Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Zypern im Blickpunkt der EU
SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2842/07
von Marios Matsakis (ALDE)
an die Kommission
Betrifft: Die britischen Kolonien in Zypern
Nach britischem Recht1 (http://www.politikcity.de/forum/#sdfootnote1sym) wird bei zwei Gebieten in Zypern (die „Sovereign Base Areas“ (britische Militärbasen) von Akrotiri and Dhekelia davon ausgegangen, dass sie eine Kolonie darstellen, die durch Eroberung oder Abtretung nach dem 5. November 1914 in Besitz genommen wurden. In diesen Gebieten leben etwa 10 000 zyprische Zivilisten (EU-Bürger).
Ist der Kommission dieser Sachverhalt bekannt?
Ist die Kommission bereit zu gestatten, dass EU-Bürger weiterhin einer britischen Kolonialherrschaft unterworfen sind? Wird die Kommission bei der zyprischen und der britischen Regierung vorstellig werden mit dem Anliegen, die britische Kolonialisierung in einem EU-Mitgliedstaat abzuschaffen und sicherzustellen, dass Akrotiri und Dhekelia Teil der EU werden?
1 (http://www.politikcity.de/forum/#sdfootnote1anc) HALSBURY'S Laws of England, 4. Ausgabe, Band 6, London 1974, Randnummer 1170 (Seite 536).
P6_TA(2007)0081
Vermisste Personen in Zypern
PE 387.007
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2007 zu vermissten Personen in Zypern
Das Europäische Parlament,
– unter Hinweis auf seine Entschließung vom 6. April 1995 zu dem Problem der vermissten Personen in Zypern1 (http://www.politikcity.de/forum/#sdfootnote1sym),
– in Kenntnis der einschlägigen Entschließungen des Sicherheitsrats und der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Bezug auf Zypern und der internationalen Initiativen, die ergriffen wurden, um das Schicksal der vermissten Personen in Zypern aufzuklären,
– in Kenntnis des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 10. Mai 20012 (http://www.politikcity.de/forum/#sdfootnote2sym) betreffend vermisste Personen in Zypern,
– gestützt auf Artikel 103 Absatz 2 seiner Geschäftsordnung,
A. in der Erwägung, dass es bei dem Problem der vermissten Personen (griechische Zyprer, türkische Zyprer, Griechen, Türken und andere) um eine ausschließlich humanitäre Angelegenheit geht, die eng mit dem Recht der Angehörigen der vermissten Personen zusammenhängt, zu wissen, was mit den vermissten Personen passiert ist,
B. in der Erwägung, dass der große Schmerz und das Leid der Familien der vermissten Personen, die das ungewisse Schicksal der vermissten Personen seit Jahrzehnten erdulden, nicht mehr länger andauern können und endlich ein Ende haben müssen,
C. in der Erwägung, dass der Ausschuss für die Vermissten (CMP) in Zypern unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs der Vereinten Nationen wiederbelebt wurde und bei der Exhumierung und Identifizierung der menschlichen Überreste Fortschritte, wenn auch langsame, erzielt wurden,
D. in der Erwägung, dass das Europäische Parlament die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den griechisch-zyprischen und den türkisch-zyprischen Mitgliedern des CMP begrüßt,
1. fordert die betroffenen Parteien auf, aufrichtig und ehrlich zusammenzuarbeiten, um die entsprechenden Nachforschungen über das Schicksal aller vermissten Personen in Zypern rasch beendigen zu können und das Urteil des EGMR vom 10. Mai 2001 lückenlos umzusetzen;
2. ersucht die Parteien und all diejenigen, die aufgrund von persönlichen Kenntnissen oder Archiven oder Berichten über Kampfstätten oder Dokumenten über Internierungsorte oder Gefängnisse über etwaige Informationen oder Beweise verfügen oder verfügen können, diese unverzüglich dem CMP zur Verfügung zu stellen;
3. fordert den Rat und die Kommission auf, sich dieses Problems aktiv anzunehmen und u. a. den CMP finanziell zu unterstützen und in Zusammenarbeit mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um das oben genannte Urteil des EGMR und die einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen sowie die einschlägigen Entschließungen des Europäischen Parlaments umzusetzen;
4. fordert, dass sein zuständiger Ausschuss mit diesem Problem befasst wird, damit dieser in enger Zusammenarbeit mit der Kommission die Entwicklungen in dieser Angelegenheit weiter verfolgt; ersucht darum, dass der Ausschuss beauftragt wird, regelmäßig Bericht zu erstatten, wobei der erste Bericht innerhalb von sechs Monaten vorgelegt werden sollte;
5. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat, der Kommission, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen sowie den Regierungen Zyperns, der Türkei, Griechenlands und des Vereinigten Königreichs zu übermitteln.
1 (http://www.politikcity.de/forum/#sdfootnote1anc) ABl. C 109 vom 1.5.1995, S. 166.
2 (http://www.politikcity.de/forum/#sdfootnote2anc) Zypern ./. Türkei [GK], Nr. 25781/94, ECHR 2001-IV.
SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1713/07
von Marios Matsakis (ALDE)
an die Kommission
Betrifft: Vermisste Personen auf Zypern
In der Rede, die Kommissionsmitglied Peter Mandelson am Mittwoch, 14. März 2007, vor dem Plenum in Straßburg hielt und in der er auf die vermissten Personen auf Zypern einging, gab er, möglicherweise unabsichtlich, zwei verwirrende bzw. meiner Meinung nach möglicherweise sogar irreführende Erklärungen ab:
- der Ausschuss für vermisste Personen habe die Aufgabe, die sterblichen Überreste der Vermissten aufzufinden, zu identifizieren und sie zu ihren Familien zurückzuführen;
- die Überwachung der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (in Bezug auf die Vermissten und die Türkei) liege nicht in der Verantwortung der Kommission.
Kann die Kommission die Situation aufklären, indem sie die folgenden zwei Fragen eindeutig beantwortet:
1. Ist die Kommission der Auffassung, dass der Ausschuss für vermisste Personen nur die Aufgabe hat, sich mit vermissten Personen, die ums Leben gekommen sind, zu befassen? Oder soll er sich um das Schicksal von Vermissten kümmern, von denen einige möglicherweise noch am Leben sind?
2. Stimmt die Kommission der Auffassung zu, dass die Türkei im Rahmen der mit ihr geschlossenen Vereinbarung über die Kandidatur für den Beitritt verpflichtet ist, die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu befolgen und die Kommission daher die Umsetzung derartiger Urteile durch die Türkei überwachen muss?
SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1268/07
von Georgios Karatzaferis (IND/DEM)
an den Rat
Betrifft: Drohungen betreffend das Leben des christlichen Bischofs auf Zypern
Der Rat hatte in seiner Antwort auf meine Anfrage E-0290/07 mitgeteilt, dass es nicht seine Sache sei, zum Inhalt von Presseberichten Stellung zu nehmen; dabei ging es um die von dem Pseudobürgermeister von Gialousa ausgesprochenen unverhüllten Drohungen gegen das Leben des christlichen Bischofs von Karpasia in Zypern. Ich hatte aber in meiner Anfrage an den Rat nicht um Stellungnahme zu den Presseveröffentlichungen ersucht, sondern ganz pragmatisch um Stellungnahme zu den (sehr ernst zu nehmenden) Ereignissen. Daher sehe ich mich gezwungen, meine Frage zu wiederholen:
Wie reagiert der Rat auf diese faschistische Drohung gegen das Leben des christlichen Bischofs, der in Karpasia im besetzten Teil Zyperns ernannt werden soll?
SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1268/07
von Georgios Karatzaferis (IND/DEM)
an den Rat
Betrifft: Drohungen betreffend das Leben des christlichen Bischofs auf Zypern
Der Rat hatte in seiner Antwort auf meine Anfrage E-0290/07 mitgeteilt, dass es nicht seine Sache sei, zum Inhalt von Presseberichten Stellung zu nehmen; dabei ging es um die von dem Pseudobürgermeister von Gialousa ausgesprochenen unverhüllten Drohungen gegen das Leben des christlichen Bischofs von Karpasia in Zypern. Ich hatte aber in meiner Anfrage an den Rat nicht um Stellungnahme zu den Presseveröffentlichungen ersucht, sondern ganz pragmatisch um Stellungnahme zu den (sehr ernst zu nehmenden) Ereignissen. Daher sehe ich mich gezwungen, meine Frage zu wiederholen:
Wie reagiert der Rat auf diese faschistische Drohung gegen das Leben des christlichen Bischofs, der in Karpasia im besetzten Teil Zyperns ernannt werden soll?
Was ist denn nun aus dem Bürgermeister von Gialousa in Nordzypern (Yenierenköy) geworden? Bleiben seine unverhüllten faschistischen Drohungen gegen das Leben des christlichen Bischofs von Karpasia unageahndet, die Yücel dankenswerterweise hier öffentlich gemacht hat?
Was ist denn nun aus dem Bürgermeister von Gialousa in Nordzypern (Yenierenköy) geworden? Bleiben seine unverhüllten faschistischen Drohungen gegen das Leben des christlichen Bischofs von Karpasia unageahndet, die Yücel dankenswerterweise hier öffentlich gemacht hat?ich weis es nicht, vielleicht kannst du es ja herausfinden, diese Pressemeldung, woher sie auch ist.
ich weis es nicht, vielleicht kannst du es ja herausfinden, diese Pressemeldung, woher sie auch ist.
Yücel, du hast das doch zuerst gepostet. Ohne genügend sichere Quellen? Oder hast du dich schicht und einfach nur vertan?
Wie in der türkisch-zyprischen Zeitung Kibrisli am 15. Januar 2007 berichtet wurde, hat Ozay Oykun (Pseudobürgermeister des besetzten Gialousa in Zypern) unverhüllte Drohungen gegen das Leben des Bischofs ausgesprochen, den der Erzbischof von Zypern Chrystostomos für das besetzte Karpasia ernennen will. Er soll die Frage gestellt haben, wer für das Leben des Bischofs, der ernannt werden soll, garantieren könne. Der Erzbischof Zyperns hatte, wie es als religiöses Oberhaupt der gesamten Insel sein Recht ist, erklärt, er werde einen Bischof für die besetzte Halbinsel Karpasia ernennen. Dies war Anlass für die provozierende Bemerkung und Drohung des Pseudobürgermeisters von Gialousa, dessen rechtmäßige Einwohner bereits vor 33 Jahren flüchten mussten.
Quelle: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=WQ&reference=E-2007-0290&language=DE
Yücel, du hast das doch zuerst gepostet. Ohne genügend sichere Quellen? Oder hast du dich schicht und einfach nur vertan?ich habe das als Info gepostet und das ist eine Anfrage eines Ageordneten. Aber gut das du das jetzt erwähnt hast. Hast du den Artikel auch verstanden und kannst du mir mal verraten, wie sich ein Pseudo-Bürgermeister verhalten soll? Anscheinend wird hier gerade Muskelspiel betrieben und ich bin überzeugt, das hier ganz schön Propaganda im Spiel ist.Du kannst mich ja des besseren belehren, vielleicht mal ne tr. Zypriotische Quelle?
die Antwort ist auch schon da:
19. Februar 2007E-0290/2007 (http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=WQ&reference=E-2007-0290&language=DE)AntwortEs ist nicht Sache des Rates, zum Inhalt von Presseberichten Stellung zu nehmen.
ich habe das als Info gepostet und das ist eine Anfrage eines Ageordneten. Aber gut das du das jetzt erwähnt hast. Hast du den Artikel auch verstanden und kannst du mir mal verraten, wie sich ein Pseudo-Bürgermeister verhalten soll? Anscheinend wird hier gerade Muskelspiel betrieben und ich bin überzeugt, das hier ganz schön Propaganda im Spiel ist.Du kannst mich ja des besseren belehren, vielleicht mal ne tr. Zypriotische Quelle?
...Wie in der türkisch-zyprischen Zeitung Kibrisli am 15. Januar 2007 berichtet wurde ...
Das ist doch eindeutig eine tr. zypriotische Quelle, oder?
Das ist doch eindeutig eine tr. zypriotische Quelle, oder?scheinbar nicht, dem Inhalt zu Folge eher gr. Zypriotisch oder wieso soll eine tr. Zyp. Presse "Pseudo" nutzen? Edit: Ich habs gerade noch mal überflogen, muss mal recherchieren.
scheinbar nicht, dem Inhalt zu Folge eher gr. Zypriotisch oder wieso soll eine tr. Zyp. Presse "Pseudo" nutzen? Edit: Ich habs gerade noch mal überflogen, muss mal recherchieren.
Wie in der türkisch-zyprischen Zeitung Kibrisli am 15. Januar 2007 berichtet wurde, hat Ozay Oykun (... Bürgermeister...) unverhüllte Drohungen gegen das Leben des Bischofs ausgesprochen, den der Erzbischof von Zypern Chrystostomos für das (...) Karpasia ernennen will. Er soll die Frage gestellt haben, wer für das Leben des Bischofs, der ernannt werden soll, garantieren könne. Der Erzbischof Zyperns hatte (...) erklärt, er werde einen Bischof für die (...) Halbinsel Karpasia ernennen. Dies war Anlass für die provozierende Bemerkung und Drohung des Pseudobürgermeisters von Gialousa, (...)
Ich habe mal die zweifelhaften Stellen heraus genommen, es bleibt der Tatbestand trotzdem bestehen.
Ich habe mal die zweifelhaften Stellen heraus genommen, es bleibt der Tatbestand trotzdem bestehen.ich kann leider den "Artikel" nicht finden, auch nicht im Google-Cache
SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Georgios Karatzaferis (IND/DEM) an den Rat
Was für ein Tatbestand soll das sein Yassu?Eine Anfrage von einem bekannten Rassisten,stellst du hier als Tatbestand dar?
Was für ein Tatbestand soll das sein Yassu?Eine Anfrage von einem bekannten Rassisten,stellst du hier als Tatbestand dar?
hast du was über ihn?
Die vorletzten Leichen, die man in Zypern fand waren jene zivile, die von Zypern-Griechen hingerichtet wurden. Die Henker waren keine anderen als die zyp.gr. Nachbarrn der Opfer, mit denen sie zusammen aufgewachsen sind! Ich muss traurigerweise auch zugeben, dass das türkische Militaer (1974) auch etwas Schuld hat. Die türkischen Dorfbewohner wurden durch die türkischen entwaffnet, damit es nicht die Griechen tun! Doch das Militaer blieb nicht Tag und Nacht im Dorf und ging! jede Nacht wurden türk. Dorfbewohner gefoltert! Man wollte herausfinden, wo sie ihre Waffen versteckt haben, die natürlich allesamt der türk. armee abgegeben wurden! Bei Hausdurchsuchungen hatten die Zypern-Griechen keinen Erfolg! Ich wiederhole viele dieser Griechen sind zivil! Letzendlich hatten diese Taeter kann Erfolg und die Verschleppten alle Maenner des Dorf, die sie fanden mit Bussen in den Süden, erschossen sie und warfen manche in Brunnen und andere in verschiedene Massengraeber! Die türk. Dorfbewohner hatten keine Waffen sich zur Verteidigen und die türk. Streitkraefte auf Zypern waren zu gering um alle Dörfer zu schützen! Naja man fragt sich was einem dazu verleitet, diejenigen die man sein ganzes Leben lang kennt auf einmal zu foltern, entführen und zu erschiessen und dann noch in solche unehrenhaften 'Graeber' zu werfen!
Das war früher und was ist heute? Ich finde die İdee mit der Kommission sehr gut! Irgendwann wird man hoffentlich alle Graeber finden und die Leichen ehrenhaft bestatten! Von 2 türk. Dörfern sind mir bekannt, dass sie strikt gegen eine Ausgrabung ihrer Familienangehörigen sind, weil sie laut eigegen Angaben den Schemerz ihrer Herzen nicht ertragen könnten!
Laut einer Menge Augenzeugenberichten soll der Südteil bevor die Arbeit der Kommission begang, einige Massengraeber unkenntlich bzw. verlegt haben! In wie fern das stimmt weiss ich nicht aber in diesem Bezug würde ich denen alles zutrauen, man denke an Papadopoulos der EOKA-Freak schlechthin! Vlt. darf die Kommission mal die Augenzeugenberichte auswerten und mal auf US-Satelitenbilder schauen ob da was wahres dran ist! Ich bin der Meinung dass die Kommission auf alle Dokumente diesbezüglich zugriff haben soll, denn das vorgehen der zyp.griech. war Staatlich gesteuert, geplant und systematisch durchgeführt! Da dürfte jede Menge material zusammenkommen! Wer ist da anderer Meinung?
Die vorletzten Leichen, die man in Zypern fand waren jene zivile, die von Zypern-Griechen hingerichtet wurden. Die Henker waren keine anderen als die zyp.gr. Nachbarrn der Opfer, mit denen sie zusammen aufgewachsen sind! Ich muss traurigerweise auch zugeben, dass das türkische Militaer (1974) auch etwas Schuld hat. Die türkischen Dorfbewohner wurden durch die türkischen entwaffnet, damit es nicht die Griechen tun! Doch das Militaer blieb nicht Tag und Nacht im Dorf und ging! jede Nacht wurden türk. Dorfbewohner gefoltert! Man wollte herausfinden, wo sie ihre Waffen versteckt haben, die natürlich allesamt der türk. armee abgegeben wurden! Bei Hausdurchsuchungen hatten die Zypern-Griechen keinen Erfolg! Ich wiederhole viele dieser Griechen sind zivil! Letzendlich hatten diese Taeter kann Erfolg und die Verschleppten alle Maenner des Dorf, die sie fanden mit Bussen in den Süden, erschossen sie und warfen manche in Brunnen und andere in verschiedene Massengraeber! Die türk. Dorfbewohner hatten keine Waffen sich zur Verteidigen und die türk. Streitkraefte auf Zypern waren zu gering um alle Dörfer zu schützen! Naja man fragt sich was einem dazu verleitet, diejenigen die man sein ganzes Leben lang kennt auf einmal zu foltern, entführen und zu erschiessen und dann noch in solche unehrenhaften 'Graeber' zu werfen!
Das war früher und was ist heute? Ich finde die İdee mit der Kommission sehr gut! Irgendwann wird man hoffentlich alle Graeber finden und die Leichen ehrenhaft bestatten! Von 2 türk. Dörfern sind mir bekannt, dass sie strikt gegen eine Ausgrabung ihrer Familienangehörigen sind, weil sie laut eigegen Angaben den Schemerz ihrer Herzen nicht ertragen könnten!
Laut einer Menge Augenzeugenberichten soll der Südteil bevor die Arbeit der Kommission begang, einige Massengraeber unkenntlich bzw. verlegt haben! In wie fern das stimmt weiss ich nicht aber in diesem Bezug würde ich denen alles zutrauen, man denke an Papadopoulos der EOKA-Freak schlechthin! Vlt. darf die Kommission mal die Augenzeugenberichte auswerten und mal auf US-Satelitenbilder schauen ob da was wahres dran ist! Ich bin der Meinung dass die Kommission auf alle Dokumente diesbezüglich zugriff haben soll, denn das vorgehen der zyp.griech. war Staatlich gesteuert, geplant und systematisch durchgeführt! Da dürfte jede Menge material zusammenkommen! Wer ist da anderer Meinung?
willst du etwa behaupten ,daß es gräultaten nur auf einer seite gab?
ich bitte dich: bleib sachlich und laß die gefühlsduselei!!
wenn man türk.augenzeugen befragt,ist die antwort doch klar!
das selbe geht für die befragung von gr.augenzeugen!
mal sehen was das europ.parlament entscheidet!!
willst du etwa behaupten ,daß es gräultaten nur auf einer seite gab?
ich bitte dich: bleib sachlich und laß die gefühlsduselei!!
wenn man türk.augenzeugen befragt,ist die antwort doch klar!
das selbe geht für die befragung von gr.augenzeugen!
mal sehen was das europ.parlament entscheidet!!
Leider sind die so befangen, dass ich nicht an eine vernünftige Entscheidung glaube.
Scheiß-Polit-Kungelei!
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