Sensation in Kiel: Simonis nicht wiedergewählt

[Der Schakal]

Simonis nicht wiedergewählt

Die SPD-Politikerin Heide Simonis ist bei der Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein in drei Wahlgängen gescheitert. Auch CDU-Mann Carstensen konnte sich nicht durchsetzen.

Im dritten Durchgang erhielt die SPD-Politikerin nur 34 von 69 Stimmen und damit erneut eine weniger als erforderlich. CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen kam ebenfalls auf 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich.

Die sichtlich geschockte Simonis lehnte alle Interviews ab und verließ den Plenarsaal. Bei der CDU war dagegen Jubel erkennbar.

Spekulationen über mögliche „Abweichler“ aus der SPD hatten bis zuletzt angehalten.

SPD-Fraktionschef Lothar Hay zeigte sich entsetzt. „Ich kann es nicht nachvollziehen und bin tief enttäuscht“, sagte er unmittelbar nach dem dritten Wahlgang.

Es müsse in den Reihen der Koalitionäre und Unterstützer einen Abgeordneten geben, „der Geschichte schreiben möchte“. Hay sagte, er werde als Fraktionschef das Schiff nicht verlassen, wenn es angeschlagen ist. Die Situation sei schwierig.

Der neugewählte Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) unterbrach daraufhin die Sitzung des Parlaments für eine Stunde. Danach sollte möglicherweise der Ältestenrat einberufen werden, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

Der 61-jährigen Simonis fehlte in allen drei Wahlgängen eine Stimme aus dem Lager von SPD, Grünen und dem Südschleswigschem Wählerverband (SSW).

SPD und Grüne hatten sich nach der Landtagswahl vom 20. Februar auf eine Fortsetzung ihrer rot-grünen Koalition geeinigt, die von der Partei der dänischen Minderheit tolerieren werden sollte.

Die drei Parteien verfügen im Landtag aber nur über 35 Stimmen im Vergleich zu CDU und FDP, die 34 Mandate haben.

Nach geltendem Recht bleibt Simonis zunächst geschäftsführend im Amt. Wahrscheinlich folgen Neuwahlen.

Am Vormittag hatte sich der neue Landtag konstituiert. Alterspräsident Günter Neugebauer (SPD) eröffnete die Sitzung der 69 Abgeordneten.

Zunächst wurde der Landtagspräsident gewählt. Als einziger Kandidat trat Martin Kayenburg für diesen Posten an und erhielt eine breite Mehrheit von 60 Stimmen. Neun Parlamentarier stimmten gegen den CDU-Politiker.

Kayenburg folgte dem Sozialdemokraten Heinz-Werner Arens nach, der nicht wieder für den Landtag kandidierte hatte.

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/special/834/46788/index.html/deutschland/artikel/597/49548/5/article.html

[Der Schakal]

Simonis erneut gescheitert

Kiel (dpa) - Heide Simonis ist bei der Wahl zur Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein auch im vierten Wahlgang gescheitert. Die SPD-Politikerin erreichte am Donnerstag nicht die notwendige Stimmenzahl. Sowohl sie als auch ihr Gegenkandidat Peter Harry Carstensen von der CDU erhielten jeweils 34 Stimmen.
Ein Abgeordneter von SPD, Grünen oder dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) enthielt sich erneut.

SPD-Fraktionschef Lothar Hay beantragte daraufhin eine einstündige Unterbrechung der Sitzung. Dabei wollten die Fraktionen erneut das weitere Vorgehen beraten.

http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?id=465382&_wo=Sport:Aktuell&_wobild=menue_sport.gif&template=az_detail_standard_dp a

[Trojaner]

Derjenige, der Simonis seine Stimme verweigert hat, ist ein Armleuchter. Zumal er aus der SPD kommt. Wegen dem könnten sogar die Wahlen in NRW verloren gehen. So ein Idiot.

[Marilena]

Ich finde es eher peinlich, wie sich diese Arschgeige an die Macht klammert! Bei solcheinem Wahlergebnis auch noch eine Koalition mit einer Partei anzufangen, die kein Mensch eigentlich kennt, hat sie zur unwürdigen Verliererin gemacht! Ich finde diese Frau nur noch peinlich und sie hat es heute auch bestätigt! Vier Mal mußte sie den Vogel gezeigt bekommen, um endlich abzuhauen! Erinnert an den Papst, die machtgeile Mumie, die ständig stirbt und dennoch niemals stirbt... :D Man muss wissen, wann es Zeit ist, aufzugeben!

[AGM]

Einfach nur herrlich!Hehe! :D

[Felix]

Derjenige, der Simonis seine Stimme verweigert hat, ist ein Armleuchter. Zumal er aus der SPD kommt. Wegen dem könnten sogar die Wahlen in NRW verloren gehen. So ein Idiot.

Er ist kein Idiot, ihm ist nur klar geworden das grün nicht gut ist.

[Der Schakal]

Simonis' Rücktrittserklärung im Wortlaut

18. Mär 2005 14:39


Vor der SPD-Landtagsfraktion hat Ministerpräsidentin Heide Simonis am 18. März folgende Erklärung abgegeben:

«Der gestrige Tag war für uns alle einer, den wir nicht vergessen werden. Ich habe eine solch persönlich verletzende Situation noch nie erlebt. Gegen offene Messer zu kämpfen ist nicht leicht, aber in der Politik manchmal notwendig. Gegen einen hinterhältigen Dolchstoß jedoch gibt es keine Abwehrmöglichkeiten.
Was mich mehr als meine Niederlage trifft, ist der Schaden, den unsere Partei und unsere gemeinsame Arbeit erhalten haben. Dieses Verhalten war schäbig und rüttelt am Grundvertrauen in die Werte der Sozialdemokratie. Ich hoffe und wünsche, dass es Claus Möller und Lothar Hay gelingt, die SPD in Schleswig-Holstein wieder zu dem zurückzuführen, was sie bis zum Donnerstagmittag war: Eine selbstbewusste, starke und solidarische Kraft.

Ich persönlich habe noch gestern Nacht für mich Konsequenzen gezogen. Ich werde für ein Amt nicht mehr zur Verfügung stehen.

Ihr könnt sicher sein, dass ich für das Amt der Ministerpräsidentin nicht kandidiert hätte, hätte es auch nur einen begründeten Zweifel dafür gegeben, dass unser gemeinsam ausgehandelter Vertrag und die Vereinbarung für eine neue Legislatur mit mir an der Spitze nicht mehrheitsfähig gewesen wären. Ich danke ausdrücklich Anke Spoorendonk und dem SSW für ihr Vertrauen und ihre Standhaftigkeit und Anne Lütkes und unseren Partnern von Bündnis 90/Die Grünen für ihre Unterstützung.

Lieber Claus, lieber Lothar,

ich habe immer gern mit Euch zusammengearbeitet. Wir haben gemeinsam einen fantastischen Wahlkampf geführt. Ich konnte mich immer voll und ganz auf Euch verlassen.

Herzlichen Dank allen Abgeordneten der SPD- Landtagsfraktion, auf die ich seit Jahren vertrauensvoll bauen konnte und die mir gestern ihre Stimme gegeben haben. Herzlichen Dank allen engagierten Mitgliedern in den Ortsvereinen, Kreisverbänden, im Landesvorstand und den hauptberuflichen Mitarbeitern. Der zurückliegende Wahlkampf war einer unserer besten. Wir standen fest zusammen und haben viel erreicht.

Es war eine unglaublich tolle Erfahrung zu erleben, wie die gesamte Partei mich als Spitzenkandidatin getragen und unterstützt hat. Das 100-Prozent-Ergebnis beim Landesparteitag im Oktober war für mich dabei ein ganz besonderer Höhepunkt.

Ich danke auch meinen Kolleginnen und Kollegen im Kabinett, mit denen ich über Jahre erfolgreich zusammenarbeiten durfte. Ich wünsche meiner Partei hier im Land einen guten Neustart. Ich bin sicher, die SPD Schleswig-Holstein wird ihrer Verantwortung in dieser schwierigen Situation gerecht und weiter für eine gute Zukunft Schleswig-Holsteins arbeiten.»

http://www.netzeitung.de/deutschland/330379.html



Mich würde es interessieren, wer die Stimmeverweigert hat?!

[Marilena]

Einen Idioten kann man meistens nur durch einen hinterhältigen Dolchstoss aus dem Weg räumen, denn er selbst erkennt seine Idiotie eben nicht an. :D Die Frau wird immer lächerlicher... Und dem Stimmenverweigerer würde ich, falls es mir möglich wäre, bei der nächsten Wahl meine Stimme geben. Er hat dieser würdelosen Situation (ein lächerliches Wahlergebnis, das praktisch nicht zum Regieren Anlaß gibt) ein würdevolles Ende bereitet. Bravo!

[Caution]

Ich finde es eher peinlich, wie sich diese Arschgeige an die Macht klammert! Bei solcheinem Wahlergebnis auch noch eine Koalition mit einer Partei anzufangen, die kein Mensch eigentlich kennt, hat sie zur unwürdigen Verliererin gemacht! Ich finde diese Frau nur noch peinlich und sie hat es heute auch bestätigt! Vier Mal mußte sie den Vogel gezeigt bekommen, um endlich abzuhauen! Erinnert an den Papst, die machtgeile Mumie, die ständig stirbt und dennoch niemals stirbt... :D Man muss wissen, wann es Zeit ist, aufzugeben!

Ganz Deiner Meinung Marilena.
Ich bin ja alles andere als ein CDU-Freund, aber diese Simonis hat es einfach nicht anders verdient. geschieht ihr recht!
Wenn man mit nur 1 Sitz vorne liegt, und das mit Hilfe von 2 anderen Parteien, und die eigene Partei nur die 2. stärkste Kraft ist, dann sollte man gefälligst sein Maul nicht all zu weit aufreissen!
Ich erinnere mich an die Euphorie dieser stuhlgeilen Simonis, wo sie vor der Presse zu der Frage, was sie denn jetzt nach der Regierungsbildung als erstes machen werde. Ihre Antwort hieß nicht, das sie versuchen werde auch die Empfindlichkeiten der CDU+CDU-Wähler zu berücksichtigen und deshalb die Vesöhnung suchen will, ODER das sie die Arbeitslosigkeit bekämpfen will usw usw, NEIN, sie sagte, das sie erst zu Ostern in den Urlaub will, dann im Sommer in den nächsten Urlaub, dann ein arogantes Tschüß... %-6
Das hat sie jetzt davon!
Nur, hat sie sich jetzt noch 10 tage zeit genommen bis sie sich verpisst. Sie muss ja noch ihre krummen Geschäfte klären, 10 tage dürften reichen. Man man man.
Sowas müsste man sofort befördern und nicht 10 oder 14 tage später, damit auch schmutzige Sachen, Verwicklungen aufgedeckt werden.

[Dinin]

@caution,,.

aber das ist nun auch keine bessere alternative oder..