DeLaHoya
30.03.05, 02:15
Welcher Dominostein fällt als nächster?
Zentralasien Eine Reihe von Diktatoren hält sich an der Macht – einige mit Washingtons Wohlwollen
Nach den Umstürzen in Georgien, der Ukraine und Kirgisien müssen ein paar autokratische Herrscher um die Macht bangen.
Artur K. Vogel
Amerikaner nennen das einen «Domino-Effekt», ausgelöst angeblich durch den Feldzug für Demokratie ihres Präsidenten George W. Bush: Zuerst fand der Umsturz in Georgien statt, dann in der Ukraine, schliesslich letzte Woche in Kirgisien. Da drängen sich zwei Fragen auf: Was haben die «Dominosteine» Georgien, Ukraine und Kirgisien gemein? Und welches ist der nächste Stein, der fällt?
Es erweist sich rasch, dass die Revolutionen von Tiflis und Kiew wenig Gemeinsamkeiten mit jener von Bischkek haben: In Georgien und der Ukraine waren mehr oder weniger geeinte Oppositionsbündnisse am Werk mit starker Verankerung im eigenen Land wie auch im Ausland – in den USA ebenso wie in der Europäischen Union. Angetreten waren sie mit marktwirtschaftlichen, «westlichen» Programmen. Beide Umstürze wurden von herausragenden Persönlichkeiten mit dem nötigen Einigungspotenzial angeführt: Michail Saakaschwili in Georgien, Viktor Juschtschenko in der Ukraine. Ihnen gelang es, nicht nur die alten Machthaber Schewardnadse und Kutschma sowie dessen designierten Nachfolger Janukowitsch zu verjagen, sondern auch ein Machtvakuum zu verhindern.
Kirgisien
Kirgisien ist anders: Nachdem Präsident Askar Askajew am Donnerstag überraschend aufgegeben hatte, brach die Anarchie aus. Systematische Plünderungen und Brandschatzungen belegten, dass es den Aufständischen weniger um den politischen Wandel ging, sondern schiere Armut und Verzweiflung sie antrieben. An den folgenden Tagen traten Konflikte innerhalb der Opposition auf (Artikel auf dieser Seite). Während die Lage in der Ukraine stabil, in Georgien halbwegs gesichert scheint – Konflikte um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien bleiben ungelöst –, ist der Ausgang der kirgisischen Erhebung völlig offen.
Kirgisiens Nachbarn Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan haben nach dem Umsturz in Bischkek die Grenzen dicht gemacht. Ihre staatlich kontrollierten Medien haben kaum über die Vorgänge berichtet – Indizien dafür, dass die Despoten durchaus zittern.
Alle drei Länder wie auch Turkmenistan werden von Regimen geführt, welche die Anforderungen Washingtons an Demokratie und Menschenrechte nicht erfüllen. Dass die USA hier Revolutionen so direkt fördern würden wie in der Ukraine und in Georgien, darf trotzdem bezweifelt werden. Politische und wirtschaftliche Interessen am Erdöl und Erdgas sowie dem kasachischen Uran lassen die Demokratisierung um jeden Preis als wenig attraktive Option erscheinen.
Usbekistan
Am wenigsten zu befürchten hat wohl Usbekistans Diktator Islam Karimow, einst Erster Sekretär der Kommunistischen Partei der Usbekischen So-wjetrepublik, danach erster sowie bisher einziger Präsident des Landes. Karimow lässt die Opposition unterdrücken, Parteien und Nichtregierungsorganisationen verbieten. Doch die westliche Karte spielt er geschickt aus: Amerikaner und Deutsche unterhalten in Usbekistan Militärbasen zur Versorgung ihrer Truppen in Afghanistan. Karimow macht Präsident Bushs «Krieg gegen den Terror» vorbehaltlos mit, durchaus im eigenen Interesse: Er kann so mit aller Härte gegen die «Hisb-ut-Tahrir» vorgehen, welche die Errichtung eines Kalifats in Zentralasien zum Ziel hat. 2004, nach Selbstmordattentaten in Taschkent und Buchara, ist die Repression neuerlich verstärkt worden.
Kasachstan
Auch in Kasachstan herrscht seit 15 Jahren ein früherer kommunistischer Parteichef, Nursultan Nasarbajew (65). Referenden, Wahlen und Verfassungsänderungen hat er fälschen lassen. Doch aussenpolitisch und wirtschaftlich gebärdet sich Nasarbajew als Musterknabe: Er unterhält beste Beziehungen zu den USA, zur EU und zu Russland. Schon 1992 schloss Kasachstan mit dem US-Ölmulti Chevron einen Vertrag über 40 Jahre und 20 Mrd. Dollar ab. Die grossen Staatsunternehmen im Energiesektor sind privatisiert. Weil in seinem Riesenland (2,7 Mio. Quadratkilometer, 7,5-mal die Bundesrepublik, 15 Mio. Einwohner) die Opposition schwach und verzettelt ist, droht Nasarbajew kaum Ungemach.
Turkmenistan
Neben dem Regime Turkmenistans machen sich jene von Usbekistan und Kasachstan beinahe normal aus. Präsident Saparmurat Nijasow, der «Turkmenbaschi» oder «Führer aller Turkmenen», hat einen Personenkult aufgezogen, der wohl nur von Kim Il Sung und Kim Jong Il in Nordkorea übertroffen wird. Goldene Turkmenbaschi-Statuen zieren das Land; Bücher huldigen seiner Weisheit und Güte; sogar Monate wurden nach seinem Clan benannt. Nijasow ist seit 20 Jahren an der Macht, zuerst als kommunistischer Parteichef, danach als Präsident, als Vorsitzender der Einheitspartei, die im «Volksrat» sämtliche 50 Sitze belegt, und als Präsident dieses Volksrates auf Lebenszeit.
Wenngleich das turkmenische Regime etwas Operettenhaftes hat, darf nicht vergessen werden, dass jede Opposition im Keim erstickt und brutal unterdrückt wird. Der Turkmenbaschi ist sogar seinen Diktatorkollegen in Zentralasien suspekt, weshalb das Land isoliert erscheint.
Aserbaidschan
Die autoritäre Führung Aserbaidschans ist 2003 als erste in der Region zum Erbregime geworden: Damals wurde Ilham Alijew (43) zum Präsidenten gewählt als Nachfolger seines Vaters Heidar Alijew. Die Wahl von Alijew junior war weniger offensichtlich getürkt als jene der andern zentralasiatischen Herrscher. Eine geeinte Opposition ist nicht auszumachen.
Aserbaidschan hat ausgezeichnete Beziehungen zur Türkei und zu den USA, welche an einer neuen Pipeline von Baku nach Tiflis (Georgien) und in die Türkei beteiligt sind, mit der russische Interessen am kaspischen Erdöl umgangen werden sollen. Doch bemüht sich Aserbaidschan auch um gute Beziehungen zu Russland. Das Wohlwollen der Bush-Regierung hat die Führung auch durch ihre Unterstützung im «Krieg gegen den Terror» gewonnen.
Insgesamt präsentiert sich die Lage in Zentralasien mithin halbwegs stabil, sieht man von Kirgisien ab und der Ansteckungsgefahr, die von dort ausgeht. Zwei Faktoren könnten destabilisierend wirken: eine weitere Zunahme islamistischer Untergrundarbeit vor allem in Usbekistan, in Tadschikistan (welches sich seit dem Bürgerkrieg von 1992 um demokratische Entwicklung bemüht), Aserbaidschan und Turkmenistan. Und die Nachfolgeregelung der Diktatoren im Pensionsalter.
(Weissrussland
...)
http://www.oltnertagblatt.ch/pages/index.cfm?id=178799&re=Ausland&srv=ops&pg=detail
Zentralasien Eine Reihe von Diktatoren hält sich an der Macht – einige mit Washingtons Wohlwollen
Nach den Umstürzen in Georgien, der Ukraine und Kirgisien müssen ein paar autokratische Herrscher um die Macht bangen.
Artur K. Vogel
Amerikaner nennen das einen «Domino-Effekt», ausgelöst angeblich durch den Feldzug für Demokratie ihres Präsidenten George W. Bush: Zuerst fand der Umsturz in Georgien statt, dann in der Ukraine, schliesslich letzte Woche in Kirgisien. Da drängen sich zwei Fragen auf: Was haben die «Dominosteine» Georgien, Ukraine und Kirgisien gemein? Und welches ist der nächste Stein, der fällt?
Es erweist sich rasch, dass die Revolutionen von Tiflis und Kiew wenig Gemeinsamkeiten mit jener von Bischkek haben: In Georgien und der Ukraine waren mehr oder weniger geeinte Oppositionsbündnisse am Werk mit starker Verankerung im eigenen Land wie auch im Ausland – in den USA ebenso wie in der Europäischen Union. Angetreten waren sie mit marktwirtschaftlichen, «westlichen» Programmen. Beide Umstürze wurden von herausragenden Persönlichkeiten mit dem nötigen Einigungspotenzial angeführt: Michail Saakaschwili in Georgien, Viktor Juschtschenko in der Ukraine. Ihnen gelang es, nicht nur die alten Machthaber Schewardnadse und Kutschma sowie dessen designierten Nachfolger Janukowitsch zu verjagen, sondern auch ein Machtvakuum zu verhindern.
Kirgisien
Kirgisien ist anders: Nachdem Präsident Askar Askajew am Donnerstag überraschend aufgegeben hatte, brach die Anarchie aus. Systematische Plünderungen und Brandschatzungen belegten, dass es den Aufständischen weniger um den politischen Wandel ging, sondern schiere Armut und Verzweiflung sie antrieben. An den folgenden Tagen traten Konflikte innerhalb der Opposition auf (Artikel auf dieser Seite). Während die Lage in der Ukraine stabil, in Georgien halbwegs gesichert scheint – Konflikte um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien bleiben ungelöst –, ist der Ausgang der kirgisischen Erhebung völlig offen.
Kirgisiens Nachbarn Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan haben nach dem Umsturz in Bischkek die Grenzen dicht gemacht. Ihre staatlich kontrollierten Medien haben kaum über die Vorgänge berichtet – Indizien dafür, dass die Despoten durchaus zittern.
Alle drei Länder wie auch Turkmenistan werden von Regimen geführt, welche die Anforderungen Washingtons an Demokratie und Menschenrechte nicht erfüllen. Dass die USA hier Revolutionen so direkt fördern würden wie in der Ukraine und in Georgien, darf trotzdem bezweifelt werden. Politische und wirtschaftliche Interessen am Erdöl und Erdgas sowie dem kasachischen Uran lassen die Demokratisierung um jeden Preis als wenig attraktive Option erscheinen.
Usbekistan
Am wenigsten zu befürchten hat wohl Usbekistans Diktator Islam Karimow, einst Erster Sekretär der Kommunistischen Partei der Usbekischen So-wjetrepublik, danach erster sowie bisher einziger Präsident des Landes. Karimow lässt die Opposition unterdrücken, Parteien und Nichtregierungsorganisationen verbieten. Doch die westliche Karte spielt er geschickt aus: Amerikaner und Deutsche unterhalten in Usbekistan Militärbasen zur Versorgung ihrer Truppen in Afghanistan. Karimow macht Präsident Bushs «Krieg gegen den Terror» vorbehaltlos mit, durchaus im eigenen Interesse: Er kann so mit aller Härte gegen die «Hisb-ut-Tahrir» vorgehen, welche die Errichtung eines Kalifats in Zentralasien zum Ziel hat. 2004, nach Selbstmordattentaten in Taschkent und Buchara, ist die Repression neuerlich verstärkt worden.
Kasachstan
Auch in Kasachstan herrscht seit 15 Jahren ein früherer kommunistischer Parteichef, Nursultan Nasarbajew (65). Referenden, Wahlen und Verfassungsänderungen hat er fälschen lassen. Doch aussenpolitisch und wirtschaftlich gebärdet sich Nasarbajew als Musterknabe: Er unterhält beste Beziehungen zu den USA, zur EU und zu Russland. Schon 1992 schloss Kasachstan mit dem US-Ölmulti Chevron einen Vertrag über 40 Jahre und 20 Mrd. Dollar ab. Die grossen Staatsunternehmen im Energiesektor sind privatisiert. Weil in seinem Riesenland (2,7 Mio. Quadratkilometer, 7,5-mal die Bundesrepublik, 15 Mio. Einwohner) die Opposition schwach und verzettelt ist, droht Nasarbajew kaum Ungemach.
Turkmenistan
Neben dem Regime Turkmenistans machen sich jene von Usbekistan und Kasachstan beinahe normal aus. Präsident Saparmurat Nijasow, der «Turkmenbaschi» oder «Führer aller Turkmenen», hat einen Personenkult aufgezogen, der wohl nur von Kim Il Sung und Kim Jong Il in Nordkorea übertroffen wird. Goldene Turkmenbaschi-Statuen zieren das Land; Bücher huldigen seiner Weisheit und Güte; sogar Monate wurden nach seinem Clan benannt. Nijasow ist seit 20 Jahren an der Macht, zuerst als kommunistischer Parteichef, danach als Präsident, als Vorsitzender der Einheitspartei, die im «Volksrat» sämtliche 50 Sitze belegt, und als Präsident dieses Volksrates auf Lebenszeit.
Wenngleich das turkmenische Regime etwas Operettenhaftes hat, darf nicht vergessen werden, dass jede Opposition im Keim erstickt und brutal unterdrückt wird. Der Turkmenbaschi ist sogar seinen Diktatorkollegen in Zentralasien suspekt, weshalb das Land isoliert erscheint.
Aserbaidschan
Die autoritäre Führung Aserbaidschans ist 2003 als erste in der Region zum Erbregime geworden: Damals wurde Ilham Alijew (43) zum Präsidenten gewählt als Nachfolger seines Vaters Heidar Alijew. Die Wahl von Alijew junior war weniger offensichtlich getürkt als jene der andern zentralasiatischen Herrscher. Eine geeinte Opposition ist nicht auszumachen.
Aserbaidschan hat ausgezeichnete Beziehungen zur Türkei und zu den USA, welche an einer neuen Pipeline von Baku nach Tiflis (Georgien) und in die Türkei beteiligt sind, mit der russische Interessen am kaspischen Erdöl umgangen werden sollen. Doch bemüht sich Aserbaidschan auch um gute Beziehungen zu Russland. Das Wohlwollen der Bush-Regierung hat die Führung auch durch ihre Unterstützung im «Krieg gegen den Terror» gewonnen.
Insgesamt präsentiert sich die Lage in Zentralasien mithin halbwegs stabil, sieht man von Kirgisien ab und der Ansteckungsgefahr, die von dort ausgeht. Zwei Faktoren könnten destabilisierend wirken: eine weitere Zunahme islamistischer Untergrundarbeit vor allem in Usbekistan, in Tadschikistan (welches sich seit dem Bürgerkrieg von 1992 um demokratische Entwicklung bemüht), Aserbaidschan und Turkmenistan. Und die Nachfolgeregelung der Diktatoren im Pensionsalter.
(Weissrussland
...)
http://www.oltnertagblatt.ch/pages/index.cfm?id=178799&re=Ausland&srv=ops&pg=detail