SPD: "Reines Anti-Türkei-Gesetz"

[zübeyde]

Netzleitung.de

http://www.netzeitung.de/deutschland/387572.html

Koalition uneins über Pläne gegen Zwangsehen

17. Mär 11:22, ergänzt 13:11

http://www.netzeitung.de/img/0052/186652-1.jpg
(http://javascript%3Cb%3E%3C/b%3E:Pop%28%27/largepic/?media_id=186652%27,550,443,0, 0,0%29;)Wolfgang Schäuble
Foto: dpa

Pläne von Bundes- Innenminister Schäuble, Zwangsehen unter Einwanderern zu verhindern, stoßen auf Widerspruch bei der SPD. Innenexperte Wiefelspütz lehnt ein «reines Anti-Türkei-Gesetz» ab.


In der Großen Koalition bahnt sich ein Streit über die von der Union angestrebte Verschärfung des Ausländerrechts an. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz äußerte erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine Anhebung des Nachzugalters für Angehörige.

http://www.netzeitung.de/image/intern_schmal.gif

FDP-Minister will gegen Zwangsehen vorgehen (http://www.netzeitung.de/deutschland/387266.html) 16. Mär 10:57
Bis Mai schärfere Regeln für Zuwanderung (http://www.netzeitung.de/deutschland/386847.html) 13. Mär 2006 15:27
Stoiber will Ausländerrecht verschärfen (http://www.netzeitung.de/deutschland/373521.html) 18. Dez 2005 17:01, ergänzt 18:13

Nach dem Willen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll ein Ehegattennachzug nur dann möglich sein, wenn die betreffende Person 21 Jahre alt ist und «gewisse» Kenntnisse der deutschen Sprache nachweisen kann. Schäuble will demnach vor allem junge muslimische Frauen vor der Zwangsverheiratung schützen.
SPD sieht «falsches Instrument»

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dieter Wiefelspütz sprach gegenüber den «Stuttgarter Nachrichten» von einem «falschen Instrument», weil es wie ein «reines Anti-Türkei-Gesetz» wirke. «Die Regelung träfe auch Menschen, die wir nicht treffen wollen», sagte er. Zwar gebe es pro Jahr 28.000 Familienzusammenführungen von Türken nach Deutschland - «aber es entsteht der Eindruck, als sollte die Zuwanderung muslimischer Frauen grundsätzlich verhindert werden».Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) unterstützt das Vorhaben Schäubles, nannte dessen Vorschlag aber «ein bisschen extrem». Das Problem sei, dass von Zwangsehen Minderjährige, also Frauen unter 18 Jahren, betroffen seien, sagte der Minister der Netzeitung. «Deswegen halte ich nichts davon, über das Ziel hinauszuschießen.» Goll schlug ein Nachzugsalter für Ehepartner von 18 Jahren vor. «Außerdem sollten ausreichend Deutschkenntnisse nachgewiesen werden.»

Bosbach: Zuwanderung generell erschweren

Wolfgang Bosbach, Innenexperte und Unions-Fraktionsvize, gehen die Überlegungen Schäubles nicht weit genug. Er hob laut der Zeitung hervor, «dass wir die Zuwanderung generell erschweren wollen».

Anlass dafür sind elf Richtlinien der Europäischen Union (EU), die in diesem Jahr in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Ende März will Schäuble ohnehin evaluieren, welchen Nutzen das seit Januar 2005 geltende Gesetz hat. «Es muss klar sein, welche Integrationsmaßnahmen sich nicht bewährt haben», so Bosbach.


(nz)

[ibnisina]

Die Absicht ist wie immer,die türken schlecht darzustellen.es ist eigentlich unmöglich,dass so ein Gesetz in kraft tritt.Zwangsehen gibts bei den türken selten,fast garnichts.Verkoppeln gibts,frau und mann lernen sich kennen,am Ende wenn beide wollen heiraten die,wenn nicht pech gehabt.Deutschen verwechseln immer wieder zwangsehen mit durch verkopplung entstehende ehen.Verwechseln mit absicht,ich glaub nicht dass sie so dumm sind.

ich verlieb mich in eine frau irgendwo in einem land,sie soll deutsch können,damit wir in deutschland zusammenleben zu können und sie soll 21 sein.Sowas blödes.

[zübeyde]

Die Absicht ist wie immer,die türken schlecht darzustellen.es ist eigentlich unmöglich,dass so ein Gesetz in kraft tritt.Zwangsehen gibts bei den türken selten,fast garnichts.Verkoppeln gibts,frau und mann lernen sich kennen,am Ende wenn beide wollen heiraten die,wenn nicht pech gehabt.Deutschen verwechseln immer wieder zwangsehen mit durch verkopplung entstehende ehen.Verwechseln mit absicht,ich glaub nicht dass sie so dumm sind.

ich verlieb mich in eine frau irgendwo in einem land,sie soll deutsch können,damit wir in deutschland zusammenleben zu können und sie soll 21 sein.Sowas blödes.

Noch vorteilhafter für die Assimilation ist es, Du heiratest hier. Dann fragt keiner nach Sprachkenntnissen. Die ständigen einreisenden türkischen Frauen und Männer, bringen immer wieder "neues gefährliches Gedankengut":rolleyes: nach Deutschland. Am besten diesen Kreis unterbrechen, in dem man zu solchen unsinnigen Gesetzen greift, mit dem Hinweis "man würde der Zwangsehe entgegentreten". Denn irgendwie muß man ja diese radikalen und diskriminierenden Gesetzesvorhaben schmackhaft machen. Und wer Necla Keleks Buch noch in der Hand hält, der wird gerne Herrn Schäuble zustimmen.

So denkt vielleicht ein Herr Schäuble. Wer weiß ?

[yokyav]

He he he!

Ich mache es ganz umgekehrt! Meine Frau lernt türkisch, damit Sie nach unsere Einwanderung in die Türkei sich dort besser integriert.

[Wolf]

Ein Kollege von mir will eine Amerikanerin heiraten.......

:lach::lach::lach:

Ich dachte immer, dass nur tuerkische Politiker dumm sind und Folgen von Gesetzen nicht einschaetzen koennen, aber die Deutschen sind auch nicht besser.

Bei der ersten eingeheirateten Schwedin/Amerikanerin/Franzoesin koennen sie das Gesetz gleich wieder kippen.

[zübeyde]

He he he!

Ich mache es ganz umgekehrt! Meine Frau lernt türkisch, damit Sie nach unsere Einwanderung in die Türkei sich dort besser integriert.


Viel Erfolg bei der Einwanderung in die Türkei. Von diesen Fällen ahnt Herrn Schäuble noch nichts :lach:.

[Evliya]

Allein das Wort "Zwangsehe" ist schon ein Unding und mit einem negativen Attribut behaftet. Hier sei die Frage erlaubt welcher Mensch mit einem gesunden Menschenverstand unter Zwang heiratet? Es handelt sich hier in Wirklichkeit um eine Kampagne, mit dem Ziel, Vermähungen zwischen den in Deutschland lebenden türkischen Migranten und ihren Landsleuten aus der Türkei zu verhindern.

Im letzten Jahr empfahl im "Presseclub" der ARD ein besonders eifriger Journalist der Frankfurter Rundschau: Die in Deutschland lebenden Türken sollten doch bitte nicht mehr Frauen aus der Türkei heiraten, es gebe hier schließlich auch hübsche deutsche Frauen und übrigens, Bockwurst mit scharfem Senf schmeckt einfach klasse.


Mit diesem Aufruf werden sich Tausende türkischer Männer auf die Pirsch machen und nach deutschen Frauen Ausschau halten. Zur Abwechslung sollte man diesen Vorschlag sogar noch erweitern: „Deutsche wehrt euch. Heiratet keine Frauen aus Thailand, Buxtehude oder Laos. Alle Freier in Thailand vereinigt euch, es gibt viel zu tun, packen wir es an.“

Als ob dieses Thailand nicht schon genug kolonisiert, unterdrückt und manche seiner Menschen für einen Hungerlohn sich prostituieren. Ein Schein-Urlaub unter Palmen entwickelt für den deutschen Hans zum freien zwanghaften Koitus mit Minderjährigen und Schuldgefühle kennen diese Haudegen niemals, denn bezahlt ist bezahlt, was soll da noch passieren?

Für Fragen und Anregungen steht Superstar Michael Jackson mit Rat und Tat zur Seite. Eine Gesellschaft aus Kinderschändern, Geisteskranken und den vielen „Normalos“, die es sich zur Hauptaufgabe erklärt haben mit Traditionen zu brechen und ihre Kinder nie mehr zu erziehen, sofern sie überhaupt welche besitzen.

[zübeyde]

Berliner Morgenpost
23.03.2006

Einbürgerung: CDU kündigt nationalen Aktionsplan an

Berlin -


Unionsfraktionschef Volker Kauder hat einen "Nationalen Aktionsplan Integration" angekündigt, in dem Bund, Länder und Kommunen "energische Maßnahmen" zur Integration koordinieren sollen. Wie er der Berliner Morgenpost sagte, gehe es um die Vermittlung von Sprachkompetenz bereits im Elternhaus, damit junge Leute aus Zuwandererfamilien einen Schulabschluß und einen Arbeitsplatz erreichen. Er räumte ein, daß für diesen Plan finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssen: "Aber es wird für die gesamte Gesellschaft ungleich teurer, wenn wir weiterhin Parallelgesellschaften zulassen."

Angesichts der unterschiedlichen Gesprächsleitfäden aus Hessen und Baden-Württemberg und der ablehnenden Haltung der SPD-Länder kündigte Kauder eine bundeseinheitliche Regelung "bis zur Sommerpause" an.
"Die Einbürgerung ist eine nationale Angelegenheit. Man wird nicht in ein Bundesland, sondern in die Bundesrepublik Deutschland eingebürgert. Deswegen ist ein einheitliches Verfahren unverzichtbar", sagte er. Zugleich müßten sich die Deutschen "über die Grundlagen unser Gesellschaft klarwerden". Dabei habe er keine Angst vor dem Begriff Leitkultur, so Kauder.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Diskussion um die Einbürgerungstests. Es gehe darum, "daß nach Integrationskursen einige Fragen über Deutschland beantwortet werden müssen". Nach einer Forsa-Umfrage sind zwei Drittel der Deutschen für solche Tests. Der EKD-Ratsvorsitzende Bischof Wolfgang Huber äußerte gestern Zweifel, daß Fragebögen der richtige Weg seien. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz bekräftigte, die umstrittenen Tests müßten notfalls bundeseinheitlich per Gesetz geregelt werden. NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) lehnte Einwanderungstests grundsätzlich ab.
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) sprach sich dafür aus, Neubürgern einen Eid auf das Grundgesetz abzuverlangen. Unabhängig vom kulturellen Hintergrund sei der Eid "stets etwas Besonderes, vielfach etwas Heiliges", schrieb er in der "Zeit". Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) lehnte den Vorschlag ab.

Aus der Berliner Morgenpost vom 23. März 2006http://morgenpost.berlin1.de/content/2006/03/23/politik/818607.html

[Almanim]

Wie er der Berliner Morgenpost sagte, gehe es um die Vermittlung von Sprachkompetenz bereits im Elternhaus, damit junge Leute aus Zuwandererfamilien einen Schulabschluß und einen Arbeitsplatz erreichen.
Den Arbeitsplatz erreichen noch nicht mal viele Deutsche, weil es die hier kaum noch welche gibt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt trifft alle, egal ob Ausländer oder Deutscher.

Die Politik sollte sich erst einmal darum kümmern, die Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze zu schaffen, als sich mit solchen dann nachgelagerten Fragen zu beschäftigen.

[Der Schakal]

CDU = :kafa:

[zübeyde]

Den Arbeitsplatz erreichen noch nicht mal viele Deutsche, weil es die hier kaum noch welche gibt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt trifft alle, egal ob Ausländer oder Deutscher.

Die Politik sollte sich erst einmal darum kümmern, die Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze zu schaffen, als sich mit solchen dann nachgelagerten Fragen zu beschäftigen.


Zur Zeit setzt die Regierung die Schwerkraft auf Aussenpolitik und im Innern für neue Einbürgerungsgesetze und Integrationsdebatten. Auf Aufschwung in der Arbeitsbranche können wir noch uns gedulden. Ablenkung ? Wer weiß.

Also Kongo und Leitkultur sind z.Zt. die absoluten Hits in der deutschen Politik.:rolleyes: