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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Urteil: Keine Sozialhilfe bei Besitz von Auslandsimmobilien



kUmPaRa
10.10.07, 19:23
PR-inside.com 10.10.2007 12:38:34) - Besitzt ein Sozialhilfeempfänger eine Auslandsimmobilie und macht keine konkreten Angaben zu deren Wert, kann das Sozialamt die finanzielle Unterstützung einstellen. Das geht aus einem Urteil hervor, das das Sozialgericht Dortmund am Mittwoch verbreitete. Im vorliegenden Fall besaß ein in Lüdenscheid lebender Türke ein bebautes Hausgrundstück in der Türkei.

weiter (http://www.pr-inside.com/de/urteil-keine-sozialhilfe-bei-besitz-von-r239142.htm)

Mittlerweile werden sogar die ganz armen abgezockt.

...

emire
10.10.07, 19:35
Was sagt uns das ?
Nie in Inmobilien investieren,es könnte der Tag einer Berufsunfähigkeit kommen.Was eventuell zu einem Gesellschaftlichen abstieg und Sozialhilfe kommen kann.
Es wird der Tag noch kommen in dem die Rentner die eine Teilbetrag von Sozialamt bekommen ihr Hab und Gut veräußern müssen.

Es ist die Ära des sich Arm-Arbeitens angebrochen

kUmPaRa
10.10.07, 21:23
Hm, besitzen nach deinem Verständnis die "ganz armen" Immobilien? :think:

Hm, würdest du das anders sehen, wenn er dein Mandant wäre und dich bezahlen würde !?

Wenn dieser Mann, außer dem Stück Land nichts in Deutschland besitzt und auf Sozialhilfe sprich ca. 300 € im Monat angewiesen ist, dann ist er arm dran. Und wer das nicht so sieht ist nach meinem Verständnis arm dran. ;)

...

kUmPaRa
10.10.07, 21:30
Was mich viel mehr interessieren würde ist, wie kommen diese Erbsenzähler vom Sozialamt auf den Immobilienbesitz des Herren im Ausland !?

Komisch können die Behörden der beiden Länder erst dann so gut zusammenarbeiten, wenn es die finanziellen Interessen geht !?

Wieso funktioniert das nicht so gut bei der Auslieferung von PKK-Funktionären und Sympathisanten !?

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emire
10.10.07, 21:42
Hm, besitzen nach deinem Verständnis die "ganz armen" Immobilien? :think:


Es gibt Inmobilien 120 Qm Wohnfläche,die 250.000,00 tsd Eur wert sind.Ich hätte schon welche mit bis zu 1000qm in Sachsen Anhalt kaufen können ,zum Preis von 50.000,00 Eur.

Wo ist hierbei die relation von Inmobilien Besitz.
Meine These: Bargeld lacht,bei tag und bei Nacht.

Yassu
10.10.07, 21:43
PR-inside.com 10.10.2007 12:38:34) - Besitzt ein Sozialhilfeempfänger eine Auslandsimmobilie und macht keine konkreten Angaben zu deren Wert, kann das Sozialamt die finanzielle Unterstützung einstellen. Das geht aus einem Urteil hervor, das das Sozialgericht Dortmund am Mittwoch verbreitete. Im vorliegenden Fall besaß ein in Lüdenscheid lebender Türke ein bebautes Hausgrundstück in der Türkei.

weiter (http://www.pr-inside.com/de/urteil-keine-sozialhilfe-bei-besitz-von-r239142.htm)

Mittlerweile werden sogar die ganz armen abgezockt.

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Du bist also der Meinung, das die Allgemeinheit für die ganz armen Immobilienbesitzer (ausgenommen natürlich PKK-Funktionäre und Sympathisanten), die Gelder für die Sozialhilfe aufbringen müssen?

Das ist eine sehr freie Interpretation des Begriffes der Solidaritätsgemeinschaft.

kUmPaRa
10.10.07, 21:49
Wieso spekuliert ihr beiden über meine Meinung, das Thema ist hier nicht meine Meinung sondern in erster Linie das Urteil. Es könnte genauso gut um einen deutschen Sozialhilfeempfänger gehen, dem man z.B. den Verkauf seines Autos oder eines Grundstückes oder ähnlichem abverlangt.

Um die Spekulationen im Keime zu ersticken : Also nach meinem Verständnis (muss nicht mit dem geltenden Recht übereinstimmen) müsste solch ein Zwangsverkauf/Zwangsinfo erst dann stattfinden, wenn jemand keinen Willen zeigt eine Arbeit zu finden. Immerhin muss man bis dahin ausgehen, dass er in einer Notsituation ist, die er nicht unbedingt zu verantworten hat. Nicht jeder Kanacke lebt hier freiwillig auf Stütze.

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Yassu
10.10.07, 21:57
Wieso spekuliert ihr beiden über meine Meinung, das Thema ist hier nicht meine Meinung sondern in erster Linie das Urteil. Es könnte genauso gut um einen deutschen Sozialhilfeempfänger gehen, dem man z.B. den Verkauf seines Autos oder eines Grundstückes oder ähnlichem abverlangt.

Um die Spekulationen im Keime zu ersticken : Also nach meinem Verständnis (muss nicht mit dem geltenden Recht übereinstimmen) müsste solch ein Zwangsverkauf/Zwangsinfo erst dann stattfinden, wenn jemand keinen Willen zeigt eine Arbeit zu finden. Immerhin muss man bis dahin ausgehen, dass er in einer Notsituation ist, die er nicht unbedingt zu verantworten hat. Nicht jeder Kanacke lebt hier freiwillig auf Stütze.

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Das behauptet auch keiner, diese Regelung gilt genauso für Deutsche. Und das ist auch gut so, denn ich möchte mit meinen Steuerngeldern nicht Immobilien eines Dritten finanzieren.

omar
10.10.07, 22:01
Wo ist das Problem?
Eine der Grundpfeiler der Agende 2010 war doch, dass alle Ersparnisse aufgebraucht werden müssen, bevor man Hilfe vom Staat bekommt.
Ist also längst überfällig, dass auch der Besitz im Ausland erst aufgebraucht werden muss, bevor der Staat einspringt. Logisch, oder?

Yassu
10.10.07, 22:05
... Logisch, oder?Logisch!

kUmPaRa
10.10.07, 22:06
Logisch!

Naja nu, mich erinnert das mehr an Staasi-Methoden. Die sollen erst mal herausfinden, wieviele Deutsche Arbeitslosengeld kassieren die Geld auf den Schweizer Konten haben. Ach ne da gilt ja das Geheimhaltungsprinzip...tolle sache.

...

Mirage
10.10.07, 22:08
Naja nu, mich erinnert das mehr an Staasi-Methoden. Die sollen erst mal herausfinden, wieviele Deutsche Arbeitslosengeld kassieren die Geld auf den Schweizer Konten haben. Ach ne da gilt ja das Geheimhaltungsprinzip...tolle sache.

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Arbeitslosengeld und Sozialhilfe sind zwei grundverschiedene Angelegenheiten! Bitte nicht in einem Topf werfen!

kUmPaRa
10.10.07, 22:10
Arbeitslosengeld und Sozialhilfe sind zwei grundverschiedene Angelegenheiten! Bitte nicht in einem Topf werfen!

Stimmt...ich meinte die Arbeitslosenhilfe...Sorry...al so Hartz 4 um genau zu sein. Aber auch in die kann man unverschuldet hineinschlittern. So lange der Wille da ist, das zu ändern sollte man das auch so kommunzieren.

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Komiker
10.10.07, 22:10
wenn der Sozialhilfeempfänger nun eine Immobilie in Deutschland besitzt, wie sieht es dann aus?

Ich denke mal, wenn schon, dann ein Recht für alle...obwohl der Besitz von Immobilien ein dehnbarer Begriff ist, immerhin muß das Sozialamt, sollte der Bedürftige in seiner Immobilie wohnen, keinen Mietzuschuß bezahlen?

Wenn dieser Miete kassiert, wird diese doch angerechnet als Einkommen und von den Leistungen abgezogen?

kUmPaRa
10.10.07, 22:14
wenn der Sozialhilfeempfänger nun eine Immobilie in Deutschland besitzt, wie sieht es dann aus?

Das ist eine gute Frage.


Ich denke mal, wenn schon, dann ein Recht für alle...obwohl der Besitz von Immobilien ein dehnbarer Begriff ist, immerhin muß das Sozialamt, sollte der Bedürftige in seiner Immobilie wohnen, keinen Mietzuschuß bezahlen?

Ohne Widerspruch Zustimmung. Wie kommt jedoch das Sozialamt darauf, dass er eine Immobilie im Ausland hat !? Das erinnert mich wie gesagt an Stasi.


Wenn dieser Miete kassiert, wird diese doch angerechnet als Einkommen und von den Leistungen abgezogen?
So sollte es gerechterweise sein.

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Yassu
10.10.07, 22:14
Arbeitslosengeld und Sozialhilfe sind zwei grundverschiedene Angelegenheiten! Bitte nicht in einem Topf werfen!
Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistunf, für die man Beiträge gezahlt hat. Sozialhilfe ist eine Leistung, die die Allgemeinheit- als Solidargemeinschaft- aufbringt, um Bedürftigen zu unterstützen.

Wie kUmPaRa da Immobilien- oder auch anderen Besitz nicht eingerechnet wissen will, kann ich nicht nachvollziehen. Nachvollziehen kann ich auch nicht den Hinweis auf so genannte Stasimethoden.

Mirage
10.10.07, 22:15
So viel ich weiß, aber sicher bin ich mir nicht, kann ein Hartz4-Empfänger sein selbstbewohntes Immobilien behalten, wenn es die vorgegebene Fläche nicht übersteigt. Dadurch spart sich das Amt die Mietkosten.

theinsider
10.10.07, 22:16
ausschlaggebend für ein solches vorgehen sind ja nicht die kanacken gewesen. wie oft ist schon durch die presse gegangen, dass deutsche sozialhilfeempfänger in florida und mallorca sitzen und sich die abenddrinks durch die stütze finanzieren; wohlgemerkt in der eigenen villa.....

wenn man solche leuten den finanzhahn abdreht, ist es mehr als fair wenn der türkische land- und hausbesitzer im gleichen raster hängen bleibt

kUmPaRa
10.10.07, 22:23
ausschlaggebend für ein solches vorgehen sind ja nicht die kanacken gewesen. wie oft ist schon durch die presse gegangen, dass deutsche sozialhilfeempfänger in florida und mallorca sitzen und sich die abenddrinks durch die stütze finanzieren; wohlgemerkt in der eigenen villa.....

wenn man solche leuten den finanzhahn abdreht, ist es mehr als fair wenn der türkische land- und hausbesitzer im gleichen raster hängen bleibt

naja, prinzipiell gebe ich dir ja recht. Aber...es ist etwas anderes, ob jemand dem Sozialamt was vorgaukelt (Anwesenheit, sozialer Status, Eigentumsverhältnisse usw. ) dabei aber in Mallorca lebt und auf 24/7-Ballerman macht als wenn jemand z.B. ein Haus von Opa geerbt hat und von Hartz 4 lebt und dann mit Hinweis auf "Sie geben keine Info, also gibs kein Hartz 4 mehr". Ich meine wenn man Immobilien auf Teufel komm raus verkauft, macht man Riesenverlust.

Hier steht für mich der Zwang im Vordergrund, der Mann muss jetzt seine Eigentumsverhältnisse offenlegen, andere Chance hat er wohl nicht. Müssen das auch Deutsche ? Müssen sie angeben, wenn sie was auf der Hohen Kante in Schweiz haben, wenn sie Hartz 4 beziehen ? Und kann ihnen das Geld gekürzt werden, wenn sie dazu keine Infos geben ? Das wäre für mich interessant.

...

Yassu
10.10.07, 22:25
... Müssen das auch Deutsche ? Müssen sie angeben, wenn sie was auf der Hohen Kante in Schweiz haben, wenn sie Hartz 4 beziehen ? Und kann ihnen das Geld gekürzt werden, wenn sie dazu keine Infos geben ? Das wäre für mich interessant.

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Natürlich!

omar
10.10.07, 22:28
Naja nu, mich erinnert das mehr an Staasi-Methoden. ...
Ich finde diese Argumentation unangebracht.
Wenn jemand Hilfe vom Staat kasiert, hat der Staat das Recht in die Eigentumsverhältnisse einzusehen. Ich denke in das Grundbuch können die sowieso schauen und ggf. auch in die ausländischen. Ich sehe darin kein Problem.
Wenn du auf dieser Schiene argumentieren willst, würde ich eher die Eigentumsverhältnisse der Abgeortneten anklagen, die bekanntermaßen ihre eigenen Finanzen nicht offenlegen.

Mirage
10.10.07, 22:30
naja, prinzipiell gebe ich dir ja recht. Aber...es ist etwas anderes, ob jemand dem Sozialamt was vorgaukelt (Anwesenheit, sozialer Status, Eigentumsverhältnisse usw. ) dabei aber in Mallorca lebt und auf 24/7-Ballerman macht als wenn jemand z.B. ein Haus von Opa geerbt hat und von Hartz 4 lebt und dann mit Hinweis auf "Sie geben keine Info, also gibs kein Hartz 4 mehr". Ich meine wenn man Immobilien auf Teufel komm raus verkauft, macht man Riesenverlust.

Hier steht für mich der Zwang im Vordergrund, der Mann muss jetzt seine Eigentumsverhältnisse offenlegen, andere Chance hat er wohl nicht. Müssen das auch Deutsche ? Müssen sie angeben, wenn sie was auf der Hohen Kante in Schweiz haben, wenn sie Hartz 4 beziehen ? Und kann ihnen das Geld gekürzt werden, wenn sie dazu keine Infos geben ? Das wäre für mich interessant.

...
Deutsche müssen auch ihre Vermögensverhältnisse offenlegen.
Tun sie das nicht und das Sozialamt kommt dahinter, müssen die ausbezahlten Sozialleistungen zurückbezahlt werden. Dazu kommt noch ggf. eine saftige Geldstrafe.

kUmPaRa
10.10.07, 22:36
Deutsche müssen auch ihre Vermögensverhältnisse offenlegen.
Tun sie das nicht und das Sozialamt kommt dahinter, müssen die ausbezahlten Sozialleistungen zurückbezahlt werden. Dazu kommt noch ggf. eine saftige Geldstrafe.

Genau hier wird interessant, super wäre,wenn es einen Fall geben würde, in dem einer Klage eingereicht hätte, weil er keine Info über seine Schweizer Konten geben wollte und ihm deswegen sein Hartz 4 gestrichen wurde.

Kennt jemand einen solchen Fall !? Wenn nein !? Warum nicht !? Weil die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zwischen Schweiz und Deutschland nicht so gut ist wie zwischen Deutschland und Türkei !? :)

...

hallo
10.10.07, 22:47
Genau hier wird interessant, super wäre,wenn es einen Fall geben würde, in dem einer Klage eingereicht hätte, weil er keine Info über seine Schweizer Konten geben wollte und ihm deswegen sein Hartz 4 gestrichen wurde.

Kennt jemand einen solchen Fall !? Wenn nein !? Warum nicht !? Weil die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zwischen Schweiz und Deutschland nicht so gut ist wie zwischen Deutschland und Türkei !? :)

...


meistens sind es anonyme Anzeigen wenn denunziert wird. Wenn ein Enkel ein Haus von seinem Opa geerbt hat, sind die anderen Enkel die eventuell leer ausgegangen und sauer. Beim Aufteilen der Erschaft steht die Freundschaft still:lach:

theinsider
10.10.07, 22:50
Genau hier wird interessant, super wäre,wenn es einen Fall geben würde, in dem einer Klage eingereicht hätte, weil er keine Info über seine Schweizer Konten geben wollte und ihm deswegen sein Hartz 4 gestrichen wurde.

Kennt jemand einen solchen Fall !? Wenn nein !? Warum nicht !? Weil die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zwischen Schweiz und Deutschland nicht so gut ist wie zwischen Deutschland und Türkei !? :)

...

niemand wird freiwillig angeben, dass er ein schweizer nummernkonto hat.
ein nummernkonto kann man eben (leider) nicht einer person zuordnen...that´s life

zur info, es gibt als hartz 4 empfänger ein privilegiertes vermögen, welches vom gesetzgeber geschützt ist und nicht angerechnet werden darf. dazu zählt z.b. ein auto bis 5000 eur und haus und grundbesitz bis zu einer bestimmten summe. dazu zählt auch eigentum im ausland. bei einem haus im ausland kann es jedoch ebenfalls happig werden, weil man in den meisten fällen von einer vermietung oder verpachtung ausgeht; mieteinnahmen werden nämlich wieder auf hartz 4 angerechnet

hallo
10.10.07, 23:02
@theinsider


außer deinem Haus an der Cote d'Azur und deinem Haus an der türkischen Riviera, wo hast du noch ein Haus?. Wir sind ja hier unter uns , kannst es uns ruhig sagen:brüll:

kUmPaRa
10.10.07, 23:07
meistens sind es anonyme Anzeigen wenn denunziert wird. Wenn ein Enkel ein Haus von seinem Opa geerbt hat, sind die anderen Enkel die eventuell leer ausgegangen und sauer. Beim Aufteilen der Erschaft steht die Freundschaft still:lach:

Unwahrscheinlich, dass das hier in diesem Fall zutrifft. Denn das Erben des bebauten Grundstückes war ein fiktives Beispiel meinerseits. Aber vielleicht kennst du es ja so mit dem denunzieren.:lach:

...

hallo
10.10.07, 23:12
Unwahrscheinlich, dass das hier in diesem Fall zutrifft. Denn das Erben des bebauten Grundstückes war ein fiktives Beispiel meinerseits. Aber vielleicht kennst du es ja so mit dem denunzieren.:lach:

...

mir hat das mal jemand der Behörde gesagt. Meistens sind es neidische Familienmitglieder die anonym denunzieren. Auch bei Türken:lach:
Genau wie mit der Gewalt. Meistens findet die auch innerhalb der Familie statt. Auch bei Türken:lach:

theinsider
10.10.07, 23:23
@theinsider


außer deinem Haus an der Cote d'Azur und deinem Haus an der türkischen Riviera, wo hast du noch ein Haus?. Wir sind ja hier unter uns , kannst es uns ruhig sagen:brüll:

ich glaube ich bin dem "hartz" näher, als den eigenen "4" wänden :lach:

Musel
11.10.07, 08:38
Allein die Aussage ist idiotisch, es gäbe so viele Deutsche Hartz4-Empfänger, die entweder dicke Nummern-Konten in der Schweiz haben oder aber in Florida in der eigenen Villa leben.... :kafa:

Köstlich hingegen ist mal wieder, wie hier jemand versucht, den türkischen Landsmann zu Unrecht bevorzugt zu behandeln. Nein, gaaar nicht auffällig dieses Verhalten..... :rolleyes:

Yassu
11.10.07, 10:10
Genau hier wird interessant, super wäre,wenn es einen Fall geben würde, in dem einer Klage eingereicht hätte, weil er keine Info über seine Schweizer Konten geben wollte und ihm deswegen sein Hartz 4 gestrichen wurde. ...
Das ist köstlich!

Bei dem Verfahren muss ich dann dabei sein.

Musel
11.10.07, 10:14
Kumpara, auch wenn es dir in diesem Fall nicht gefällt weil es um einen Türken geht, aber Sozialbetrüger oder -schmarotzer können wir uns hier nicht leisten. Wer auf Kosten der arbeitenden Bürger Sozialleitungen haben möchte, soll seine Bedürftigkeit umfassend nachweisen. Wer das nicht kann oder will, bekommt zu Recht nichts. So einfach ist das....

Yassu
11.10.07, 10:17
Kumpara, auch wenn es dir in diesem Fall nicht gefällt weil es um einen Türken geht, aber Sozialbetrüger oder -schmarotzer können wir uns hier nicht leisten. Wer auf Kosten der arbeitenden Bürger Sozialleitungen haben möchte, soll seine Bedürftigkeit umfassend nachweisen. Wer das nicht kann oder will, bekommt zu Recht nichts. So einfach ist das....
Das ist dem User hier mehrfach und ausführlich mitgeteilt worden.

Musel
11.10.07, 10:40
Das ist dem User hier mehrfach und ausführlich mitgeteilt worden.

Aber wieso kann er es nicht verstehen? :think:

Yakamoz
11.10.07, 11:26
Bitte verbal abrüsten.

hallo
11.10.07, 17:04
ich glaube ich bin dem "hartz" näher, als den eigenen "4" wänden :lach:


dann gibt es noch die Möglichkeit eine reiche Frau heiraten. Für deinen armen Vater kannst du nix, aber für einen armen Schwiegervater bist du selbst Schuld;)

kUmPaRa
11.10.07, 17:31
Allein die Aussage ist idiotisch, es gäbe so viele Deutsche Hartz4-Empfänger, die entweder dicke Nummern-Konten in der Schweiz haben oder aber in Florida in der eigenen Villa leben.... :kafa:

Köstlich hingegen ist mal wieder, wie hier jemand versucht, den türkischen Landsmann zu Unrecht bevorzugt zu behandeln. Nein, gaaar nicht auffällig dieses Verhalten..... :rolleyes:

Die Aussage ein Vergewaltiger soll aus dem Gefängis freigelassen werden weil er deutscher ist noch viel idiotischer und hirnrissiger und dämlich dazu.

Da sieht man mal wie weit die Erwartungshaltung verbreitet ist, daß deutsche überall bevorzugt behandelt werden sollen. Sogar im Knast...alles klar ;)

...

Musel
11.10.07, 17:38
Die Aussage ein Vergewaltiger soll aus dem Gefängis freigelassen werden weil er deutscher ist noch viel idiotischer und hirnrissiger und dämlich dazu.



Richtig.

Bezeichnenderweise bist du auch der Einzige, der diese Aussage hier äußert.... :hallo;

kUmPaRa
11.10.07, 17:40
Richtig.

Bezeichnenderweise bist du auch der Einzige, der diese Aussage hier äußert.... :hallo;

Hahahahahahaha...steh doch wenigstens dazu, das ist ja erbärmlich.

...

emire
11.10.07, 17:51
Wo ist das Problem?
Eine der Grundpfeiler der Agende 2010 war doch, dass alle Ersparnisse aufgebraucht werden müssen, bevor man Hilfe vom Staat bekommt.


Ist also längst überfällig, dass auch der Besitz im Ausland erst aufgebraucht werden muss, bevor der Staat einspringt. Logisch, oder?



Wozu dann sich mit unbeweglichen Eigentum für das alter absichern,vor raus gesetzt der Betroffene erreicht ohne Komplikationen das Rentenalter.

Etwas dumm aus der Wäsche wird dann der Schauen,der Arbeitsunfähig wird in welcher Form auch immer.Er wird jahrelang für eine frührente kämpfen und wenn er sie erhält ist er praktisch Mittellos.

Yassu
11.10.07, 22:10
Genau hier wird interessant, super wäre,wenn es einen Fall geben würde, in dem einer Klage eingereicht hätte, weil er keine Info über seine Schweizer Konten geben wollte und ihm deswegen sein Hartz 4 gestrichen wurde. :)

...
Man muss sich das mal vorstellen: "Herr Richter, sie müssen verstehen, dass ich ohne meinen Steuerberater keine Angaben zu meine Vermögensverhältnissen machen kann."

Komiker
12.10.07, 18:31
Ohne Widerspruch Zustimmung. Wie kommt jedoch das Sozialamt darauf, dass er eine Immobilie im Ausland hat !? Das erinnert mich wie gesagt an Stasi.


Kann auch ein dummer Zufall gewesen sein, aber Du wirst recht haben, Sozialfahnder gibt es tatsächlich, und nicht nur blond sind sie. Aber unter uns, wer betrügt muß auch bestraft werden und wenn Immobilien angegeben weden müssen, dann hat er einfach Pech gehabt.