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Der Schakal
01.04.05, 16:01
Völkermord an den Armeniern: Rot-Grün will Ankara nicht verärgern

Berlin/MZ/mdc. Die Verabschiedung eines Türkei-kritischen Antrags der CDU/CSU-Fraktion wird nach Kritik aus Ankara und auf Drängen von Rot-Grün verschoben. In dem Antrag geht es um den Völkermord der Türkei an den Armeniern am 24. April vor 90 Jahren. Grund für die Verschiebung ist ein offiziell noch nicht bekannt gegebener Türkei-Besuch von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) im Mai. Rot-Grün will die Türkei im Vorfeld dessen nicht verärgern.
Die Union hatte Anfang März einen Antrag ins Parlament eingebracht mit der Forderung, die Türkei möge sich zum Völkermord an den Armeniern bekennen, bei dem während des Ersten Weltkrieges etwa eine Million Menschen umkamen. Das Wort Völkermord taucht in dem Antrag aus Rücksichtnahme auf türkische Befindlichkeiten allerdings nicht auf. Auch wird darin ausdrücklich Bezug genommen auf die deutsche Mitverantwortung für die Massaker. Das Deutsche Reich war damals Hauptverbündeter der Türkei. Dennoch protestierte der türkische Botschafter in Berlin, Mehmet Ali Irtemcelik, und warf der Union eine "plumpe Verleumdung türkischer Geschichte vor".

Rot-Grüne signalisierte prinzipielle Zustimmung zum Unionsantrag. Dennoch soll der Antrag nicht wie geplant zum 90. Jahrestag, sondern erst nach dem Kanzler-Besuch verabschiedet werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bergner sagte der MZ: "Wir haben Signale bekommen, dass es eine Mehrheit für unseren Antrag geben wird. Eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause ist ein realistisches Szenario."


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Berlin hofiert Ankara

Debatte über Armenier-Völkermord verschoben

BERLIN epd Die Verabschiedung eines Unionsantrags zu den Vertreibungen und Ermordungen von 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich 1915 wird verschoben. Die rot-grüne Koalition habe wegen einer bevorstehenden Türkei-Reise des Bundeskanzlers darauf gedrängt, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung.

In dem Antrag geht es um den Völkermord der Türkei an den Armeniern vor 90 Jahren, der zum Jahrestag am 24. April im Bundestag behandelt werden sollte. Grund für die Verschiebung ist dem Blatt zufolge ein Türkei-Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Anfang Mai. Rot-Grün wolle die Türkei im Vorfeld der Reise nicht verärgern. Das Wort Völkermord taucht in dem Antrag aus Rücksichtnahme auf türkische Befindlichkeiten nicht auf.

taz Nr. 7628 vom 1.4.2005, Seite 2, 28 Zeilen (Agentur)

http://www.taz.de/pt/2005/04/01/a0106.nf/text.ges,1