Räumungen der Blockaden vorübergehend festgenommen. Zunächst war von 200 Festgenommenen die Rede gewesen. Am eigentlichen Startort der Demonstration war zum geplanten Startzeitpunkt (13.00 Uhr) kein Anhänger der rechtsextremistischen Partei angekommen, wie ein Polizeisprecher berichtete.



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Allein am S-Bahnhof Rödelheim hätten 200 Demonstranten vorübergehend die Bahnlinie blockiert, auch Böschungen seien in Brand gesetzt und Gegenstände auf die Gleise geworfen worden. Dabei entstand nach Angaben der Bundespolizei ein Sachschaden von mindestens 250.000 Euro unter anderem an Signalanlagen. Die Polizei berichtete zudem von mindestens zwei verletzten Polizisten; den Beamten sei eine ätzende Flüssigkeit in die Augen gesprüht worden, sagte ein Sprecher der AP.

Massive Polizeipräsenz vor Ort

Die Polizei hatte mit bis zu 1.500 NPD-Anhängern und tausenden Gegendemonstranten gerechnet, und mehrere tausend Beamten in Frankfurt zum Einsatz zusammen gezogen. Gewalttätige Auseinandersetzungen mit Angehörigen der Autonomen- und Antifa-Szene waren nach entsprechenden Aufrufen im Internet nicht ausgeschlossen worden, blieben aber zunächst aus. Mit Absperrungen und massiver Präsenz vor Ort verhinderte die Polizei ein Aufeinandertreffen von linken und rechten Demonstranten.

Oberbürgermeisterin Roth sagte, in Frankfurt, "der internationalsten Stadt Deutschlands", sei "kein Platz für Hochmut, Engstirnigkeit und Dummheit". Frankfurt sei eine liberale und tolerante Stadt, in der es keinen Raum für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gebe: "Wir wollen Integration statt Ausgrenzung, Zusammenleben statt Feindschaft." Ein Bündnis aus mehreren Parteien, Gewerkschaften und Kirchen hatte zu der Gegenkundgebung aufgerufen.

Auch in Rostock demonstrierten mehrere hundert NPD-Anhänger. Hintergrund ist der Streit um einen rechten Szeneladen. Die Polizei zählte 800 Anhänger der linken und 300 der rechten Szene. Den Angaben zufolge blieb es weitgehend friedlich, es gab sieben vorübergehende Ingewahrsamnahmen. Bereits mehrfach, auch vergangenes Wochenende, war es in Rostock wegen des Ladens zu Demonstrationen gekommen.

Quelle:www.frankfurter-rundschau.de (http://www.frankfurter-rundschau.de)

taycunist
07.07.07, 22:55
Tausende Gegendemonstranten

Ich war auch unter der Gegendemostranten und hatte das vergnügen gehabt die Nazis anzupöpeln.:rockon:

Tam
07.07.07, 23:10
Mit S-Bahn-Blockaden hatten linke Gegendemonstranten die Anreise der NPD-Anhänger zunächst verzögert, rund 130 Linke wurden laut Polizei unter anderem bei Räumungen der Blockaden vorübergehend festgenommen. Zunächst war von 200 Festgenommenen die Rede gewesen. Am eigentlichen Startort der Demonstration war zum geplanten Startzeitpunkt (13.00 Uhr) kein Anhänger der rechtsextremistischen Partei angekommen, wie ein Polizeisprecher berichtete.




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Allein am S-Bahnhof Rödelheim hätten 200 Demonstranten vorübergehend die Bahnlinie blockiert, auch Böschungen seien in Brand gesetzt und Gegenstände auf die Gleise geworfen worden. Dabei entstand nach Angaben der Bundespolizei ein Sachschaden von mindestens 250.000 Euro unter anderem an Signalanlagen. Die Polizei berichtete zudem von mindestens zwei verletzten Polizisten; den Beamten sei eine ätzende Flüssigkeit in die Augen gesprüht worden, sagte ein Sprecher der AP.


Aus dem Grunde habe ich heute nicht an einem Essen in Frankfurt teilgenommen.

Mein Mann (der allein dorthin fuhr) berichtete später von Verzögerungen und Umleitungen der S-Bahn, lt. Bahndurchsage "wegen betrieblicher Störungen".

Einsperren und Schlüssel wegwerfen!!!

Tam
07.07.07, 23:11
Ich war auch unter der Gegendemostranten und hatte das vergnügen gehabt die Nazis anzupöpeln.:rockon:

"Anpöbeln" ist gut - Gewalt ist zu bestrafen.

taycunist
07.07.07, 23:15
"Anpöbeln" ist gut - Gewalt ist zu bestrafen.

Hätten Sie mal deren fratze aus der ersten Nähe gesehen, würde es Ihnen ebenso schwer fallen, die NAZIS "nur" zu pöpeln!

Tam
07.07.07, 23:20
Hätte sie mal deren fratze aus der ersten Nähe gesehen, würde es Ihnen ebenso schwer fallen, die NAZIS "nur" zu pöpeln!

Die Fratzen/Glatzen finde ich auch abstoßend.

Gewalt ist jedoch nicht hinnehmbar.

taycunist
07.07.07, 23:44
Die Fratzen/Glatzen finde ich auch abstoßend.

Gewalt ist jedoch nicht hinnehmbar.

Nationalsozialismus ist keine Meinung und muß wo auch immer bekämpft werden! Letzenendlich, wenn es auch sein muß mit gewalt!

Tam
07.07.07, 23:53
Nationalsozialismus ist keine Meinung und muß wo auch immer bekämpft werden! Letzenendlich, wenn es auch sein muß mit gewalt!

Dies gilt für alle Gruppierungen, die die Demokratie stürzen wollen.

Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, und dort soll es bleiben. Wer das nicht respektiert, muss die Konsequenzen tragen.

Wir brauchen keine Straßenschlachten wie zu Zeiten der Weimarer Republik.

dertli4u
08.07.07, 00:57
Ich war auch unter der Gegendemostranten und hatte das vergnügen gehabt die Nazis anzupöpeln.:rockon:

ich war auch als gegendemostrant dabei.


****

zur Zeit sind nur noch ca.20 polizisten in bahnhof und etwa 20-30 linke (unvermummte).

alles in ordnung.

Wir haben gezeigt das Frankfurt bzw.Frankfurter keine Nazis gedulden.

und es ist gut so!

Der Schakal
08.07.07, 01:59
Dies gilt für alle Gruppierungen, die die Demokratie stürzen wollen.

Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, und dort soll es bleiben. Wer das nicht respektiert, muss die Konsequenzen tragen.

Wir brauchen keine Straßenschlachten wie zu Zeiten der Weimarer Republik.

Naja ... Straßenschlachten sollte man nicht generell verteufeln und das Gewaltmonopol des Staates sollte man auch infrage stellen dürfen, manchmal muss man auch gegen dieses Monopol ankämpfen.

taycunist
08.07.07, 02:30
Dies gilt für alle Gruppierungen, die die Demokratie stürzen wollen.

Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, und dort soll es bleiben. Wer das nicht respektiert, muss die Konsequenzen tragen.

Wir brauchen keine Straßenschlachten wie zu Zeiten der Weimarer Republik.

Habe das gefühl, dass sie andere, vermeintliche nicht demokratische Gruppen, mit dem Nazis gleich setzen wollen?:think:

Sie können warum auch immer gegen eine Demokratie sein. Nur, Rassismus und Nationalsozialismus hat wiederum eine ganz andere Dimension,sofern verleiht man ihnen auch eine andere behandlung!

Tam
08.07.07, 12:41
Habe das gefühl, dass sie andere, vermeintliche nicht demokratische Gruppen, mit dem Nazis gleich setzen wollen?:think:

Genau!


Sie können warum auch immer gegen eine Demokratie sein. Nur, Rassismus und Nationalsozialismus hat wiederum eine ganz andere Dimension,sofern verleiht man ihnen auch eine andere behandlung!

Andere Extremisten sind nicht besser.

Der Schakal
08.07.07, 15:26
Genau!




Und Warum?



Andere Extremisten sind nicht besser.

Wie definieren wir Extremismus?

Tam
08.07.07, 19:07
Wie definieren wir Extremismus?

Fang' Du an;)))

Tam
08.07.07, 23:02
Und Warum?

"Why they hate us"

http://www.storyal.de/story2001/whyhate.htm#back

Tam
08.07.07, 23:36
"Why they hate us"

http://www.storyal.de/story2001/whyhate.htm#back


Und nun zu den Linksextremisten:

"Biografischer Schock"
Radikale G8-Generation


Einen Monat nach dem G-8-Gipfel von Heiligendamm hat eine Umfrage eine hohe Radikalität unter den Gipfelgegnern festgestellt. 20 Prozent stuften sich bei der Untersuchung als linksradikal ein, ermittelte das Zentrum für Kindheits- und Jugendforschung der Universität Bielefeld laut einem "Spiegel"-Bericht. 63 Prozent der 3.576 Befragten im Alter von bis zu 25 Jahren bezeichneten sich als links.

Überrascht habe die Forscher die angegebene Bereitschaft zu illegalen Aktionen, zum Beispiel Angriffen auf Firmeneigentum, heißt es in dem Bericht. Die Masse der befragten 3.576 Demonstranten im Alter von bis zu 25 Jahren war überdurchschnittlich gebildet: 70 Prozent besuchen eine Schule oder studieren, die Mehrzahl stammt aus gebildeten Elternhäusern.

Als Motiv für die Teilnahme am Protest gaben 88 Prozent Perspektivlosigkeit an. Der Bielefelder Forscher Arne Schäfer spricht deshalb von einer "prekären Generation", die offenbar unter einem "biografischen Schock" stehe. Die Jugendlichen kämen aus einer heilen Welt, hätten ihre Kindheit im Wohlstand verbracht, würden beim Eintritt ins Berufsleben aber von einer wesentlich härteren Realität erfasst.

Anders als bei früheren Protestbewegungen bleiben die Demonstranten von heute in starker Distanz zu den politischen Parteien, wie die Forscher feststellten. Sie wollten keine vereinnahmenden Polit-Organisationen, wird Schäfer zitiert. Die neue Protestgeneration konstituiere sich via Internet, wobei jeder Einzelne autonom und doch verbunden bleibe. "Sie verschwindet nach Heiligendamm nicht, die Politik muss mit ihr rechnen", befand der Forscher.

http://www.n-tv.de/824470.html

Alle drei Extremisten-Gruppen sind brandgefährlich.

dünyali
09.07.07, 00:52
Alle drei Extremisten-Gruppen sind brandgefährlich.
Ist zwar aus Sicht der Staatssicherheits richtig, dennoch unterscheiden sich die Ideologien, weshalb man sie nicht in einen Topf werfen sollte.
Jemand, der Menschen aufgrund der jeweiligen Ethnie Schaden zufügt ist mir per se unsympathisch, wenn nicht sogar verhasst.


Überrascht habe die Forscher die angegebene Bereitschaft zu illegalen Aktionen, zum Beispiel Angriffen auf Firmeneigentum, heißt es in dem Bericht.

Ein Extremist, der sich in seinen Handlungen gegen Firmeneigentum richtet ist mir lieber, als jemand, der sich unschuldige Menschen aussucht, und über diese aufgrund von Tatsachen richtet, für die diese Person nichts kann.
Und ein islamistischer Terrorist ist und bleibt eine arme Sau. :uebel:
Und hier noch EinLinkzuExtremismus (http://de.wikipedia.org/wiki/Radikalismus_und_Extremismus)